ENA 2011, 3. Tag: Rekommunalisierung

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Heute beginnt unser Workshop mit einem Vortrag von David Hall von der Universität of Greenwich, der dort den Forschungsbereich über die Öffentlichen Diensten leitet. Er erzählt uns etwas über Rekommunalisierung in ganz Europa.

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Als zweiter Redner kommt Jaques Cambon aus Frankreich zu Wort, der uns von den Vorbereitungen für das alternative Weltwasserforum FAME in Marseille im März 2012 berichtet.

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Leslie Franke berichtet über die Hürden auf dem Weg zur Rekommunalisierung, vor allem wg Korruption z. B. in Frankreich und Deutschland. Aber es gibt natürlich auch positives zu berichten: die Rekommunalisierung der Pariser Wasserbetriebe ist ein weltweit geachtetes Signal, Suez und Veolia nicht mehr zu vertrauen.

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Barbara Kern berichtet von den Bemühungen der Stuttgarter, ihre Energieversorgung wieder in kommunale Hand zurückzuführen. Stuttgart könnte dabei zum Präzedenzfall für das zurückdrängen der Privaten, hier besonders der EnBW, aus der Daseinsvorsorge sein.

ENA 2011: 2. Workshop zum Widerstand gegen Privatisierung

Heute läuft unser 2. Workshop zum Widerstand gegen die Privatisierung der Gemeingüter in ganz Europa.
Marcia Frangakis berichtet über die Bestrebungen in Griechenland die Gemeingüter zu verkaufen um die Verschuldung zu minimieren und den Widerstand dagegen.
Roman Havlicek aus der Slowakei erklärt die Rolle und Arbeit von Bankwatch im Rahmen der Finanzierung von Privatisierung und vor allem PPP-Projekten in ganz Europa.
Zu guter letzt gibt uns Tomaso Fattori einen Eindruck vom Widerstand in Italien, der zu einem erfolgreichen landesweiten Referendum geführt hat.

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ENA 2011: Forum Demokratie

Jetzt läuft das von Carl Waßmuth moderierte Forum zum Thema Demokratie im Audimax der Universität Freiburg. Auf der Bühne: Susan George (attac France), Dexter Whitfield (ESSU) und Christian Felber (attac Österreich).

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Susan George erläutert die Grundlagen und die Entstehung des Neoliberalismus:

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Dexter Whitfield spricht von der marktgerechten Herrichtung der Objekte der Daseinsvorsorge, um sie der Privatisierung und finanziellen Ausbeutung auszuliefern.

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Dexter stellt seine Alternativen vor:

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Christian Felber stellt seine Kritik an den derzeitigen Demokratieverhältnissen vor und bietet 7 Lösungsansätze an. Ein sehr ergreifendes Plädoyer für die (Rück)Gewinnung der Macht des Souveräns, die ihm qua Definition zustehen müsste!

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ENA 2011: unser erster Workshop zu den Gemeingütern

Heute geht es um die europäische und auch regionale Perspektive zu PPP:
Dexter Whitfield berichtet über seine Erkenntnisse aus 20 Jahren Beobachtung der PPP-Szene in Great Britain und Europa
Armin Duttine berichtet aus seiner Arbeit im ver.die EU-Verbindungsbüro

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Dorothea Härlin berichtet über ihre langjährige Erfahrung beim erfolgreichen Wasser-Volksentscheid in Berlin.

ENA 2011: Aktion gegen Privatisierung und PPP heute (10.8.), 13:00-14:00h, Oberlindenbrunnen / Bertoldbrunnen

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Der Verein Gemeingut in BürgerInnenhand (GiB) und die attac AG Privatisierung haben heute in der Freiburger Innenstadt die „Bächle-Kunst“ aufgegriffen.

Mit einem Strauss bunter Aktionen kommentierten die Privatisierungsgegner Aspekte von Wasserprivatisierung weltweit. Im Anschluss stellte GiB eine Handreichung PPP öffentlich vor und überreichten Irene Vogel von der Unabhängigen Liste Freiburg das erste Exemplar.

„Die Bächle-Kunst macht auf greifbare Art deutlich, das es einen Konflikt zwischen dem Gemeingut Wasser und der weltweit im Vormarsch befindlichen Wasserprivatisierung gibt. Wir haben dieses Motiv aufgegriffen und unsererseits mit Hintergründen, Musik und Theater kommentiert.“

An der Aktion nahmen über fünfzig Aktive teil. Neben dem Vortrag der Begleittexte der KünstlerInnen gab es das „Lied vom Wasser“, eine Demo durch die Innenstadt, die von der Freiburger Trommlergruppe „Sambasta“ begleitet wurde, die Aufführung einer Dokumentarsatire, gebildet aus Originalzitaten von PPP-Lobbyisten.

Laura Valentukeviciute von GiB:“Verträge zur Wasserprivatisierung in Deutschland sind generell geheim. So regeln im Falle von Public Privat Partnership (PPP) mehrtausendeitige Geheimverträge den Umgang mit unserer Daseinsvorsorge wie Wasser.“ Aus dem Munde von PPP-Lobbyisten klingt das dann so: „Es geht bei PPP um eine neue, unvoreingenommene Kultur des Kommunizierens in unseren Städten. Eine Kultur der Bürgernähe und des Gesprächs, der Wahrhaftigkeit und Wertschätzung des Gemeinwohls; eine solche Kultur macht eine Stadt attraktiv und ermöglicht gesundes, zufriedenes, ja glückliches Leben.“ (Franz Drey, stellvertretender Chefredakteur ?Behördenspiegel?, aus der Ankündigung des 6. Bundeskongresses ÖPP, 2011).

„Gesund, zufrieden und glücklich  – schön wärs. Wir haben zahlreiche PPP-Projekte ausgewertet und kamen zu ganz gegenteiligen Ergebnissen“ kommentiert PPP-Experte Carl Waßmuth von der attac-AG Privatisierung die Aussagen von Drey. „Unsere Bedenken haben wir in einer kleinen Broschüre  ‚Handreichung PPP‘  zusammengefasst, die interessierten KommunalpolitikerInnen und anderen BürgerInnen ab heute zu Verfügung steht.“

„Handreichung PPP“:
Gedruckte Exemplare bestellen unter info@gemeingut
Download PPP-Handreichung.

Für Rückfragen: Carl Waßmuth 0179-7724334
Laura Valentukeviciute 0176-23320373
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Wir tragen unser Wasserlied am Oberlindenbrunnen vor.

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Angekommen am Bertholdsbrunnen!

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Frau Vogel von der Unabhängigen Liste Freiburg erzählt über ihre Erfahrungen mit PPP in Freiburg

ENA 2011 1. Tag: aquattac Workshop

Etwa 40 Personen aus ganz Europa und Afrika treffen sich zur Vernetzung ihrer Aktivitäten gegen die Wasserprivatisierung und zur Vorbereitung des Wasser-Gegengipfels FAME (Forum Alternatif Mondial de l´Eau) in Marseilles 2012.

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Nach einer Vorstellungsrunde gibt es eine kurzen historischen Abriss der Aktivitäten von aquattac: neben der Vorbereitung des alternativen Wassergipfels FAME 2012 in Marseille, wird über die Unterstützung des marokkanischen Dorfes Ben S’Mim bei der Rückgewinnung ihrer Quelle berichtet.
Im folgenden werden die Erfolge des Wasservolksentscheides in Berlin, dem Referendum in Italien und die „echte“ Rekommunalisierung der Wasserbetriebe in Paris berichtet.
Weitere Überlegungen, wie aquattac in den Norden und Osten Europas ausgeweitet werden kann. Z. B. steht in Norwegen nach 100 Jahren der Privatwirtschaft im Wasserbereich die Rekommunalisierung an. Dazu braucht es neben den „alten Damen“, die jetzt schon aktiv sind, weitere Akteure aus ganz Europa.

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Aus Togo kommt ein flammendes Plädoyer für die internationale Zusammenarbeit. Es gehe nicht um bilaterale Beziehungen, sondern um weltweite Vernetzung zum Thema Wasser, z. B. über die Mailingliste Globattac.
Das Bewusstsein, dass es sich bei der Privatisierung des Wassers, wie der Gemeingüter, um einen erheblichen Demokratieverlust handelt, muss noch in den Köpfen vieler Ökonomen verankert werden. Deshalb gehen wir in die Foren und versuchen die Verbindung von Finanzkrise – Privatisierung – Demokratie herzustellen.

ENA 2011: Die Norweger stellen sich vor

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die Norweger haben sich viel Mühe gegeben, eine schöne Vorstellung hinzuzaubern.