GiB-Infobrief: Lauterbach besucht uns und verspricht Beteiligung

Großer Auftritt in Magdeburg. Im neuen Infobrief berichtet Gemeingut in BürgerInnenhand (GiB) von der Pressekonferenz, die das Bündnis Klinikrettung anlässlich der GesundheitsministerInnenkonferenz in Magdeburg veranstaltete. Im Anschluss an die Pressekonferenz verlieh das Bündnis den Schmähpreises die „Goldene Abrissbirne“. Während der Preisträger, Karl-Josef Laumann, der Veranstaltung fernblieb, schaute Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach vorbei. Auch darüber informiert der Infobrief. Und wie immer enthält er eine ausführliche Presseschau, zu den Themen, mit denen sich GiB befasst.

Weiterlesen

GiB-Infobrief: Wie wir Minister Lucha die „Goldene Abrissbirne“ verliehen haben

Der GiB-Infobrief berichtet von der Verleihung des Schmähpreises die „Goldene Abrissbirne“ an den baden-württembergischen Gesundheitsminister Manfred Lucha. Darüber hinaus enthält er wie immer eine Presseschau, nicht nur zur Entwicklung der Krankenhauslandschaft in Deutschland, sondern auch zu öffentlich-privaten Partnerschaften und zur aktuellen Entwicklung bei der Berliner S-Bahn.

Weiterlesen

Klinikkahlschlag in Niedersachsen

Im Zusammenhang mit den großflächig geplanten Klinikschließungen in Niedersachsen sollen mehrere riesige Zentralkliniken neu gebaut werden. Dr. Rainer Neef, Jorinde Schulz und Carl Waßmuth widmen sich in ihrem Artikel dem zerstörerischen Effekt dieser „Megaprojekte“, der in der Praxis systematisch unterschlagen wird. Durch das Verbot von Bürgerentscheiden wird der Widerstand zusätzlich erschwert.

Weiterlesen

Lauterbach schaut tatenlos zu

Am 31. März soll das erste Krankenhaus des Jahres geschlossen werden, die Sana Klinik Roding im ostbayerischen Landkreis Cham in der Oberpfalz. Fast 10.000 Menschen werden ihre wohnortnahe stationäre Grundversorgung verlieren. Der Trend zum Abbau von Krankenhäusern setzt sich unter dem neuen Gesundheitsminister ungebrochen fort. Das Bündnis Klinikrettung kritisiert das in einer Pressemitteilung.

Weiterlesen

Sicherstellungszuschläge schützen nicht vor Schließung

Mit der SANA Klinik Roding schließt zum 31. März ein Sicherstellungskrankenhaus. So hat es der Kreistag des Landkreises Cham am 25. Februar beschlossen. Aber darf ein Krankenhaus schließen, das „für die Versorgung der Bevölkerung notwendige Vorhaltung von Leistungen“ anbietet und damit als unverzichtbar gilt? In seinem Beitrag untersucht Klaus Emmerich die Wirksamkeit des Sicherstellungszuschlags.

Weiterlesen

Newsletter EINE S-Bahn für ALLE: Jetzt zum Strategietreffen anmelden

Das Aktionsbündnis EINE S-Bahn für ALLE setzt sich für den sofortigen Stopp der Ausschreibung zweier Teilnetze der Berliner S-Bahn ein. Leider will auch die neue Berliner Regierung nicht von der Ausschreibung Abstand nehmen. Was tun? In seinem aktuellen Newsletter informiert das Bündnis EINE S-Bahn für ALLE über das am 11. März stattfindende Strategietreffen, zu dem sich jede/r jetzt online anmelden kann.

Weiterlesen

Berliner Schulbauoffensive: Fundierte Kritik wird seit Jahren ignoriert

Seit 2016 befasst sich Gemeingut in BürgerInnenhand (GiB) kritisch mit der Berliner Schulbauoffensive (BSO). Dahinter versteckt sich eine problematische Rechtskonstruktion, mit der Bau und Sanierung von Schulen zum Teil der Landeswohnungsbaugesellschaft Howoge mbH übertragen werden sollen. Der Landesrechnungshof und auch der aktuelle Sachstandsbericht des Senats zur BSO bestätigen die Kritik von GiB. Es wäre an der Zeit, dass Rot-Grün-Rot die Einbindung der Howoge in die BSO abbläst. Ein Beitrag von Herbert Storn.

Weiterlesen

Kommunalisierung der S-Bahn gibt es nur mit Abbruch der Ausschreibung – alles andere ist Täuschung!

In einem Statement hat heute das Aktionsbündnis EINE S-Bahn für ALLE zu den Aussagen des Berliner Koalitionsvertrages im Zusammenhang mit der Zukunft der Berliner S-Bahn Stellung genommen. Das Bündnis fordert die Parteien der künftigen Regierungskoalition auf, die laufende Ausschreibung von Betrieb und Instandhaltung der S-Bahn sofort abzubrechen und ein landeseigenes Eisenbahnverkehrsunternehmen aufzubauen.

Weiterlesen

Bahn-Zerschlagung verhindert die Klimabahn

Angesichts von Ampel-Nachrichten über eine geplante Zerschlagung der Deutschen Bahn erklären das Bündnis Bahn für Alle, Attac Deutschland und Gemeingut in BürgerInnenhand (GiB): Wir brauchen die Verkehrswende, und dazu benötigen wir die Bahn. Aber keine kaputte, weitgehend privatisierte Bahn, sondern eine demokratisch gesteuerte Bahn, die Menschen und Güter von der Straße auf die Schiene bringt: die Klimabahn. 

Weiterlesen

Author Archives

Katrin Kusche