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Artikel aus der Kategorie: Kultur


Allgemein, Bildung, Kultur »

[9 Nov 2017 ]
Was bedeutet unverzüglich?

Eine Betrachtung zu Transparenzverweigerung am 28. Jahrestag der Öffnung der Berliner Mauer.
Von Carl Waßmuth
28 Jahre soll das schon her sein? Die Mauer ist also schon so lange wieder weg, wie sie stand. Ihr plötzlicher Fall hing auch mit einer unerwarteten Transparenzgewährung des damaligen Mitglieds des Zentralkomitees zusammen. Auf der legendären (und live ausgestrahlten) Pressekonferenz  antwortete Günter Schabowski auf die Frage „Wann tritt das [der Reisegesetzentwurf [1]] in Kraft?“:
    „Das tritt nach meiner Kenntnis … ist das sofort, unverzüglich.“
Die Menschen strömten zu den Grenzübergängen, die Folgen sind bekannt. Wie aber steht …

Bildung, GG-Änderung, Kultur, PPP »

[31 Mai 2017 ]
Verschlußsache Schulprivatisierung

Grundgesetzänderungen könnten Schulen systematisch für private Investoren öffnen.
Am 1. Juni 2017 sollen im Bundestag die Voraussetzungen für eine der größten und wahrscheinlich folgenreichsten Privatisierungen der deutschen Geschichte geschaffen werden. Weitgehend unbemerkt von der breiten Öffentlichkeit könnten nicht weniger als 13 Grundgesetzänderungen beschlossen werden.

Eigene Pressemitteilungen, Kultur, PPP, Pressemitteilungen »

[8 Mai 2017 ]
Bund steuert um: Museum der Moderne wird nicht mit ÖPP gebaut

 Gemeingut in BürgerInnenhand (GiB) e.V. veröffentlicht am 04.05.2017 eine neue Pressemitteilung.

Bund steuert um: Museum der Moderne wird nicht mit ÖPP gebaut. GiB: Öffentlich-privaten Partnerschaften sind teuer und intransparent.
Berlin, den 4.5.2017: Wie „Gemeingut in BürgerInnenhand“ (GiB) jetzt durch eine Stellungnahme aus dem Hause von Staatsministerin Monika Grütters bestätigt wurde, ist der Plan, das neue Museum der Moderne am Kulturforum mit privaten Investoren und Öffentlich-privaten Partnerschaften (ÖPP/ PPP) bauen zu lassen, endgültig vom Tisch. GiB hatte Anfang 2016 ein Bündnis gegen das geplante ÖPP-Vorhaben organisiert. Akteure aus Politik, Kultur, Gesellschaft und Medien …

Allgemein, Bildung, GG-Änderung, Infrastruktur, Kultur, PPP »

[6 Mai 2017 ]
Geheimsache Schulprivatisierung

Manfred Kannenberg vom Freiburger Institut für soziale Gegenwartsfragen im Gespräch mit Ulrike von Wiesenau von GiB
 
Manfred Kannenberg: Grundgesetzänderungen, Autobahn- und Schulprivatisierung – ein schwer durchschaubares Szenario steht da im politischen Raum. Können Sie die Zusammenhänge kurz erläutern?
Ulrike von Wiesenau: Vor der Bundestagswahl im September steht Deutschland eine massive Privatisierungsoffensive ins Haus. 13 Grundgesetzänderungen sollen in den nächsten Wochen im Eiltempo durch Bundestag und Bundesrat gebracht werden, um die rechtliche Grundlage für die Privatisierung der Autobahnen in Deutschland zu schaffen. Die Gesetzesänderungen schmälern das Eigentum und die Rechte der Länder und …

Allgemein, Architektur, Gesundheit, Infrastruktur, Kultur »

[10 Okt 2016 ]
Gemeingut Stadtgrün in Gefahr durch die Grün Berlin GmbH?

Von Angelika Paul
In Berlin wird mit der landeseigenen, privatrechtlich organisierten Grün Berlin GmbH ein Krake installiert, der  seine Fangarme um zahlreiche Berliner Grünflächen ausbreitet. Häufig werden diese bislang frei zugänglichen und von den Bezirken verwalteten Grünanlagen eingezäunt, mit Parköffnungszeiten versehen und kosten nun teilweise Eintritt.
Zur Internationalen Gartenausstellung IGA Berlin 2017 wurde eine eigene IGA Berlin 2017 GmbH gegründet, deren Geschäftsführer Christoph Schmidt auch die Grün Berlin GmbH leitet. Nach dieser Gartenschau sollen alle Grünflächen der Grün Berlin GmbH in eine bereits gegründete, privatrechtliche Stiftung, die Grün Berlin Stiftung, mit demselben …

Architektur, Artikel von Gemeingut in Bürgerhand, Kultur »

[13 Jun 2016 ]
PPP-Museum der Moderne Berlin? Interview mit Gerlinde Schermer zum PPP- Wahn der Bundesregierung und dem geplanten Museum der Moderne in Berlin

Neues Museum der Moderne, Berlin. Das nächste Großbauprojekt, das auf die Hauptstadt zukommt. Doch wieder könnte es als PPP-Desaster enden. GiB-Kulturreferentin Ulrike von Wiesenau hat ein Gespräch mit der Ökonomin und ehemaligen SPD-Abgeordneten Gerlinde Schermer zum PPP-Wahn
der Bundesregierung geführt.
Ulrike von Wiesenau: Frau Schermer, Sie sind eine der profiliertesten Kritikerinnen von „Public-Private-Partnership“ (PPP), auch bekannt als sogenannte „Öffentlich-private Partnerschaften“ (ÖPP). Können Sie dieses Privatisierungs-Modell weniger Eingeweihten erläutern?
Gerlinder Schermer: Um das System PPP besser zu verstehen, lade ich Sie ein, mit mir auf einen Berg zu steigen. Von dort oben sieht man  …

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[22 Apr 2016 ]
PPP-Projekt Museum der Moderne? Die Kulturstaatsministerin Monika Grütters muss umsteuern!

Neues  Bündnis wendet sich gegen das geplante ÖPP- Vorhaben in Berlin und erinnert an die Kostenexplosion der Hamburger Elbphilharmonie
Akteure aus Politik, Kultur, Gesellschaft und Medien haben heute gemeinsam mit Aktiven von Gemeingut in BürgerInnenhand gegen die Pläne von Kulturstaatsministerin Monika Grütters protestiert, das geplante Museum der Moderne per Öffentlich-privater Partnerschaft (ÖPP, englisch PPP) bauen zu lassen. Vor einem Bild der Hamburger Elbphilharmonie erinnerten sie am Kulturforum Berlin – dem geplanten künftigen Standort des Museums der Moderne – an ein gerne verdrängtes Jubiläum: Vor drei Jahren, am 23.April 2013, musste Hamburgs …

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[17 Mrz 2016 ]
Zum Tod von Peter Conradi

Am Samstag ist Peter Conradi im Alter von 83 Jahren in Stuttgart verstorben. Damit geht der Bewegung gegen Privatisierung eine starke Stimme verloren. Der langjährige Bundestagsabgeordnete Conradi war nicht nur profilierter Gegner des Tiefbahnhofs „Stuttgart 21“ und des Stadtschlosses in Berlin. Unvergessen bleibt sein Engagement gegen die Privatisierung der Bahn. Auf dem Parteitag der SPD in Hamburg 2007 kippte nach der Rede Conradis die Stimmung im Saal von Murren zum offenen Widerstand. Die Schlange der weiteren Redner hinter dem Mikrofon wurde so lang, dass der damalige Parteivorsitzende Kurt Beck intervenieren …

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[8 Mrz 2016 ]
Interview: „Das Bauvorhaben Museum der Moderne gehört gestoppt“

Neues Museum der Moderne, Berlin. Drei Mäzene – zwei davon aus dem Bauwesen – spendieren Kunstwerke. Die Bundesrepublik den Bau. Den Betrieb zahlt Berlin. 200 Mio für 14.000 m², vom Bundestag beschlossen ohne Plan. Es fängt schon wieder schief an! ÖPP 2.0 kommt.
Der Unternehmer und Publizist Jürgen Lauber im Gespräch mit GiB-Kulturreferentin Ulrike von Wiesenau
Der Bund hat per Bundestagsbeschluss im November 2014 die Finanzierung von 200 Mio. Euro für das neue Museum der Moderne aus eigenen Haushaltmitteln zugesagt. Doch nicht das Bundesamt für Bauwesen soll Bauherr werden. Die Partnerschaft Deutschland …