Demonstration „Gemeinsam auf die Straße: Öffentlich statt privat!“ mit 700 Teilnehmer*innen am Samstag vor dem Roten Rathaus in Berlin

Pressemitteilung des Demo-Bündnisses „Gemeinsam auf die Straße“

Berlin, 18. September 2021: Ein breites Bündnis von 39 Organisationen hatte aufgerufen, gegen Einsparungen und Privatisierungen in Krankenhäusern, Schulen, Kitas, bei der S-Bahn und im gesamten öffentlichen Dienst zu protestieren. Die Demonstration mit 700 Menschen zog vom Washingtonplatz am Hauptbahnhof durch die Berliner Innenstadt zum Roten Rathaus.… Weiterlesen

Gesundheitswesen und speziell Krankenhäuser in den Wahlprogrammen

Was steht dazu in den Wahlprogrammen der Parteien (CDU/CSU, SPD, FDP, Linke, Grüne) zur Bundestagswahl 2021?

Unsere Fragestellungen:

  1. Reaktion auf die kritisierte Schließung von Krankenhäusern
  2. Reaktion auf die zunehmende Privatisierung von Krankenhäusern
  3. Reaktion auf die Kritik an den Fallpauschalen
  4. Reaktion auf die Kritik an der unzureichenden Finanzierung von Krankenhäusern
  5. Reaktion auf die Zunahme der medizinischen Versorgungszentren (MVZ)

Vorab: Programme sind das eine – die reale bisher praktizierte Politik der folgenden Parteien ist das andere.… Weiterlesen

Wahlprüfstein: Die Antworten Der Linken auf die Fragen um Schulbau in Berlin

Seit 2017 steht die Einbindung der Howoge in den Schulbau in Berlin in der Kritik. Anfängliche Kostenprognosen von 5,5 Milliarden Euro haben sich seither auf mindestens 11 Milliarden Euro verdoppelt. Währenddessen wurde von der Howoge, deren Einbindung den Schulbau beschleunigen sollte, weiterhin keine Schule gebaut, ja nicht einmal begonnen.… Weiterlesen

Aufruf zur Demo gegen Privatisierung

Aufruf zur Demo „Gemeinsam auf die Straße – Öffentlich statt Privat“

Seit Jahren stemmen wir uns gegen die Privatisierung der öffentlichen Daseinsvorsorge und fordern ihre Demokratisierung. Jetzt hat sich in Berlin ein Bündnis verschiedener privatisierungskritischer Initiativen gebildet, um im Vorfeld der Wahlen mit einer Demo am 18.… Weiterlesen

Positionspapier Bündnis Klinikrettung zur Bundestagswahl 2021

Positionspapier Bündnis Klinikrettung zur Bundestagswahl 2021
Zukunft der Krankenhäuser in Deutschland

Die flächendeckende wohnortnahe klinische Versorgung ist durch jahrzehntelanges Kliniksterben gefährdet. Von Klinikschließungen betroffene Regionen verlieren oft auch ihren Notarztstandort, die Bereitschaftspraxis, ambulante fachärztliche Behandlungen, klinische Arbeitsplätze, praktische ärztliche und pflegerische Ausbildungsmöglichkeiten sowie die wirtschaftliche Nachfrage.… Weiterlesen

Das Streitgespräch zum Thema Klinikschließungen ist jetzt online

Anfang September konnten wir einen der zentralen Befürworter von Klinikschließungen, Professor Reinhard Busse, live vor laufender Kamera befragen. Der ehemalige Klinikleiter Klaus Emmerich saß für das Bündnis Klinikrettung auf dem Podium und vertrat gegenüber dem Lobbyisten die Position vieler Menschen aus dem ländlichen Raum und der dort in Kliniken Beschäftigten – unserer Meinung nach hat er das hervorragend gemacht.… Weiterlesen

Unser Gründungsmitglied Werner Rügemer wird 80

Zum 4. September 2021


Lieber Werner,

wir gratulieren Dir ganz herzlich zu Deinem 80. Geburtstag!

Danke für all Deine Recherchen, Deine Interventionen und Deinen immer kritischen Geist.

Durch Dich sind wir erst auf die Skandale und die Dimension der Privatisierungsform PPP (Public Privat Partnership) aufmerksam geworden!… Weiterlesen

Volksentscheid Berlin autofrei erreicht notwendiges Unterschriften-Quorum deutlich

Senat hat fünf Monate Zeit das eingereichte „Berliner Gesetz für gemeinwohlorientierte Straßennutzung“ juristisch zu prüfen

Pressemitteilung Berlin autofrei

Die Initiative „Volksentscheid Berlin autofrei“ hatte am 5. August mehr als 50.000 Unterstützungsunterschriften für ihr Volksbegehren eingereicht. Nun bestätigte der Senat der Initiative in einer knappen Mitteilung, das notwendige Quorum von 20.000 gültigen Unterschriften übersprungen zu haben.… Weiterlesen

Wissenschaftliche Modellrechnungen versus Realität in den Krankenhäusern

Pressemitteilung Bündnis Klinikrettung, c/o Gemeingut in BürgerInnenhand

Großes Interesse am Streitgespräch zum Thema Klinikschließungen: über 200 TeilnehmerInnen aus Krankenhausgesellschaften, Politik und Medien

Berlin, den 1. September 2021: Heute Abend fand das vom Bündnis Klinikrettung organisierte Streitgespräch „Zukunft der Krankenhäuser: Klinikrettung versus Klinikschließung“ statt.… Weiterlesen

Wenckebach-Krankenhaus wird ohne behördliche Genehmigung verlagert

Wenckebach-Krankenhaus wird verlagert, obwohl es keine Genehmigung dafür gibt

Pressemitteilung der Initiative Wenckebachkrankenhaus muss bleiben

Am 31. August kamen die Mitglieder der Initiative Wenckebach-Krankenhaus muss bleiben und
vom Bündnis Klinikrettung vor der Senatsverwaltung für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung in Berlin zu einer Protestkundgebung zusammen.… Weiterlesen

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