Studie: Gemeinwohl als Zukunftsaufgabe

Die Heinrich-Böll-Stiftung und GiB veröffentlichen eine neue Studie:

„Gemeinwohl als Zukunftsaufgabe – Öffentliche Infrastrukturen zwischen Daseinsvorsorge und Finanzmärkten“.

144 Seiten, 7 Tabellen, 25 farbige Abbildungen, ISBN 978–3‑86928–163‑6

Die Studie wurde verfasst von Jana Mattert, Laura Valentukeviciute und Carl Waßmuth.

Die Daseinsvorsorge in Deutschland basiert auf Infrastrukturen, deren Erhalt und Ausbau fortlaufende Investitionen benötigen. Dabei kann es um Abwasserrohre gehen, um die Schlaglochsanierung auf den Straßen, um Schulen oder um den Ausbau der Versorgungsnetze für erneuerbare Energien. Doch die notwendigen Investitionen wurden in den letzten Jahrzehnten in Deutschland kaum getätigt. Die Folge: Hochwertige Anlagen verfallen, neue werden nur zögerlich gebaut. Woher die notwendigen Investitionen kommen sollen – das ist umstritten. Als Lösung werden «öffentlich-private Partnerschaften» vorgeschlagen, aber diese Finanzprodukte haben gewaltige Nachteile.

In der Studie werden die aktuellen Entwicklungen öffentlich-privater Partnerschaften beleuchtet und in einen Zusammenhang mit den Diskussionen um die G20-Infrastrukturpolitik gebracht. Es werden Ansätze vorgestellt, die die Frage beantworten sollen: Wie kann so investiert werden, dass Gemeinwohlinteressen gewahrt bleiben?

Die Studie kann als PDF-Datei runtergeladen werden oder kostenfrei bestellt werden bei GiB unter info [at] gemeingut.org oder auf http://boell.org/ (ab 22. Juni 2017).

Aus dem Inhalt:

   

3 Kommentare

  1. Das Thema betrifft auch unser Geldsystem insgesamt: Derzeit entsteht der Großteil unseres Geldes, wenn private Banken Kredite vergeben. Einer der größten Kreditnehmer ist der Staat. Deswegen können öffentliche Schuldenbremsen nur funktionieren, wenn Umgehungsmöglichkeiten geschaffen werden, wie sie in diesem Gutachten geschildert werden. Sonst fehlt erstens das Geld für die Infrastruktur, und zweitens schrumpft die Geldmenge, weil die Verschuldung sinkt. Neben der Reform der Schuldenbremse braucht es deswegen auch eine Reform des Geldsystems: Verschuldung und Geldschöpfung müsse entkoppelt werden. Die Produktion von neuem Geld müsste schuldfrei über eine öffentliche Institution (man könnte sie “Monetative” nennen) erfolgen, das über Staatsausgaben in Umlauf gebracht wird. Dann kann öffentliche Überschuldung vermieden werden, und für die Infrastruktur wäre genug Geld vorhanden.

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