Pressemitteilung von Attac Freiburg zur Veröffentlichung des Vertragstextes zum Freihandelsabkommen CETA zwischen der EU und Kanada durch die ARD

19. August 2014

Freiburg, den 19.8.2014. Auch ohne ausführliche Analyse des Dokuments werden folgende Aspekte deutlich:

Das Auftauchen des Investorenschutz-Kapitels in CETA, ohne dass die Auswertung der Konsultation der Öffentlichkeit zum Thema ISDS abgewartet wurde, bedeutet, dass dieses Konsultationsverfahren von der Kommission nicht ernst gemeint gewesen sein kann, möglicherweise sogar eine bewusste Täuschung der Öffentlichkeit war.… Weiterlesen

Was hat das TTIP mit den Kommunen zu tun?

23. Juli 2014

Von Thomas Eberhardt-Köster, erschienen im Attac TheorieBlog 3e328f1cdf

Bei vielen kommunalen Akteur_innen ist unstrittig, dass das Transatlantische Investitions- und Freihandelsabkommen TTIP Auswirkungen auf die Städte und Gemeinden in den jeweiligen Ländern haben wird. Wie diese genau aussehen werden ist allerdings offen. Der folgende Beitrag versucht einige Hinweise zu geben, welche Auswirkungen dies sein könnten.… Weiterlesen

Wirkung der Schuldenbremse auf die Investitionsstrategie der Berliner Wasserbetriebe – Berliner Wasserrat eröffnet Dialog mit den Gewerkschaften

11. Juli 2014

Ein Beitrag von Ulrike von Wiesenau, erschienen in der Neuen Rheinischen Zeitung, 9.7. 2014

Die sechste Arbeitssitzung des Berliner Wasserrates am 26. Juni 2014 analysierte die Wirkung der Schuldenbremse auf die Investitionsstrategie der Berliner Wasserbetriebe. Die aktuelle Investitionsstrategie der BWB steht unter starker Kritik, nachzulesen aktuell in der Studie der Stiftung Baugewerbe, die am 23.4.… Weiterlesen

Modellprojekt für eine Stadt von unten

10. Juli 2014

Das Bündnis Stadt von Unten möchte den Verkauf eines bundeseigenen ehemaligen Kasernengeländes in Berlin verhindern und stattdessen ein Modellprojekt von MieterInnen für MieterInnen entwickeln. GiB unterstützt dies als Bündnispartner. Unser Mitglied Elisabeth Voß hat für die CONTRASTE – Monatszeitung für Selbstorganisation, Ausgabe 358-359, Juli/August 2014, einen Artikel dazu veröffentlicht:

Ehemalige Dragonerkaserne: Selbstverwaltet und kommunal

Modellprojekt für eine Stadt von unten

Im Bezirk Kreuzberg, in bester Berliner Innenstadtlage, soll ein ehemaliges Kasernengelände verkauft werden.… Weiterlesen

Zwischen Hippiekultur und Revolution

2. Juli 2014

Redaktionsbeitrag von „Prager Frühling“

Comeback der Commons

Die Commons kommen zurück – als theoretisches Modell und als politische Praxis, dem Commoning. Die vergangenen Jahrhunderte wurden sie von rechten wie linken TheoretikerInnen für tot erklärt. Die politische Ökonomie marxistischer Prägung sah die Einhegung von Gemeineigentum als abgeschlossenen Prozess und als Voraussetzung für die Entstehung des kapitalistischen Privateigentums an Produktionsmitteln an.… Weiterlesen

2:0 für Berliner BürgerInnen

26. Mai 2014

von Markus Weber/ GiB

In Berlin gab es gestern parallel zur Europawahl zwei Abstimmungen, in der sich der Willen der Bürgerinnen und Bürger gegen die Parteiepolitik durchgesetzt hat:

1:0: 100% Tempelhofer Feld

In einem Volksentscheid bezüglich der Zukunft des Tempelhofer Feldes stimmte jeweils eine Mehrheit für den Gesetzesentwurf der Initiative „100% Tempelhofer Feld“ (64,3%) und gegen den Gesetzentwurf des Berliner Abgeordnetenhauses und die Bebauungspläne des SPD-CDU-geführten Senats (51,2%).… Weiterlesen

Gemeingut Kleingärten – Kleingärten erhalten!

23. Mai 2014

von Angelika Paul

Dieser Beitrag soll die Bedeutung des Gemeingutes Kleingärten herausstellen. Lesen sie darin, warum Kleingärten unbedingt erhalten werden müssen:

Kleingartenanlagen sind gesundheitsfördernd
Kleingartenanlagen sind Trittsteine zum Erhalt der Biologischen Vielfalt
Kleingartenanlagen fördern sozialen Zusammenhalt
Kleingartenanlagen gehören zur Daseinsvorsorge

Kleingartenanlagen sind gesundheitsfördernd

Als Teil des Grünflächensystems erfüllen Kleingärten im Städtebau wichtige Ausgleichs- und Erholungsfunktionen.

Entwicklung der Kleingartenflächen in Berlin

21. Mai 2014

von Angelika Paul

In Berlin steht in Charlottenburg-Wilmersdorf am 25. Mai ein Bürgerentscheid zum Erhalt der Kolonie Oeynhausen an. Dieser Artikel soll die Situation der Kleingartenanlagen in Berlin und die politischen Hintergründe beleuchten.

Kleingartenflächen in Berlin

Blühende Obstbäume bringen ein herrliches Leuchten in die Stadt.… Weiterlesen

Gericht deutet weitgehende Abweisung der Klage gegen Rügemer an

12. Mai 2014

von Werner Rügemer

Die Pressekammer des Landgerichts Hamburg hat in der Verhandlung am 9. Mai 2014 angedeutet, die Klage von Prof. Klaus Zimmermann (als geschäftsführender Direktor des Instituts zur Zukunft der Arbeit – IZA) in drei von vier Punkten zurückzuweisen.

Vergleichsvorschlag des Gerichts

Ich hatte in den Blättern für deutsche und internationale Politik und dann in der neuen rheinischen zeitung (nrhz.de)… Weiterlesen

Das vierte Forum gegen unnütze und aufgezwungene Großprojekte findet im rumänischen Roşia Montană statt

2. Mai 2014

Pressemitteilung von rosiamontana.org

Wir freuen uns, das vierte Forum gegen unnütze und aufgezwungene Großprojekte anzukündigen. Nach bisherigen Veranstaltungen im italienischen Susa-Tal (2011), im französischen Notre-Dame-des-Landes (2012) und in Stuttgart (2013), findet das Forum gegen unnütze und aufgezwungene Großprojekte in diesem Jahr zwischen dem 8.… Weiterlesen