Archiv: Schwerpunktthemen

Privatisierung von Autobahnen

Die Große Koalition boxte am 1. Juni 2017 eine Grundgesetzänderung durch, die die Privatisierung der Autobahnen möglich macht: – Öffentlich-private Partnerschaften werden massiv ausgeweitet. Die Nachteile sind vielfältig: Transparenz und parlamentarische Kontrollmöglichkeiten schwinden, die Kosten steigen, die Schulden wachsen und wandern in Schattenhaushalte, eine Renaissance des Autobahnneubaus droht. Deswegen fordern wir: Autobahnprivatisierung stoppen!

Wohnen ist
Daseinsvorsorge!

Es muss endlich Schluss sein mit Mieterhöhungen – bundesweit! Auch eine Mietobergrenze ist überfällig. Berechnungen haben gezeigt, dass mit 3,52 Euro pro Quadratmeter Betriebskosten, Instandhaltung, Verwaltung und sogar das Mietausfallwagnis bestritten werden können. Alles darüber ist reiner Profit für AnlegerInnen und Banken auf dem Rücken der MieterInnen. Wohnraum ist nach unserer Auffassung Daseinsvorsorge. Wir fordern dringend Regulierungen.

ÖPP – was ist das?

ÖPP steht für öffentlich-private-Partnerschaft, auf Englisch PPP, Public Private Partnership, und bezeichnet eine Zusammenarbeit von öffentlicher Hand und privaten Unternehmen. Es geht dabei um Planung, Finanzierung, Bau und Betrieb von Schulen, Krankenhäusern, Straßen, Wasserbetrieben und anderen Einrichtungen der Daseinsvorsorge. ÖPP ist die neue Form von Privatisierung, die besonders teuer und intransparent ist. Wir klären darüber auf und organisieren den Widerstand!

Privatisierung von Autobahnen

Die Große Koalition boxte am 1. Juni 2017 eine Grundgesetzänderung durch, die die Privatisierung der Autobahnen möglich macht: – Öffentlich-private Partnerschaften werden massiv ausgeweitet. Die Nachteile sind vielfältig: Transparenz und parlamentarische Kontrollmöglichkeiten schwinden, die Kosten steigen, die Schulden wachsen und wandern in Schattenhaushalte, eine Renaissance des Autobahnneubaus droht. Deswegen fordern wir: Autobahnprivatisierung stoppen!

Wohnen ist
Daseinsvorsorge!

Es muss endlich Schluss sein mit Mieterhöhungen – bundesweit! Auch eine Mietobergrenze ist überfällig. Berechnungen haben gezeigt, dass mit 3,52 Euro pro Quadratmeter Betriebskosten, Instandhaltung, Verwaltung und sogar das Mietausfallwagnis bestritten werden können. Alles darüber ist reiner Profit für AnlegerInnen und Banken auf dem Rücken der MieterInnen. Wohnraum ist nach unserer Auffassung Daseinsvorsorge. Wir fordern dringend Regulierungen.

ÖPP – was ist das?

ÖPP steht für öffentlich-private-Partnerschaft, auf Englisch PPP, Public Private Partnership, und bezeichnet eine Zusammenarbeit von öffentlicher Hand und privaten Unternehmen. Es geht dabei um Planung, Finanzierung, Bau und Betrieb von Schulen, Krankenhäusern, Straßen, Wasserbetrieben und anderen Einrichtungen der Daseinsvorsorge. ÖPP ist die neue Form von Privatisierung, die besonders teuer und intransparent ist. Wir klären darüber auf und organisieren den Widerstand!