PPP: was ist das eigentlich? Ein Videoclip

Bei der Sommerakademie von attac Ende Juli haben wir die Menschen gefragt, was sie unter Public Private Partnership verstehen (PPP, auf deutsch Öffentlich private Partnerschaften, ÖPP). Die dabei entstandenen Aufnahmen belegen auf eine unterhaltsame Weise und in einer bildlichen Sprache die Sinnlosigkeit und die verheerenden Folgen des Privatisierungsmodels PPP.… Weiterlesen

Rekommunalisierung – Fortschritt oder verpasste Chance?

Gemeingut in BürgerInnenhand hat bereits mehrere Bürgerbegehren unterstützt, die eine nachhaltige Energieversorgung vor Ort und unter demokratischer Kontrolle fordern:

– Bürgerbegehren „Energie-& Wasserversorgung Stuttgart“, https://www.gemeingut.org/2012/03/die-notige-zahl-der-unterschriften-erreicht-das-burgerbegehren-%E2%80%9Eenergie-wasserversorgung-stuttgart-erfolgreich/
– Volksbegehren „Hamburger Energienetze in die Öffentliche Hand!“, https://www.gemeingut.org/2011/06/pm-attac-uber-110-000-unterschriften-fur-volksbegehren-%E2%80%9Eunser-hamburg-unser-netz/
– Volksbegehren „Neue Energie für Berlin“, https://www.gemeingut.org/2013/06/gewonnen-berlin-energietisch-reicht-265-000-unterschriften-ein/

Gleichzeitig haben wir bereits mehrfach erleben müssen, wie völlig überteuerte Rückkäufe die Verschuldung von Kommunen derart in die Höhe getrieben haben, dass der finanzielle Spielraum für weitere demokratisch legitimierte Anliegen auf Null schrumpfte.… Weiterlesen

Privatisierung beenden! Offener Brief an die künftigen Bundestagsabgeordenten. Mitzeichnungfrist bis zum 20. Oktober verlängert!

Privatisierung_stoppen

Unsere Forderungen und die gesammelten Unterschriften werden am 22.10.2013, dem Tag der konstituierenden Sitzung des neu gewählten Bundestages, eingereicht. Die Unterschriftensammlung ist deshalb bis zum 20. Oktober verlängert worden!

Obwohl die Mehrheit der Menschen im Land Privatisierung ablehnt, macht die Bundesregierung genau das Gegenteil.… Weiterlesen

A7: „Anweisung zur Steuervernichtung“

Quelle: VDStraEinen 30 Kilometer langen Abschnitt der A7 zwischen Nörten-Hardenberg und Seesen will das Bundesverkehrsministerium via Public Private Partnership (PPP) sanieren lassen – und erweckt dabei den Eindruck, „ideologisch zu agieren“, wie der Niedersächsische Verkehrsminister Lies sagt. Denn der Bundesrechnungshof hat ausgerechnet, dass die PPP-Variante um 12,8 Millionen Euro teurer wäre, und empfahl deshalb die öffentliche Variante.… Weiterlesen

Petition: Allianz soll Kaufgebot für Wasserversorger Yorkshire Water zurückziehen

Allianz_PetitionSehr geehrte Damen und Herren,

die Allianz will nach Presseberichten* gemeinsam mit Goldman Sachs für 2 Milliarden Pfund einen 30%-Anteil am Wasserversorger Yorkshire Water in Bradford kaufen. Um die Allianz davon abzubringen, habe ich eine Petition gestartet, die sich an den Vorstandsvorsitzenden der Allianz Michael Diekmann richtet:

https://www.change.org/de/Petitionen/allianz-soll-kaufgebot-f%C3%BCr-den-wasserversorger-yorkshire-water-zur%C3%BCckziehen

Bitte unterzeichnen Sie die Petition und verbreiten sie weiter.… Weiterlesen

Senator Nußbaums Geschenke an Veolia

hflogo3Pressemitteilung des Berliner Wassertisches

Laut Medienberichten hat der Berliner Senat angeblich „final“ verhandelt, den Veolia-Anteil an den Berliner Wasserbetrieben für 700 Millionen € zurückzukaufen.

Der Rückkaufpreis wurde schon damals als goldener Handschlag kritisiert, basiert er doch auf der vorzeitigen Ausschüttung des Gewinns bis 2028.… Weiterlesen

GiB-Infobrief August 2013: „Presseschau, Termine, Petitionen“

PP?-LogoLiebe Freundinnen und Freunde der Gemeingüter,

in den sonst nachrichtenarmen Sommermonaten erleben wir die ungewöhnliche Fülle von Informationen zu Privatisierungen. Das Gerangel um unsere Gemeingüter läuft auf Hochtouren weiter und wir haben die wichtigsten Informationen aus den Monaten Juni und Juli in diesem Infobrief für euch zusammengestellt.… Weiterlesen