Running Gag: SPD sagt schon wieder die Autobahnprivatisierung ab
Running Gag: SPD sagt schon wieder die Autobahnprivatisierung ab GiB: Abstimmung müsste verschoben werden, keine Flickschusterei am Grundgesetz!
Running Gag: SPD sagt schon wieder die Autobahnprivatisierung ab GiB: Abstimmung müsste verschoben werden, keine Flickschusterei am Grundgesetz!
„Howoge und Bezirk bauen Schulen“ berichtet das Berliner Abendblatt unkritisch, obwohl es sich beim Schulbaufahrplan ja momentan noch nicht um eine beschlossene Vorlage handelt. Katja Reichgardt berichtet, als sei alles bereits beschlossene Sache.
Im rbb berichtet Holger Hansen: „Schulsanierungen erstmals im kompletten Überblick – Berlin und seine „Großschadensfälle’“. Allerdings soll das Datenmaterial noch unvollständig sein, laut Senat haben noch nicht alle Bezirke ihre Zahlen geliefert.
Für die B.Z. fragt Hildburg Bruns im Gegensatz zu anderen Blättern, wo die SchülerInnen während der Sanierungsphasen untergebracht werden und titelt: „Geplante Sanierungen. Bezirke wollen Schüler in dieser Fabrik parken“.
Auch der Berliner Kurier bringt eine dpa-Meldung zum „Schulbaufahrplan“ unter dem Titel „60 völlig neue Schulen Für 5,5 Milliarden: Diese 750 Schulen in Berlin werden saniert“ .
Stefan Alberti berichtet für die taz vom „Schulbaufahrplan“ („Lange Liste für die Transparenz“).
Sylvia Vogt gibt den Tagesspiegel-LeserInnen einen Überblick über den 740 Seiten umfassenden „Schulbaufahrplan“ des Berliner Senats („So will Berlin seine maroden Schulen sanieren“).
Unter der Überschrift „Hier werden in Berlin Schulen gebaut und saniert“ berichtet Gudrun Mallwitz in der Berliner Morgenpost über das neueste Datensammelwerk des Berliner Senats: den „Schulbaufahrplan“. Kritische Stimmen zitiert die Autorin auch, unter anderem den CDU-Abgeordneten Mario Czaja. Ein weiterer Beitrag von Gudrun Mallwitz erschien am 25. April: „Neue Schulen – wann und wo“.
Der Bundesrechnungshof fordert, die Autobahnprivatisierung grundgesetzlich auszuschließen. Weitreichende Begrenzung von ÖPP würde das Modell faktisch beerdigen. Berlin, den 24.4.2017: In einer aktuellen Stellungnahme weist der Bundesrechnungshof (BRH) darauf hin, dass das gesamte Autobahnnetzes oder Teile funktional privatisiert werden können. Er fordert, dies grundgesetzlich auszuschließen.
Mit zwei Beiträgen widmet sich die Berliner Zeitung dem neuen Schulbaufahrplan des Berliner Senats: In der Meldung „,Großschadensfall‘: Erster Überblick über Schulsanierungen“ sowie in Martin Klesmanns Artikel „‚Großschadensfälle‘: Diese 750 Schulen werden saniert oder neu gebaut“.