Initiative Bürgerbegehren „Privatisierungsbremse“ in Leipzig erfolgreich!

Pressemitteilung des APRI-Netzwerks.

Noch vor der Sommerpause kann die Initiative Bürgerbegehren „Privatisierungsbremse“ das faktische Erreichen des Quorums vermelden. Noch kann unterschrieben und gesammelt werden, um das „Sicherheitspolster von etwa 3.000 Unterschriften zu den erforderlichen etwa 22.000 noch aufzubessern. Die Initiative wird jedoch in Kürze den Oberbürgermeister offiziell um einen Termin zur Übergabe der Unterstützerunterschriften des Bürgerbegehrens bitten.… Weiterlesen

Ausgeträumt – vom Traum zum Alptraum

OssietzkyOssietzky veröffentlichte am 30. April ein Themenheft mit zahlreichen privatisierungskritischen Beiträgen. Neben Werner Rügemer und Claudia Löhle war auch GiB-Aktivist Carl Waßmuth mit folgendem Artikel vertreten.

Die Infrastruktur der Daseinsvorsorge stellt einen gewaltigen Wert dar. Allein für ihren Erhalt sind laut OECD von 2006 bis 2030 weltweit 71 Billionen US-Dollar erforderlich.… Weiterlesen

Rekommunalisierung – Die Renaissance der Stadtwerke

Böckler Impuls, Ausgabe 09/2013

Die Kommune kommt zurück, besonders wenn es um Strom, Gas oder Fernwärme geht. Aber auch in anderen Bereichen der Daseinsvorsorge ist der Privatisierungstrend gebrochen. Seit 2007 sind mehrere Dutzend neue Stadtwerke gegründet worden.

Energie, Wasser, Nahverkehr, Abfallentsorgung, Krankenhäuser – all dies lässt sich öffentlich oder privat organisieren.

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BWB-Rekommunalisierung im Konsens vornehmen

16.05.2013. Pressemitteilung vom Berliner Wassertisch

Laut Informationen des Rundfunks Berlin-Brandenburg besteht jetzt die Möglichkeit, dass das Land Berlin die Wasserbetriebe wieder vollständig zurückkauft. Finanzsenator Nußbaum zufolge will Veolia seine Anteile komplett verkaufen.

Der Berliner Wassertisch erklärt dazu: Die vollständige Rekommunalisierung der Berliner Wasserbetriebe ist seit 2006 das Ziel des Berliner Wassertischs.… Weiterlesen

Das Großprojekt BürgerInnenbeteiligung

15. 05. 13, Laura Valentukevicute / GiB

Mindestens drei könnte jetzt wahrscheinlich jeder auf Anhieb aufzählen, sogar aus dem Tiefschlaf geweckt: BER, Stuttgart21 und Elbphilharmonie. Ja, das sind einige der Großprojekte, die gerade Schlagzeilen machen und es gibt noch mehr davon.… Weiterlesen

Privatisierung bedeutet Umverteilung von unten nach oben

Carl Waßmuth, Gemeingut in BürgerInnenhand (GiB)

Vom 25. bis zum 27. Mai findet an der TU Berlin der Kongress „Umverteilen. Macht. Gerechtigkeit“ statt. Es wird dabei um die Analyse der aktuellen Kluft zwischen arm und reich sowie Möglichkeiten zur Umverteilung gesprochen werden.… Weiterlesen

Wasser-Alternativen

03.05.2013. Ein Artikel von Franklin Frederick, einem Wasseraktivisten aus der Schweiz, der sich gegen die Privatisierung der Wasserquellen durch Nestlé, Coca Cola und Co. einsetzt. Im Artikel wird die Zusammenarbeit der Schweizer Behörde für Entwicklungszusammenarbeit DEZA (Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit) mit den Wasserflaschenproduzenten im Rahmen der Water Ressource Group (WRG) geschildert.… Weiterlesen

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