Attac AG Kommunen, GiB und Ver.di laden ein zur Kommunaltagung „Für starke, demokratische und solidarische Kommunen“, die am 25. Oktober 2014 in Erfurt stattfinden wird.
Die strukturelle Unterfinanzierung der Kommunen ist ein Dauerproblem.… Weiterlesen
Freiburg, den 19.8.2014. Auch ohne ausführliche Analyse des Dokuments werden folgende Aspekte deutlich:
Das Auftauchen des Investorenschutz-Kapitels in CETA, ohne dass die Auswertung der Konsultation der Öffentlichkeit zum Thema ISDS abgewartet wurde, bedeutet, dass dieses Konsultationsverfahren von der Kommission nicht ernst gemeint gewesen sein kann, möglicherweise sogar eine bewusste Täuschung der Öffentlichkeit war.… Weiterlesen
Von Thomas Eberhardt-Köster, erschienen im Attac TheorieBlog
Bei vielen kommunalen Akteur_innen ist unstrittig, dass das Transatlantische Investitions- und Freihandelsabkommen TTIP Auswirkungen auf die Städte und Gemeinden in den jeweiligen Ländern haben wird. Wie diese genau aussehen werden ist allerdings offen. Der folgende Beitrag versucht einige Hinweise zu geben, welche Auswirkungen dies sein könnten.… Weiterlesen
Ein Beitrag von Ulrike von Wiesenau, erschienen in der Neuen Rheinischen Zeitung, 9.7. 2014
Die sechste Arbeitssitzung des Berliner Wasserrates am 26. Juni 2014 analysierte die Wirkung der Schuldenbremse auf die Investitionsstrategie der Berliner Wasserbetriebe. Die aktuelle Investitionsstrategie der BWB steht unter starker Kritik, nachzulesen aktuell in der Studie der Stiftung Baugewerbe, die am 23.4.… Weiterlesen
Das Bündnis Stadt von Unten möchte den Verkauf eines bundeseigenen ehemaligen Kasernengeländes in Berlin verhindern und stattdessen ein Modellprojekt von MieterInnen für MieterInnen entwickeln. GiB unterstützt dies als Bündnispartner. Unser Mitglied Elisabeth Voß hat für die CONTRASTE – Monatszeitung für Selbstorganisation, Ausgabe 358-359, Juli/August 2014, einen Artikel dazu veröffentlicht:
Im Bezirk Kreuzberg, in bester Berliner Innenstadtlage, soll ein ehemaliges Kasernengelände verkauft werden.… Weiterlesen
Redaktionsbeitrag von „Prager Frühling“
Comeback der Commons
Die Commons kommen zurück – als theoretisches Modell und als politische Praxis, dem Commoning. Die vergangenen Jahrhunderte wurden sie von rechten wie linken TheoretikerInnen für tot erklärt. Die politische Ökonomie marxistischer Prägung sah die Einhegung von Gemeineigentum als abgeschlossenen Prozess und als Voraussetzung für die Entstehung des kapitalistischen Privateigentums an Produktionsmitteln an.… Weiterlesen
von Markus Weber/ GiB
In Berlin gab es gestern parallel zur Europawahl zwei Abstimmungen, in der sich der Willen der Bürgerinnen und Bürger gegen die Parteiepolitik durchgesetzt hat:
1:0: 100% Tempelhofer Feld
In einem Volksentscheid bezüglich der Zukunft des Tempelhofer Feldes stimmte jeweils eine Mehrheit für den Gesetzesentwurf der Initiative „100% Tempelhofer Feld“ (64,3%) und gegen den Gesetzentwurf des Berliner Abgeordnetenhauses und die Bebauungspläne des SPD-CDU-geführten Senats (51,2%).… Weiterlesen
von Angelika Paul
Dieser Beitrag soll die Bedeutung des Gemeingutes Kleingärten herausstellen. Lesen sie darin, warum Kleingärten unbedingt erhalten werden müssen:
… WeiterlesenAls Teil des Grünflächensystems erfüllen Kleingärten im Städtebau wichtige Ausgleichs- und Erholungsfunktionen.
von Angelika Paul
In Berlin steht in Charlottenburg-Wilmersdorf am 25. Mai ein Bürgerentscheid zum Erhalt der Kolonie Oeynhausen an. Dieser Artikel soll die Situation der Kleingartenanlagen in Berlin und die politischen Hintergründe beleuchten.
Blühende Obstbäume bringen ein herrliches Leuchten in die Stadt.… Weiterlesen
von Werner Rügemer
Die Pressekammer des Landgerichts Hamburg hat in der Verhandlung am 9. Mai 2014 angedeutet, die Klage von Prof. Klaus Zimmermann (als geschäftsführender Direktor des Instituts zur Zukunft der Arbeit – IZA) in drei von vier Punkten zurückzuweisen.
Vergleichsvorschlag des Gerichts
Ich hatte in den Blättern für deutsche und internationale Politik und dann in der neuen rheinischen zeitung (nrhz.de)… Weiterlesen