Zwischen Hippiekultur und Revolution

2. Juli 2014

Comeback der Commons

Die Commons kommen zurück – als theoretisches Modell und als politische Praxis, dem Commoning. Die vergangenen Jahrhunderte wurden sie von rechten wie linken TheoretikerInnen für tot erklärt. Die politische Ökonomie marxistischer Prägung sah die Einhegung von Gemeineigentum als abgeschlossenen Prozess und als Voraussetzung für die Entstehung des kapitalistischen Privateigentums an Produktionsmitteln an.… Weiterlesen

Hintergrundinfos Stadttour

Hintergrundinformationen zur privatisierungskritischen Stadttour (pdf-Dateien):

Finanzministerium / ehemalige Treuhandanstalt: Das enteignete Volk

Berliner Abgeordnetenhaus: Die Wasserkämpfe von Berlin

Wohnkomplex Wilhelmstraße: Wenn Wohnraum zur Ware wird

Deutsche Bahn: Staatsbetrieb auf Privatisierungsschiene

Britische Botschaft: Wie aus Privatisierung Partnerschaft wurde

Die Geheimschutzstelle des Deutschen Bundestages: Die Verschlusssache ‘Gemeinwohl’
… Weiterlesen

„Wem gehört Berlin?“ – am 14.6. startet die bundesweit erste privatisierungskritische Stadttour

6. Juni 2014

Unter dem Motto „Wem gehört Berlin?“ starten Gemeingut in BürgerInnenhand (GiB) und attac Berlin am 14. Juni die erste privatisierungskritische Stadttour in Berlin und gehen dabei folgenden Fragen nach: Welche Rolle spielte die Treuhandanstalt in den Goldrauschjahren der jungen Republik? Wohin flossen die Milliarden aus den Berliner Wasserbetrieben?… Weiterlesen

Gemeingut Kleingärten – Kleingärten erhalten!

23. Mai 2014

von Angelika Paul

Dieser Beitrag soll die Bedeutung des Gemeingutes Kleingärten herausstellen. Lesen sie darin, warum Kleingärten unbedingt erhalten werden müssen:

Kleingartenanlagen sind gesundheitsfördernd
Kleingartenanlagen sind Trittsteine zum Erhalt der Biologischen Vielfalt
Kleingartenanlagen fördern sozialen Zusammenhalt
Kleingartenanlagen gehören zur Daseinsvorsorge

Kleingartenanlagen sind gesundheitsfördernd

Als Teil des Grünflächensystems erfüllen Kleingärten im Städtebau wichtige Ausgleichs- und Erholungsfunktionen.

Entwicklung der Kleingartenflächen in Berlin

21. Mai 2014

von Angelika Paul

In Berlin steht in Charlottenburg-Wilmersdorf am 25. Mai ein Bürgerentscheid zum Erhalt der Kolonie Oeynhausen an. Dieser Artikel soll die Situation der Kleingartenanlagen in Berlin und die politischen Hintergründe beleuchten.

Kleingartenflächen in Berlin

Blühende Obstbäume bringen ein herrliches Leuchten in die Stadt.… Weiterlesen

GiB-Infobrief Mai 2014: „Verkehr verkehrt? Jetzt mitreden!“

15. Mai 2014

Liebe Freundinnen und Freunde der Gemeingüter,

nach einer aktuellen Berechnung von Standard & Poor’s werden bis zum Jahr 2030 global 57 Billionen Dollar zur Erneuerung von Straßen, Gleisen, Häfen, Strom- und Wasserversorgung benötigt. Auch in Deutschland klagen Politik, Bauindustrie und sogenannte „think tanks“ wie die Bertelsmann Stiftung regelmäßig, dass viel mehr Geld für die Infrastruktur benötigt würde, als tatsächlich bereitgestellt wird.… Weiterlesen

Gericht deutet weitgehende Abweisung der Klage gegen Rügemer an

12. Mai 2014

von Werner Rügemer

Die Pressekammer des Landgerichts Hamburg hat in der Verhandlung am 9. Mai 2014 angedeutet, die Klage von Prof. Klaus Zimmermann (als geschäftsführender Direktor des Instituts zur Zukunft der Arbeit – IZA) in drei von vier Punkten zurückzuweisen.

Vergleichsvorschlag des Gerichts

Ich hatte in den Blättern für deutsche und internationale Politik und dann in der neuen rheinischen zeitung (nrhz.de)… Weiterlesen

Betriebe der Daseinsvorsorge demokratisch steuern – Thesenpapier zur Deutschen Bahn

24. April 2014

Thesenpapier zum Workshop auf der KOPFmachenKonferenz in Stuttgart am Samstag, 26. April 2014, 13.30 – 15.00 Uhr

Was passiert, wenn öffentliche Kontrolle verschwindet

Vor 20 Jahren wurde die Bahn reformiert. Vor allem wurde sie formell privatisiert und durch die Änderung des Grundgesetzes auf den Börsengang vorbereitet.

GiB-Infobrief April 2014: „Infrastruktur in Gefahr“

7. April 2014

Liebe Freundinnen und Freunde der Gemeingüter,

vor wenigen Tagen hat Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt den Ausbau der A7 via Public Privat Partnership (PPP) durchgesetzt. Gemäß Bundesrechnungshof wird das die Steuerzahlenden mindestens 25 Millionen Euro mehr kosten als ohne PPP. Vor allem aber gefährdet diese Autobahnprivatisierung mittelfristig die Infrastruktur des Autobahnabschnitts.… Weiterlesen

Feste Fahrbahn? Feste Draufzahlen!

4. April 2014

Von Carl Waßmuth / GiB

1994 wurde die Bahn formell privatisiert. Danach sollte die neu gegründete Aktiengesellschaft wirtschaftlicher Züge fahren und das Schienennetz betreiben, als das zuvor Reichsbahn und Bundesbahn getan hatten. Tatsächlich etablierte die DB AG aber sehr eigenwillige Investitions-Mechanismen und auch seltsame technische Auffassungen.… Weiterlesen