Zombie Bahnprivatisierung ?

Von Carl Waßmuth / GiB

Plant die Bundesregierung, 2015 die Bahn zu privatisieren? Diesen Schluss präsentierten am 5.1.2015 die Organisationen Gemeingut in BürgerInnenhand (GiB), Bündnis “Bahn für Alle” und Bürgerbahn statt Börsenbahn (BsB) auf einer Pressekonferenz in Berlin. Tatsächlich erscheint ein neuer Anlauf zur Bahnprivatisierung recht unwahrscheinlich: Das Thema ist sehr sensibel, und allzuoft wurde seitens der Bahnspitze und von Ministern verkündet, ein Börsengang liege in weiter Ferne.… Weiterlesen

Das neue Lob der Privatisierung

Von Carl Waßmuth / GiB

Vergangenes Jahr im November wurde in Berlin über die Rückholung der Stromnetze in Berlin abgestimmt. Sechs Wochen hatte Hamburg die Wahl, seine Netze zurückzuholen. Im Vorfeld dieser beiden Volksentscheide erschien im Berliner „Tagesspiegel“ ein Essay zu Rekommunalisierung1.… Weiterlesen

The People vs. PFI: eine neue große Bewegung gegen ÖPP

Von Laura Valentukeviciute, GiB

„The People vs. PFI“ – unter diesem Titel fand letztes Wochenende eine Konferenz in London statt, zu der sich PrivatisierunsgegnerInnen aus dem ganzen Land versammelt haben. PFI steht für Private Finance Initiative – so werden in Großbritannien zurzeit Öffentlich Private Partnerschaften, ÖPP genannt.… Weiterlesen

PPP: noch höhere Verschuldung durch Doppelzinseffekt und Mehrwertsteuer

Vortrag von Alfred Luggenhölscher beim Kongress „Für starke, demokratische und solidarische Kommunen“ am 25.10.2014 in Erfurt

Die Steuereinnahmen sind so hoch wie noch nie, aber Deutschland steckt in der Schuldenfalle. Das ist unter anderem das Ergebnis einer konzertierten Aktion von Banken, Beraterfirmen und Baukonzernen, die öffentliches Eigentum und staatliche Infrastruktur der privaten Nutzung zur ma­ximalen Gewinnabschöpfung zuführen soll. … Weiterlesen

Am 25. Oktober Tagung in Erfurt „Für starke, demokratische und solidarische Kommunen“

Das globalisierungskritische Netzwerk Attac, Gemeingut in BürgerInnenhand und ver.di diskutieren angesichts des jüngst vorgelegten „Gemeindefinanzberichts 2014“ des Deutschen Städtetages (http://www.staedtetag.de/publikationen/gfb/index.html) Alternativen zum fortschreitenden Abbau kommunaler Leistungen. „Für starke, demokratische und solidarische Kommunen“ lautet das Motto der Tagung, die am 25.… Weiterlesen

Ein Zukunftsmodell sieht anders aus

Ein subjektiver Blick zurück in das Sommerloch, von Jürgen Schutte / GiB

An der Ablehnung von Privatisierungen durch ungefähr 85 Prozent der Bevölkerung kann kein Zweifel mehr bestehen. Eine kritische Einschätzung der Public Private Partnership und ihrer Folgen wird in der veröffentlichten Meinung immer öfter wahrgenommen.… Weiterlesen

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