GiB-Infobrief: Star-Ökonomen: Öffentliches Eigentum schwindet rasant

Liebe Freundinnen und Freunde der Gemeingüter,

seit Jahren wehren wir uns gegen Privatisierungen: mit einzelnen konkreten Kampagnen wie zuletzt bei der Autobahn oder wie aktuell bei den Schulen in Berlin. Und wir kämpfen auch ganz grundsätzlich gegen den Trend an: mit Informationen auf gemeingut.org

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Öffentliche Infrastruktur im Blickfeld der G20

Unter der Maxime „Wirtschaftswachstum via Infrastrukturinvestitionen“ treiben die G20 öffentlich-private Partnerschaften (ÖPP) und damit die Privatisierung öffentlicher Infrastruktur weltweit voran. Die Bundesregierung hat sich für ihre diesjährige G20-Präsidentschaft zum Schwerpunkt gesetzt, afrikanische Infrastrukturprojekte für privates Kapital zu öffnen.

Wirtschaftswachstum via Infrastrukturinvestitionen

Die pauschale Förderung von Wirtschaftswachstum hat für die G20 oberste Priorität.… Weiterlesen

Studie: Gemeinwohl als Zukunftsaufgabe

Die Heinrich-Böll-Stiftung und GiB veröffentlichen eine neue Studie:

„Gemeinwohl als Zukunftsaufgabe – Öffentliche Infrastrukturen zwischen Daseinsvorsorge und Finanzmärkten“.

144 Seiten, 7 Tabellen, 25 farbige Abbildungen, ISBN 978-3-86928-163-6

Die Studie wurde verfasst von Jana Mattert, Laura Valentukeviciute und Carl Waßmuth.

Die Daseinsvorsorge in Deutschland basiert auf Infrastrukturen, deren Erhalt und Ausbau fortlaufende Investitionen benötigen.… Weiterlesen

Donald Trump will die US-amerikanische Infrastruktur privatisieren

Schon in der Wahlnacht erklärte Trump: „Wir werden unsere Infrastruktur … wiederaufbauen. Und wir werden mit diesem Wiederaufbau Arbeitsplätze für Millionen von Menschen schaffen.“ Tatsächlich schafft er nur Infrastrukturfonds, die privaten Anlegern hohe Rendite für Investitionen z.B. in Verkehrswege versprechen – in Zeiten weltweiter Niedrigzinsen (siehe auch: https://www.gemeingut.org/wordpress/trump-und-die-privatisierung-von-autobahnen/Weiterlesen

Griechische Flughäfen: Fraport kassiert – griechischer Staat zahlt und haftet

Pressemitteilung Attac Deutschland

Griechische Flughäfen: Fraport kassiert – griechischer Staat zahlt und haftet

Frankfurt am Main, 14. März 2016

Erlös aus De-facto-Privatisierung kommt allein Gläubigern zugute

Einen Tag vor Veröffentlichung des Geschäftsberichts der Fraport AG hat Attac die Übernahme von 14 griechischen Flughäfen durch die Betreiberin des Frankfurter Airports scharf kritisiert*.… Weiterlesen

CETA und seine „vorläufige Anwendung“

von Dr. Ulrike Kölver

Nach neuesten Informationen soll das Freihandelsabkommen CETA (Comprehensive Economic and Trade Agreement / Umfassendes Wirtschafts-und Handelsabkommen) zwischen Kanada und der EU bzw. ihren Mitgliedstaaten am 13. Mai 2016[1] im Europäischen Rat behandelt werden. Das Abkommen CETA ist der Türöffner für das weit bekanntere EU-US-Abkommen TTIP (transatlantic trade and investment partnership).… Weiterlesen

TTIP und Privatisierung – Ein kleiner Katechismus

Von Jürgen Schutte (GiB)

Ein Katechismus ist ein Handbuch der Unterweisung in den Grundfragen des christlichen Glaubens. Das Verb κατηχεĩν […] bedeutet wörtlich „von oben herab tönen“ und davon abgeleitet „unterrichten“ (s. Wikipedia: Katechismus). Im Blick auf das Transatlantische Investitions- und Freihandelsabkommen (TTIP) wünschen sich  manche vielleicht eine verständliche und übersichtliche Unterrichtung über die Bedeutung der Verhandlungen, über die einzelnen Themen und über die möglichen Folgen dieses Vertrages.… Weiterlesen

Stoppt CETA und TTIP

Gemeingut in BürgerInennhand ruft auf zur

Teilnahme an der zentralen Demonstration gegen TTIP

am 10. Oktober 2015

Ausgangspunkt Hauptbahnhof Berlin, 12:00 h

TTIP & CETA gehen uns alle an!

Aufruf TTIP 10.10.15 BerlinDie Abkommen bedrohen Demokratie und Rechtsstaatlichkeit.

Sie sind ein Angriff auf die Errungenschaften der Demokratie: Soziale Standards und Einrichtungen der Daseinsvorsorge werden als „Wettbewerbshindernisse“ definiert und zur Abschaffung bzw.… Weiterlesen

The People vs. PFI: eine neue große Bewegung gegen ÖPP

Von Laura Valentukeviciute, GiB

„The People vs. PFI“ – unter diesem Titel fand letztes Wochenende eine Konferenz in London statt, zu der sich PrivatisierunsgegnerInnen aus dem ganzen Land versammelt haben. PFI steht für Private Finance Initiative – so werden in Großbritannien zurzeit Öffentlich Private Partnerschaften, ÖPP genannt.… Weiterlesen

Was hat das TTIP mit den Kommunen zu tun?

Von Thomas Eberhardt-Köster, erschienen im Attac TheorieBlog3e328f1cdf

Bei vielen kommunalen Akteur_innen ist unstrittig, dass das Transatlantische Investitions- und Freihandelsabkommen TTIP Auswirkungen auf die Städte und Gemeinden in den jeweiligen Ländern haben wird. Wie diese genau aussehen werden ist allerdings offen. Der folgende Beitrag versucht einige Hinweise zu geben, welche Auswirkungen dies sein könnten.… Weiterlesen