Blauer Brief gegen Schulprivatisierung #13

Blauer Brief, (c) Foto: Wortformer.de

Hallo liebe FreundInnen guter öffentlicher Schulen in Berlin,

jetzt steht er fest: der erste Anhörungstermin. Was wir dafür planen und wie ihr euch noch in die Vorbereitung der Anhörung(en) einbringen könnt, erfahrt ihr in dieser Ausgabe des Blauen Briefes.… Weiterlesen

Blauer Brief gegen Schulprivatisierung #13

Blauer Brief, (c) Foto: Wortformer.de

Hallo liebe FreundInnen guter öffentlicher Schulen in Berlin,

jetzt steht er fest: der erste Anhörungstermin. Was wir dafür planen und wie ihr euch noch in die Vorbereitung der Anhörung(en) einbringen könnt, erfahrt ihr in dieser Ausgabe des Blauen Briefes.… Weiterlesen

Rot-Rot-Grün beschließt klammheimlich im Senat die Schulprivatisierung – obwohl die Anhörung der Volksinitiative „Unsere Schulen“ noch aussteht

Logo Volksinitiative „Unsere Schulen“ (c) GiB e.V.

Pressemitteilung von Gemeingut in BürgerInnenhand (GiB) e.V.:

„Wir haben es aus der Presse erfahren“, so beschreibt Carl Waßmuth, eine der fünf Vertrauenspersonen der Volksinitiative „Unsere Schulen“ und Vorstand von Gemeingut in BürgerInnenhand (GiB) die empörende Situation.Weiterlesen

Blauer Brief gegen Schulprivatisierung #12

Blauer Brief, (c) Foto: Wortfomer.de

Hallo liebe FreundInnen guter öffentlicher Schulen in Berlin,

die Vorbereitung der Anhörung(en) läuft auf Hochtouren! Wie ihr euch da einbringen könnt und wie es mit dem Blauen Brief weitergeht, erfahrt ihr in dieser Ausgabe.

Vorbereitung der Anhörung

Die Vorbereitung der Anhörung kommt ins Rollen.… Weiterlesen

GiB-Infobrief: Anhörung zur Schulprivatisierung in Berlin

Wir haben es geschafft: Unsere Volksinitiative in Berlin wurde vom Parlamentspräsidenten des Berliner Abgeordnetenhauses für zulässig erklärt. 28.070 Unterschriften waren gültig! Das sind vierzig Prozent mehr als erforderlich – ein klares Zeichen, dass viele Menschen möchten, dass über die Privatisierungspläne der Landesregierung öffentlich diskutiert wird.… Weiterlesen

Volksinitiative „Unsere Schulen“ zulässig. Berliner Senat muss sich der Kritik an der Schulprivatisierung stellen

Pressemitteilung von Gemeingut in BürgerInnenhand (GiB):

Gemeingut in BürgerInnenhand (GiB) nimmt zur heutigen Presseinformation des Abgeordnetenhauses von Berlin „Volksinitiative „Unsere Schulen“ rechtlich zulässig“ wie folgt Stellung:

„Wir warten derzeit noch auf das offizielle Schreiben des Präsidenten des Abgeordnetenhauses, das heute oder morgen per Post kommen soll.

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Blauer Brief gegen Schulprivatisierung #10

Blauer Brief, (c) Foto: Wortformer.de

Hallo liebe FreundInnen guter öffentlicher Schulen in Berlin,

die Unterschriften für unsere Volksinitiative sind eingereicht, und wir warten auf das Ergebnis der Prüfung der Unterschriften durch die Bezirke. Anfang August soll die Prüfung erfolgt sein, und wir bekommen vom Abgeordnetenhaus Bescheid.… Weiterlesen

Macht mit: Vorbereitung der Anhörung zum Schulbau in Berlin

Am 3. Juli haben wir 30.402. UnterstützerInnen-Unterschriften für die Volksinitiative „Unsere Schulen“ dem Präsidenten des Berliner Abgeordnetenhauses überreicht. Die große Anzahl von Unterschriften ist ein riesiger Erfolg und zeigt, dass viele Menschen in Berlin die Privatisierung von Schulgebäuden, –grundstücken und Schulbau ablehnen.… Weiterlesen

Schriftliche Stellungnahme zur Anhörung Schulsanierung und Schulneubau

Bild: Frank C. Müller, Baden-Baden, CC 2.5

Schriftliche Stellungnahme zur öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Bildung, Jugend und Familie des Berliner Abgeordnetenhauses am Donnerstag, dem 21. Juni 2018 zur Besprechung zur Vorlage „Schulsanierung und Schulneubau – Zukünftige Rolle der Bezirke als Schulträger bei Schulsanierung“ (auf Antrag der Fraktion der CDU) sowie zum Antrag „Sprinter-Paket Schulsanierung und Schulneubau“ der Fraktion der CDU

Stellungnahme als pdf

Inhalt

Antrag „Sprinter-Paket Schulsanierung und Schulneubau“ der Fraktion der CDU

Ausgangssituation

Zuständigkeitsverteilung

Der Vorschlag des Senats:  „Berliner Schulbauoffensive“ mit viel Privatisierung

Der Senat schweigt zu Bürgeranfragen

 

Gemeingut in BürgerInnenhand (GiB) tritt ein für die Bewahrung und Demokratisierung öffentlicher Einrichtungen der Daseinsvorsorge.… Weiterlesen