Am 17. Februar fand in der Humboldt-Universität Berlin im Rahmen der Gesprächsreihe zur Kampagne zum bundesweiten Volksentscheid die Verantaltung „Transformationsprozesse der Demokratie“ statt.
Was ist entscheidend für die Transformation der parlamentarischen Demokratie? Entscheidend für die Qualität der Direkten Demokratie ist die Ausgestaltung ihrer Verfahren.… Weiterlesen
Pressemitteilung Gemeingut in BürgerInnenhand (GiB) e.V.
LunaPark21-Extraheft: Doppelnummer zu ÖPP soeben erschienen
Doppelausgabe Nummer 16/17, Winter 2017/18, 72 Seiten, 6,50 € (D/A), 8,50 € (CH), 6,90 (BENELUX), ISSN 1866-3788
Mit dem in den Jahren 2014/15 von der sogenannten Fratzscher-Kommission entwickelten Instrumentarium wurde den Regierungen in Bund und Ländern ein Privatisierungsleitfaden an die Hand gegeben, der jetzt abgearbeitet wird.… Weiterlesen
Pressemitteilung Gemeingut in BürgerInnenhand (GiB) e.V.
Zum Thema Sanierung von Berliner Schulen und Schulneubau in Berlin brachte Kulturradio rbb am 3. Februar eine Sendung, in der sehr deutlich wurde, wie unzulänglich auch die jetzige rot-rot-grüne Landesregierung die Berliner Öffentlichkeit informiert. Ebenso deutlich wurde, dass der r2g-Senat durch Auslagerung von Kernaufgaben der öffentlichen Daseinsvorsorge in winkelige Privatrechtskonstruktionen die Bevölkerung weiter genauso schädigt, wie es die Vorgängersenate getan haben.… Weiterlesen
No-Budget-Produktion wird Volksinitiative „Unsere Schulen“ unterstützen
Pressemitteilung von Gemeingut in Bürgerinnenhand (GiB)
Gemeingut in BürgerInnenhand (GiB) weitet nach dem Start der Volksinitiative „Unsere Schulen“ seine Aufklärungsarbeit zum Berliner Schulbau aus. Heute wurde ein neuer 5-Minuten-Videoclip offiziell vorgestellt. Das Video richtet sich an SchülerInnen, Eltern, LehrerInnen und die interessierte Öffentlichkeit.… Weiterlesen
Interview mit Dorothea Härlin über Erfolge politischen Handelns, über Privatisierungen und die neue Volksinitiative „Unsere Schulen“. Das Interview erschien in Erstveröffentlichung in der blumpostille, der Zeitung des Fördervereins des Robert-Blum-Gymnasiums, Ausgabe 37, Januar 2018 (21. Jahrgang).
blumpostille: Kannst Du uns zunächst etwas zu Deiner Person sagen?… Weiterlesen
seit Jahren wehren wir uns gegen Privatisierungen: mit einzelnen konkreten Kampagnen wie zuletzt bei der Autobahn oder wie aktuell bei den Schulen in Berlin. Und wir kämpfen auch ganz grundsätzlich gegen den Trend an: mit Informationen auf gemeingut.org
Treffen für Aktive, es gibt viele Möglichkeiten, mit anzupacken:
Mittwoch, 10. Januar 2018, 19 Uhr, Werner-Düttmann-Siedlung, Urbanstraße 48 E, 10967 Berlin
Am 3. Januar 2018 haben wir mit einer Pressekonferenz die Volksinitiative „Unsere Schulen“ gestartet. Fast alle Berliner Zeitungen berichteten am 3./4.… Weiterlesen
Pressemitteilung von Gemeingut in BürgerInnenhand (GiB) e.V.
Der Finanzsenator Matthias Kollatz-Ahnen hat auf die Volksinitiative „Unsere Schulen“ reagiert. Die Zeitung neues deutschland berichtete:
„Finanzsenator Matthias Kollatz-Ahnen (SPD) wehrt sich gegen den Vorwurf einer klammheimlichen Privatisierung. […] Bei dem Modell handele es sich […] nicht um eine versteckte Privatisierung, sondern um Kreditfinanzierung im öffentlichen Sektor vor dem Hintergrund der im Grundgesetz verankerten Schuldenbremse.… Weiterlesen
Am Mittwoch, den 3. Januar 2018, haben wir von Gemeingut in BürgerInnenhand (GiB) mit einer Pressekonferenz in Form eines Katerfrühstücks eine Volksinitiative gegen Schulprivatisierung in Berlin gestartet. Innerhalb von sechs Monaten müssen nun mindestens 20.000 gültige Unterschriften gesammelt werden, damit das Anliegen von den betroffenen Ausschüssen des Abgeordnetenhauses angehört wird.… Weiterlesen
Pressemitteilung von Gemeingut in BürgerInnenhand (GiB) e.V.
Schulprivatisierung droht 2018 ganz Deutschland
Gemeingut in BürgerInnenhand (GiB) hat heute bei einem „Katerfrühstück“ eine Volksinitiative gegen Schulprivatisierung in Berlin gestartet. Die Aktiven präsentierten die Initiative „Unsere Schule“ bei Rollmops und sauren Gurken als Rezept gegen ein von zu viel Privatisierung verkatertes Berlin.… Weiterlesen