Basta, Berlusconi!

Wiglaf Droste, Junge Welt vom 15.6.11, S. 12
Wird Italiens Ministerpräsident von der Demokratie eingeholt?
Wiglaf Droste
Mindestens 50 Prozent Wahlbeteiligung benötigt ein Volksentscheid in Italien, um gültig zu sein. Zu Pfingsten nahm zum ersten Mal seit 1995 ein Referendum diese Hürde: Zur Abstimmung über Atomkraft, über die Privatisierung der Wasserversorgung und über ein Gesetz zum »gerechten Fernbleiben« von Regierungsmitgliedern be…http://www.jungewelt.de/2011/06-15/020.php?sstr=Berlusconi… Weiterlesen

Am Abgrund – Kleine unbehagliche Presseschau zu Griechenland

 von Jürgen Schutte

„Griechenland steht am Abgrund“,schreibt Michael R. Krätke im Freitag vom 13. Juni 2011. „Ein Ausweg scheint nicht in Sicht“. Seit dem Frühjahr 2010 werde in Griechenland unter dem Diktat des IWF, der EZB und der EU-Kommission ein Sparprogramm nach dem anderen exekutiert; bisher ohne jeden Erfolg weder für den Schuldenstaat noch die Eurozone.… Weiterlesen

RWE quo vadis?

L. Reinhard, MBI-Fraktionssprecher
„RWE-Chef warnt vor Niedergang der Wirtschaft“ und „RWE-Chef warnt vor Abwanderung der Industrie – RWE will künftig mehr im Ausland investieren. Sorge vor feindlicher Übernahme, Fusionsgespräche mit Iberdrola abgebrochen“ lauten 2 große Überschriften in der WAZ von heute.… Weiterlesen

Kommt Schuttgart 21 jetzt doch?

von L. Reinhard, MBI-Fraktionssprecher
Es geht um viel mehr als nur Bahnhof unter- oder überirdisch!
WAZ vom 11.6.2011: „Stuttgart 21 wird gebaut – Bahn will das umstrittene Projekt fortsetzen. Die Bahn kündigte nach einer außerordentlichen Sitzung der Projektträger in Stuttgart an, in der kommenden Woche die Bauarbeiten wieder „hochzufahren“ ……………….“… Weiterlesen

Danke, Italienerinnen und Italiener!

Ihr habt gezeigt, dass direkte Demokratie auf nationaler Ebene möglich ist!
Und ihr habt gezeigt, dass uns der Ausverkauf unserer Daseinsvorsorge alles andere als gleichgültig ist.
Wasser ist keine Ware! Unsere Energiepolitik in unsere Hände!
Die damit verbotenen Gewinngarantien für die Privaten werden bald Kursstürze bei veolia und Suez sein!… Weiterlesen

Heidi Kosche unterstützt Volksentscheid in Italien

von Roberta Caccialupi/ Il Nord (http://www.ilnord.com/2011/06/10/leuropa-smuove-le-acque/)

Jaime Morelle Sastre, spanischer Präsident der Organisation AEPOS, Anne Le Strat, Vizebürgermeisterin von Paris, und Heidi Kosche von der Initiative Berliner Wassertisch haben über ihre Erfahrungen mit der Privatisierung des Wassers in ihren jeweiligen Städten berichtet, und auch darüber, wie sie sich dafür eingesetzt haben, die Verwaltung des städtischen Wassers in die öffentliche Hand zurückzuführen.… Weiterlesen

Feuerwehr MH zu kaufen! Absolut sicher, auf Dauer über 10% Ausschüttung und für Jahrzehnte, dank PPP

von Lothar Reinhard, MBI Mülheim

„Hauptfeuer- und Rettungswache in Mülheim an der Ruhr. Setzen Sie auf langfristig stabile Einnahmen und höchste Mieterbonität.

Die neue Mülheimer Feuerwache wurde im September 2010 fertiggestellt. Das Gebäude entspricht modernsten Standards und ist für 20 Jahre an die Stadt Mülheim vermietet – mit drei Verlängerungsoptionen.… Weiterlesen

UNSER HAMBURG – UNSER NETZ. Endspurt bis Mittwoch, 22. Juni, 24 Uhr

60.000+x von 75.000 eingegangene Unterschriften.

Es bleibt spannend – ganz sicher ;-)

Vom 2. bis 22. Juni findet ein wichtiges Projekt für die Energiewende in Hamburg statt, das die aktive Unterstützung vieler Menschen braucht. Das Bündnis UNSER HAMBURG – UNSER NETZ will mit einem Volksbegehren erreichen, dass die Hamburger Verteilnetze für Strom, Gas und Fernwärme künftig in Öffentlicher Hand und nicht mehr von den Energiekonzernen Vattenfall und E.on… Weiterlesen

Geschäftsmodell Kinder hüten

von Carl Waßmuth

Unter dem Titel „Geschäftsmodell Kinder hüten“ berichtet die Financial Times Deutschland (FTD) über aktuelle Entwicklungen hinsichtlich der fortschreitenden Privatisierung von Krippen und Kindergärten. Anlaß des Berichts ist der Einstieg des Dienstleistungskonzerns Dussmann in den Bereich.

Laut FTD sind zwar erst 1,8 Prozent der deutschen Kitas unter unternehmerischer Führung, allerdings ist dieser Anteil gleichzeitig schnell wachsend und hat sich seit 2008 bereits verdoppelt.… Weiterlesen

Monthly Archives

Juni 2011