PPP – Ausverkauf der Gemeingüter in Deutschland, ein Film von videoatonale

Die Berliner Filmemacher Videoatonale haben Ende November ein Infovideo über Public Private Partnerships mit den GiB-Aktiven Carl Waßmuth und Laura Valentukeviciute gedreht. Dabei ist ein Interview entstanden, in dem der Reihe nach, einige der wichtigsten Stellschrauben und Begriffe der PPP-Industrie erklärt werden. Das Video kann hier angesehen werden:

Zu Beginn geht es um die Entstehung und den Aufbau von PPP-Projekten, die von Privaten als „goldener Mittelweg“ zwischen Privatisierung und Staatswirtschaft dargestellt werden. Im Anschluss wird die eigentliche Motivation der Kommunen, PPP-Projekte anzustrengen, dargelegt.

Ab 04:14 wird dann die Finanzierung von PPP thematisiert und erklärt, weshalb private Unternehmen zwar Kredite für das Projekt aufnehmen, diese allerdings nicht selbst abbezahlen und warum etwa Hochtief für ein PPP-Projekt eine spezielle Projektgesellschaft gründet, die mit so wenig Kapital ausgestattet wird, dass sie jederzeit pleitegehen kann.

Der Abschnitt ab 07:40 thematisiert die Geheimhaltung im Zuge von PPP-Projekten. Welche Informationen sind den EntscheidungsträgerInnen zugänglich, welche werden vor ihnen verborgen? Hierbei wird auch die ÖPP-Transparenzinitiative der Deutschen Bauindustrie unter die Lupe genommen.

Ab der 18. Minute werden die Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen (WU) hinterfragt: Wer erstellt sie und warum werden die WUs von den Rechnungshöfen immer wieder kritisiert? Welche Methoden und Daten liegen den WUs zugrunde und wer kann sie einsehen? Kommen die PPP-Effizienzvorteile durch Synergieeffekte oder doch durch Dumpinglöhne und Baumängel zustande?
Zu der Effizienzberechnung gibt es ab 29:36 auch einen kleinen Exkurs, Thema ist hierbei vor allem, weshalb bei PPP-Projekten die Effizienz bis auf die Nachkommastelle berechnet wird, während sie bei üblichen Bauprojekten um bis zu 20% schwankt.

Zum Vokabular der PPP-Lobby gehört auch der Lebenszyklus. Was das heißt und welche Auswirkungen mit diesem Euphemismus in der Realität verdeckt werden, wird im Abschnitt ab der 24:00 erklärt.

Ab 34:30 wird schließlich eine weitere schwerwiegende Folge von PPP angesprochen: der Weiterverkauf der Projekte an Hedgefonds, Private Equity Fonds oder andere Spekulaten. Dabei geht es darum, welche Folgen sich so für unsere Daseinsvorsorge ergeben.

1 Kommentar

  1. Video vom 29.11.2012: „PPP-Ausverkauf der Gemeingüter in Deutschland“
    ein Film von videoatonale mit L. Valentukeviciute und C. Waßmuth

    Video läuft an, bei ca. 3:58 stoppt der Film, bei ca. 4:17 stoppt auch der Ton!
    Wir benötigen dieses Video aber dringend, da auch bei uns in NRW, Kreis Lippe, PPP-Projekte laufen und aktuell mehrere neue geplant sind.
    Wir wollen / müssen etwas dagegen unternehmen.
    Wie kommen wir an dieses Video?
    Für eine Antwort sind wir dankbar!

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