Pressemitteilung vom 6.10.2020
BSO wird Berlins neuer BER: Kostenexplosion und riesige Verzögerungen drohen
Berlin, den 6.10.2020: Gemeingut in BürgerInnenhand (GiB) kritisiert die Vorgehensweise des Senats im Bereich Schulbau scharf. Dabei sieht sich GiB durch den aktuellen Bericht des Berliner Landesrechnungshofes (BLRH) erneut bestätigt.… Weiterlesen
Pressemitteilung von Gemeingut in BürgerInnenhand (GiB):
Aktive von Gemeingut in BürgerInnenhand (GiB) haben am 1. Oktober 2020 vor dem Bundestag eine Kundgebung abgehalten. Sie protestierten anlässlich der Sitzung des Maut-Untersuchungsausschusses gegen öffentlich-private Partnerschaften (ÖPP). Die Aktiven hielten ein Banner mit der Aufschrift „Wir sind nicht die Scheuer-Zahler.… Weiterlesen
Pressemitteilung von Gemeingut in BürgerInnenhand (GiB):
Wie gestern bekannt wurde, haben Senat und Vivantes-Aufsichtsrat der Schließung der Wenckebachklinik in Berlin-Tempelhof zugestimmt. Gemeingut in BürgerInnenhand (GiB) kritisiert die Entscheidung scharf.
Dazu Carl Waßmuth, Vorstandsmitglied von GiB:
… Weiterlesen„Die SPD-Senatoren Kollatz und Kalayci machen kaltblütig ein großes Krankenhaus platt.
Pressemitteilung von Gemeingut in BürgerInnenhand (GiB) e. V.:
Am 30. September und 1. Oktober findet die Gesundheitsministerkonferenz (GMK) in Berlin statt. Gemeingut in BürgerInnenhand (GiB) beteiligt sich an den Kundgebungen zur Abschaffung der Fallpauschalen und fordert dazu die GMK auf, ein Moratorium für Klinikschließungen zu beschließen. … Weiterlesen
Pressemitteilung von Gemeingut in BürgerInnenhand (GiB) e. V.:
Beschäftigte des Wenckebach-Klinikums und Aktive von Gemeingut in BürgerInnenhand (GiB) haben heute gegen die drohende Schließung des Krankenhauses demonstriert. Gemeingut in BürgerInnenhand (GiB) macht Jens Spahn für Klinikschließungen bundesweit verantwortlich.
Dazu Laura Valentukeviciute, Vorstandsmitglied von GiB:
… Weiterlesen„Statt von der Schließung bedrohte Krankenhäuser aufzufangen, wird noch Geld für Schließungen und Bettenabbau gezahlt.
Pressemitteilung von Gemeingut in BürgerInnenhand e.V.
Berlin, den 16.09.2020: Gemeingut in BürgerInnenhand (GiB) kritisiert das vorgeschlagene Krankenhauszukunftgesetz (KHZG), weil dadurch Klinikschließungen nicht verhindert und Bettenabau gefördert werden. Im Gesetzesentwurf sieht Bundesgesundheitsminister Jens Spahn nur einen Investitionszuschuss in Höhe von einmalig drei Milliarden Euro vor.… Weiterlesen
Pressemitteilung von Gemeingut in BürgerInnenhand (GiB) e. V.
Am kommenden Montag soll das geplante Krankenhauszukunftsgesetz in einer Anhörung erstmalig öffentlich beraten werden. Den Gesetzentwurf kommentiert Klaus Emmerich, langjähriger Klinikchef und von GiB vorgeschlagener Sachverständiger:
… Weiterlesen„Mit dem Gesetzentwurf gibt es war vorübergehend zusätzliche Investitionsmittel für Krankenhäuser.
Pressemitteilung von Gemeingut in BürgerInnenhand (GiB) e.V.:
Gemeingut in BürgerInnenhand (GiB) weist zurück, dass in Deutschland Kliniken überflüssig seien. Das habe laut Martin Litsch, Chef des AOK-Bundesverbandes, die Pandemie gezeigt. Laut GiB ist das Gegenteil richtig: Die Pandemie habe gezeigt, dass jedes Krankenhaus gebraucht werde, um einer Überforderung des Gesundheitssystems vorzubeugen.… Weiterlesen
Pressemitteilung von Gemeingut in BürgerInnenhand (GiB) e. V.
Berlin, den 04.08.2020: Gemeingut in BürgerInnenhand (GiB) weist darauf hin, dass sich durch den Rücktritt von Katrin Lompscher die Gelegenheit für eine wichtige inhaltliche Fehlerkorrektur ergibt: der Verzicht auf die Privatisierung des Schulbaus via Howoge.… Weiterlesen
Pressemitteilung von Gemeingut in BürgerInnenhand (GiB) e. V.
Berlin, den 25.06.2020: Eine große Mehrheit der Menschen in Deutschland lehnt Krankenhausschließungen ab. Das zeigt eine von Gemeingut in BürgerInnenhand (GiB) beim Meinungsforschungsinstitut Forsa in Auftrag gegebene repräsentative Umfrage.… Weiterlesen