Vom Pfeifen im dunklen Wald

Anmerkungen zur Einladung der Bundesvereingung ÖPP zu ihrem 6. Kongress Von Jürgen Schutte Wer im dunklen Wald unterwegs ist und sich vor dem streunenden Wolf fürchtet, der pfeift … Irgendwo muss die Angst ja hin. Ganz so weit ist man bei der Bundesvereinigung ÖPP leider noch nicht, aber Anzeichen von Furcht lassen sich ausmachen – zum Beispiel an den Berichten, die die Veranstalter ihrer Einladung zum 6. Bundeskongress ÖPP hinzufügen. Vgl. http://www.dppp.de/ (1.7.2011). Noch längst nicht ausgereizt – ÖPP-Chancen nach der Krise ist einer der Berichte überschrieben. Es soll weitergehen wie bisher – aber auch ein Gefühl, dass das, was …

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„Energie- und Wasserversorgung Stuttgart“ Ohne Atom und ohne Kohle

Aufruf zum Bürgerbegehren „Energie- und Wasserversorgung Stuttgart“ Ohne Atom und ohne Kohle Die Konzessionsverträge mit EnBW für Strom, Gas, Fernwärme und Wasser enden am 31.12. 2013. Das ist die einzige Gelegenheit für die nächsten 20 Jahre, unsere Daseinsvorsorge in kommunale Hand zurückzuholen. Es ist unser Recht! Wir fordern die Versorgungshoheit für Stuttgart ein. Wir wollen Energie dezentral und zukunftsfähig erzeugen – ohne unsere Lebensgrundlagen zu verstrahlen und zu vergiften Wer die Netze betreibt, bestimmt über unsere Versorgung, bestimmt über die Wasserqualität, bestimmt, ob dezentrale Energie-Eigenerzeugung vor Ort blockiert oder gefördert wird. Wasser und Energie sind unsere Lebensgrundlagen In einer Zeit, …

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Die Stresstestlüge

Leserbrief von Carl Waßmuth an die Berliner Zeitung, Sa. 25.06.2011 Sehr geehrter Herr Kirnich, Sie freuen sich in Ihrem Beitrag „Mit Schweizer Präzision“ auf die Ergebnisse der unabhängigen Prüfung des S21-Stresstests. Dem Prüfinstitut SMA stellen Sie beste Noten aus. Ihre LeserInnen bereiten Sie implizit auf die Formel vor: „Stresstest bestanden – Der Bahnhof muss gebaut werden. Wer jetzt noch dagegen ist, ist unbelehrbar.“ Das ist Journalismus, der – pardon- völlig DB-stromlinienförmig ist. Wäre nicht zu fragen wäre: Was genau beinhaltet dieser Stresstest? „Stresstest“ ist ja alles andere als eine standardisierte technische oder wissenschaftliche Untersuchung, es ist vielmehr ein Begriff, den …

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Alle zehn Tage eine Privatisierung – Was lehrt uns Griechenland?

Eine kommentierte Presseschau – Fortsetzung von http://blog.gemeingut.org/2011/06/am-abgrund/ Von Jürgen Schutte Es ist schon erstaunlich und natürlich erfreulich, dass sich mit der Entwicklung der „Griechenland-Krise“ auch bei einigen meinungsführenden Medien ein Bewusstsein von der Unhaltbarkeit neoliberaler Glaubensartikel durchzusetzen beginnt. Fast zehn Jahre nach der Einführung des Euro werden grundlegende Schwächen spürbar. Die seither festgelegten – und vor allem die fehlenden –Regelungen treiben die Eurozone von einer „schwierigen Situation“ in die nächste. Im Februarheft 2011 der Blätter für deutsche und internationale Politik hatte Michael R. Krätke, Professor für Politische Ökonomie an der Universität Lancaster, die selbstverschuldete Handlungsunfähigkeit der europäischen Regierungen im unerklärten …

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»Falschaussagen aus den Reihen der Polizei«

Junge welt vom 24.06.2011 / Inland / Seite 2 Gewalt bei »Stuttgart-21«-Protest: Zivilbeamter soll laut Augenzeugen Rohre beschädigt haben. Gespräch mit Carola Eckstein Interview: Gitta Düperthal Carola Eckstein ist Mathematikerin und Sprecherin der »Parkschützer« Bei Protesten gegen den Bau des Tiefbahnhofs »Stuttgart 21« am Montagabend soll ein Polizist angeblich durch Tritte an Kopf und Hals verletzt worden sein. Ist er tatsächlich auf diese Weise angegriffen worden – und war vielleicht ein Agent Provocateur im Spiel? Weiterlesen.

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PPP-Projekt A1: Teuer und gefährlich?

Wieder einmal berichtet das Magazin Frontal 21 über ein PPP-Projekt. Diesmal geht es um die katastrophalen Zustände auf der Dauerbaustelle A1 zwischen Bremen und Hamburg: http://frontal21.zdf.de/ZDFde/inhalt/15/0,1872,8246063,00.html Mit dabei auch ein Interview mit Anton Hofreiter, der ja schon lange zu der Erkenntnis gekommen ist: „Gewinne werden privatisiert, Kosten werden sozialisiert!“

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Preisgekrönte Effizienz

von Jürgen Schutte – Gemeingut in BürgerInnenhand Kurt Heldmann berichtet vom Kongress „Effizienter Staat“, der im Mai in Berlin stattfand. Es wurden sieben besonders effektive PPP-Projekte ausgezeichnet. Zitat: „Durch Zusammenarbeit mit privaten Trägern, der so genannten „Public-Private-Partnership (PPP)“, haben die öffentlichen Einrichtungen den Steuerzahlern Millionensummen.“ Zitatende. So steht es da – als ob es dem Journalisten die Sprache verschlagen hätte, bekommt er das Wort „gespart“ nicht über die Zunge. Es wäre wohl auch ziemlich daneben, haben doch fast alle bekannt gewordenen PPP-Projekte mit dem Problem zu tun, dass sie die Kommunen – und damit die Steuerzahler – teuer zu stehen …

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PM attac: Über 110.000 Unterschriften für Volksbegehren „Unser Hamburg-Unser Netz”

Attac Deutschland Frankfurt am Main, 23. Juni 2011 * Über 110.000 Unterschriften für Volksbegehren „Unser Hamburg-Unser Netz“ * Bundesweites Signal für Energiewende von unten Das bisher größte Rekommunalisierungsvorhaben der bundesdeutschen Geschichte, das Hamburger Volksbegehren “Unser Hamburg-Unser Netz“ hat 114 395 Unterschriften gesammelt und damit die für die zweite Stufe der Hamburger Volksgesetzgebung erforderlichen rund 62.000 Unterschriften weit übertroffen. Ziel des Volksbegehrens ist es, die Hamburger Strom-, Fernwärme- und Gasleitungsnetze bis 2015 wieder vollständig in die Öffentliche Hand zu übernehmen. Zur Zeit werden die Netze noch von den Energiekonzernen Vattenfall und Eon betrieben. Das Bündnis „Unser Hamburg – unser Netz“ wird …

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Volksbegehren zu Energienetzen erfolgreich

aus junge welt vom 23.6.11 Hamburger Initiative hat offenbar erforderliche 62732 Unterschriften zusammenbekommen Die Initiative »Unser Hamburg – Unser Netz« hat nach eigenen Angaben genügend Unterschriften für ein erfolgreiches Volksbegehren gesammelt, meldete der NDR am Mittwoch nachmittag auf seinem Onlineportal. Der Sender zitierte eine Sprecherin, die erklärte, bereits vor dem gestrigen letzten Tag der Sammlung seien mehr als die erforderlichen 62732 Unterschriften zusammengekommen. Konkrete Zahlen will die Initiative am heutigen Donnerstag nennen, wenn die Unterschriften bei Landeswahlleiter Willi Beiß abgegeben werden, hieß es weiter. Weiterlesen

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laura