Volksentscheid Berlin autofrei erreicht notwendiges Unterschriften-Quorum deutlich

3. September 2021

Senat hat fünf Monate Zeit das eingereichte „Berliner Gesetz für gemeinwohlorientierte Straßennutzung“ juristisch zu prüfen

Pressemitteilung Berlin autofrei

Die Initiative „Volksentscheid Berlin autofrei“ hatte am 5. August mehr als 50.000 Unterstützungsunterschriften für ihr Volksbegehren eingereicht. Nun bestätigte der Senat der Initiative in einer knappen Mitteilung, das notwendige Quorum von 20.000 gültigen Unterschriften übersprungen zu haben.… Weiterlesen

Wissenschaftliche Modellrechnungen versus Realität in den Krankenhäusern

1. September 2021

Pressemitteilung Bündnis Klinikrettung, c/o Gemeingut in BürgerInnenhand

Großes Interesse am Streitgespräch zum Thema Klinikschließungen: über 200 TeilnehmerInnen aus Krankenhausgesellschaften, Politik und Medien

Berlin, den 1. September 2021: Heute Abend fand das vom Bündnis Klinikrettung organisierte Streitgespräch „Zukunft der Krankenhäuser: Klinikrettung versus Klinikschließung“ statt.… Weiterlesen

GiB-Infobrief: Einladung zum Streitgespräch

26. August 2021

Liebe Freundinnen und Freunde öffentlicher Daseinsvorsorge,

Mittwoch kommende Woche, am 1. September, findet ab 18 Uhr das von uns ausgerichtete Streitgespräch „Zukunft der Krankenhäuser: Klinikrettung versus Klinikschließung“ statt. Für das Bündnis Klinikrettung wird Klaus Emmerich mit Professor Reinhard Busse diskutieren. Busse hat in zahlreichen Veröffentlichungen die Schließung Hunderter Krankenhäuser gefordert.… Weiterlesen

Protest in Berlin gegen Klinikschließung

18. August 2021

Aktive der Initiative „Wenckebach muss bleiben“ und vom Bündnis Klinikrettung haben vor der Berliner Senatsverwaltung für Gesundheit gegen die Schließung des Wenckebach-Krankenhauses protestiert. Die Senatorin für Gesundheit Dilek Kalayci hat im vergangenen Oktober im Aufsichtsrat von Vivantes die Entscheidung mitgetragen, das Wenckebach-Klinikum zu schließen.… Weiterlesen

Musterbrief Krankenhausschließung

16. August 2021

Es ist Wahlkampf, und der Skandal der fortschreitenden Krankenhausschließungen sollte dort eines der wichtigsten Themen sein! Die Parteien preisen gerne die Vorzüge der Daseinsvorsorge, aber was würden die einzelnen PolitikerInnen konkret für unsere stationäre Versorgung tun?

Die KAB Diözesanverband Regensburg, Mitglied im Bündnis Klinikrettung, hat einen Brief an Abgeordnete geschrieben.… Weiterlesen

Krankenhausschließungen als Prozess

14. August 2021

Von Dr. Rainer Neef

Hinter allen Krankenhausschließungen liegen drei Grund-Ursachen: Erstens die seit Beginn der 1990er Jahre eingeführte Möglichkeit, Gewinne zu erwirtschaften, die mit Einführung des neuen Abrechnungssystems von DRGs (Fallpauschalen) 2004-05 zum Gewinnzwang wurde: Krankenhäuser, die auf Dauer Verluste erwirtschaften, geraten in eine Abwärtsspirale.… Weiterlesen

Show statt Bau: 40 Grundsteine für Senat und Howoge

11. August 2021

Pressemitteilung: GiB liefert per Bagger 40 Grundsteine an Senat und Howoge

Kritisiert wird: Privatisierung verlangsamt und verteuert den Berliner Schulbau erheblich

Berlin, den 12.08.2021: Aktive des Vereins Gemeingut in BürgerInnenhand (GiB) haben im Rahmen einer Protestaktion mit einem Bagger 40 Grundsteine an Senat und Howoge geliefert und damit auf Show-Grundsteinlegungen im Schulbau aufmerksam gemacht, die unnötigen jahrelangen Stillstand kaschieren sollen.… Weiterlesen

Berlin Autofrei: 50.000 Unterschriften in drei Monaten

8. August 2021

Liebe Unterstützer*in, liebe Freund*in, liebe Autofrei-Begeisterte,

wir haben es geschafft! Und zwar mit Bravour!
In nur drei von sechs möglichen Monaten haben wir 50.333 Unterschriften zum Einleiten unseres Volksbegehrens gesammelt und heute um 16 Uhr an die Landeswahlleitung Berlin feierlich übergeben.… Weiterlesen

Einsteigen bitte: unser „ring frei!“-Podcast nimmt Fahrt auf

19. Juli 2021

Newsletter Berlin autofrei

Liebe Autofrei-Begeisterte,

Ferienzeit ist Lese-Zeit … oooder … Podcast-Zeit!! Seit ein paar Wochen ist er online, und hier wollen wir ihn noch einmal gebührend feiern: unseren „ring frei!“-Podcast.

Der Podcast macht Lust aufs Leben ohne Auto und liefert Tipps und gute Ideen für den Wandel zu einer sicheren, klimagerechten und lebenswerten Stadt.… Weiterlesen

Schließung von 700 Krankenhäusern gefordert – angeblich wegen Corona

6. Juli 2021

Grundgesetzänderung, um lokalen Widerstand gegen Schließungen auszuhebeln?

Pressemitteilung vom Bündnis Klinkrettung

Berlin, den 6. Juli 2021: Das Bündnis Klinikrettung weist die Forderung zur Schließung von 700 Krankenhäusern in Deutschland scharf zurück. Der Gemeinsame Bundesausschuss von Krankenkassen, Ärzten und Kliniken hatte diesen Vorschlag in die Debatte eingebracht, der Spitzenverband der Krankenkassen sieht ebenfalls Reformbedarf und verweist dabei auf die Corona-Krise.… Weiterlesen