Inhaltliche Auseinandersetzung Die Linke Berlin – GiB
Gemeingut in Bürgerinnenhand setzt sich intensiv mit den Argumenten der Privatisierungsbefürworter auseinander. Die Linke in Berlin hatte dazu eine „FAQ Schulbau- und Sanierung“ erstellt sowie GiB einen Brief geschrieben. Nachfolgend die zugehörigen jeweiligen Gegenargumente von GiB. Diesen Text hat GiB auch der Fraktion „Die Linke“ im Berliner Abgeordnetenhaus zugeschickt.… Weiterlesen
GiB-Infobrief Berlin: Noch heute unterschreiben: Volksinitiative „Unsere Schulen“
Liebe Freundinnen und Freunde
der Gemeingüter in Berlin,
im Berliner Schulbau droht eine (Teil-)Privatisierung. Ein Projekt von ähnlicher Größenordnung wie die Privatisierung des Berliner Wassers! Vom geplanten Schulneubau und den Großsanierungen sollen demnächst ein großer Teil über die privatrechtliche Wohnungsbaugesellschaft Howoge GmbH abgewickelt werden.… Weiterlesen
Große Koalition will Gemeinwesen umformen zugunsten von Kapitalanlegern
von Carl Waßmuth
Mit der Neuauflage der Großen Koalition droht die Umformung des Gemeinwesens. Unter dem Deckmantel der „Investitionen“ erwarten uns massive formelle, funktionelle und materielle Privatisierungen. Wir haben den Entwurf für den Koalitionsvertrag auf seine versteckten Privatisierungspläne untersucht. Man findet sie bei genauem Hinschauen an vielen Stellen.… Weiterlesen
GiB-Antwort an Fraktion Die Linke Berlin zur Schulprivatisierung
Sehr geehrter Herr Zillich,
sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete der Fraktion Die Linke,
vielen Dank für Ihr Schreiben vom 07.11.2017.
Der Inhalt des Schreibens hat uns allerdings enttäuscht, und das in mehrfacher Hinsicht:
Wir hatten Sie und Ihre Fraktion gezielt vor einer in der Frage Schulbau maßgeblichen Klausurtagung der Bezirke (die am 6.… Weiterlesen
Konstantin Wecker und Lena Stoehrfaktor gegen Schulprivatisierungen
Konstantin Wecker und Lena Stoehrfaktor unterstützen Volksinitiative „Unsere Schulen“
Bundesweiter Unmut über neue Welle geplanter Schulprivatisierungen wächst
Berlin, den 19.02.2018: Die Berliner Volksinitiative „Unsere Schulen“ erfährt bundesweit wachsende Unterstützung. Bereits zum Jahresanfang hatten insgesamt 1333 Menschen aus dem ganzen Bundesgebiet in einer Petition gegen die Berliner Variante der Schulprivatisierung ausgesprochen.… Weiterlesen
Transformationsprozesse der Demokratie
Am 17. Februar fand in der Humboldt-Universität Berlin im Rahmen der Gesprächsreihe zur Kampagne zum bundesweiten Volksentscheid die Verantaltung „Transformationsprozesse der Demokratie“ statt.
Was ist entscheidend für die Transformation der parlamentarischen Demokratie? Entscheidend für die Qualität der Direkten Demokratie ist die Ausgestaltung ihrer Verfahren.… Weiterlesen