Heute veranstalteten drei Initiativen in Nürnberg eine Protestaktion, um auf die bundesweiten Klinikschließungen aufmerksam zu machen. Anlass ist die 94. Gesundheitsministerkonferenz, die morgen beginnt. Vor der Nürnberger Lorenzkirche stellten die Veranstalter „Grabschilder“ für die im Jahr 2020 geschlossenen Kliniken auf. Die Aktiven richteten außerdem einen Forderungskatalog an die GesundheitsministerInnen.
Die Einbindung der Howoge in den Berliner Schulbau war von Anfang an unnötig, extrem kostspielig und macht die sogenannte Berliner Schulbauoffensive schneckenlangsam. Das belegt eine neue Kurzstudie von Gemeingut in BürgerInnenhand (GiB). Darin kommt GiB zu dem Ergebnis, dass Schülerzahlen viel zu hoch angesetzt wurden. Während die Prognosezahlen erheblich gesunken sind, steigen die Kosten ins Unermessliche. Nur beim Schulbau selbst bewegt sich vergleichsweise wenig.
Noch könnte Hamburgs Gesundheitssenatorin Melanie Leonhard (SPD) eine drohende Privatisierung der Klinik Groß-Sand verhindern, um die stationäre Grund- und Regel- sowie Notfallversorgung im Hamburger Stadtteil Wilhelmsburg zu erhalten. Im nachfolgenden Artikel analysiert Manuel Humburg die Lage. Am Mittwoch, dem Internationalen Tag der Pflege, rufen mehrere Gruppen um 17 Uhr zur Kundgebung auf dem Hamburger Rathausmarkt auf.
„Wenckebach muss bleiben!“, schallt es über den Krankenhausvorplatz. Seit Monaten ringen die Anwohner von Tempelhof-Schöneberg um ihr Kiez-Krankenhaus. Die rbb-Abendschau vom 7. Mai widmete sich in einem Fünf-Minuten-Beitrag der geplanten Schließung des Wenckebach-Klinikums und stellte den Kampf der Anwohner und die Gegenargumente des Betreibers dar. Den Beitrag ergänzt ein Interview des rbb mit Carl Waßmuth von GiB.
Im Rahmen der Online-Konferenz „Gräbt Tesla Berlin das Wasser ab?“ zeigte sich, dass viele Initiativen und Umweltverbände seit Monaten gegen die in Grünheide entstehende neue Tesla-Fabrik kämpfen, aber bisher allein gegen das Unternehmen noch zu wenig ausrichten konnten. Daher konstituierte sich nun ein Bündnis, vernetzt vom Berliner Wassertisch, und gab eine erste Presseerklärung zum geplanten Widerstand heraus.
Der Volksentscheid Berlin autofrei startete am 25. April die erste Phase der Unterschriftensammlung. Mehr als 20.000 Unterschriften werden in dieser Phase benötigt. Die Unterschriften müssen auf entsprechenden Listen geleistet werden, damit sie gültig sind. Wie das geht und wo man die Listen erhält und beim Sammeln mitmachen kann, das erfährt man in der aktuellen Ausgabe des Newsletters.
Im aktuellen Infobrief berichtet GiB über die Aktivitäten der vergangenen Wochen, beispielsweise über die gemeinsame Aktion auf dem Alexanderplatz mit Attac am Weltgesundheitstag, über die inzwischen dritte Auflage der Sonderzeitung „Klinikschließungen – Zahlen, Gründe, Folgen“, die der aktuellen Ausgabe der Wochenzeitung „der Freitag“ beiliegt oder über das neue Video gegen Klinikschließungen.
Das Bündnis Bahn für Alle fordert, pro Jahr mindestens 2,6 Prozent des Netzes in Deutschland zu elektrifizieren und gleichzeitig die Anschaffung weiterer Diesel-Loks zu stoppen. Deutschland hat sich verpflichtet, seine Kohlendioxidemissionen zügig auf null zu reduzieren. Die Bahn spielt hierfür eine wichtige Rolle. Das Schienennetz in Deutschland ist in völlig unzureichendem Umfang elektrifiziert.
Gemeingut in BürgerInnenhand und das Bündnis Klinikrettung haben ein Informationsvideo zu Klinikschließungen veröffentlicht. Das Bündnis Klinikrettung möchte mit dem vierminütigen Clip eine Auseinandersetzung über die Hintergründe von Klinikschließungen anstoßen. Zu den Details von Klinikschließungen wurden vom Bündnis und von Gemeingut in BürgerInnenhand bereits zahlreiche Texte veröffentlicht. Das Video bringt nun die wichtigsten Fakten auf den Punkt.
Das Bündnis Klinikrettung hat heute, am Weltgesundheitstag, mit einer Aktion auf dem Berliner Alexanderplatz erneut gegen die bundesweiten Klinikschließungen protestiert. Die Aktiven verteilten unter anderem die Sonderzeitung „Klinikschließungen: Zahlen, Gründe, Folgen“ und sammelten Unterschriften für einen sofortigen Stopp der Klinikschließungen. Aktuell sind über 30 Klinikstandorte in Deutschland bedroht.