ÖPP-Transparenzinitiative der Deutschen Bauindustrie: Kunstrasen in Oberpleis statt Elbphilharmonie

Dies ist eine Zusammenstellung der E-mails von GiB und Herrn Kulle (ÖPP-Deutschland AG) zur ÖPP-Transparenzinitiative.

Berlin, den 30.10.2012. Die Antwort von GiB auf die E-mail von Herrn Bernward Kulle von der ÖPP Deutschland AG zur Transparenz bei den PPP-Verträgen

Sehr geehrte Damen und Herren,

mit diesem Schreiben gehen wir auf die Darstellungen von Herrn Kulle zur Transparenz bei ÖPP-Projekten ein; diesmal in seiner E-mail vom 8.… Weiterlesen

PPP ade! Unterschriften an Herrn Schäuble übergeben

Berlin, den 25.6.2012: Gemeingut in BürgerInnenhand (GiB) und die attac-AG Privatisierung haben gestern gemeinsam mit ver.di am Finanzministerium Unterschriften aus über 1000 Städten und Gemeinden Deutschlands übergeben. Sie trugen Ortstafeln mit Beispielen gescheiterter PPP-Projekte wie etwa

90 Schulen im Landkreis Offenbach oder der Elbphilharmonie Hamburg.… Weiterlesen

Der Endspurt für den Appell „PPP ade!“

Schulen, Krankenhäuser, Straßen, Wasserversorgung und andere öffentliche Güter gehören uns und sind keine Goldgrube für die privaten Investoren. Das soll nun endlich auch Finanzminister Schäuble verstehen!

Deswegen unterschreibt noch bis zum 23.6. den Appell „PPP ade“ und fordert den Finanzminister persönlich auf, PPP in der Bundesrepublik abzuschaffen.… Weiterlesen

Gemeinsame Pressemitteilung zum Weltwassertag 2012: Sauberes Wasser und Sanitärversorgung weiterhin auf der Tagesordnung

Netzwerk Wasser zieht zum Weltwassertag am 22. März 2012 Bilanz aus dem Alternativen Weltwasserforum und Weltwasser­forum und setzt sich ein für verstärktes Engagement zur Umsetzung des Menschenrechts auf Sauberes Wasser und Sanitärversorgung.

Vertreter der Gewerkschaft ver.di, der GRÜNEN LIGA (Netzwerk Ökologischer Bewegungen), des Forum Umwelt und Entwicklung, des Berliner Wassertischs, von Gemeingut in BürgerInnenhand und der Allianz der öffentlichen Wasserwirtschaft erklärten, dass nach den erst letzte Woche in Marseille durchgeführten Foren zur Wasserpolitik zwar Erfolge in der weltweiten Versorgung mit Trinkwasser deutlich wurden, jedoch auch die noch bestehenden Defizite.… Weiterlesen

PM: PrivatisierungsgegnerInnen kritisieren Lobbyistentreffen „Infrastrukturgipfel 2012“

PRESSEMITTEILUNG

Attac AG Privatisierung,

Gemeingut in BürgerInnenhand (GiB)

und der Bezirksverband DIE LINKE Tempelhof-Schöneberg

– Sie sagen: Nachhaltigkeit, Bürgernähe und Energiewende; gemeint ist: Privatisierung

– PrivatisierungsgegnerInnen kritisieren Lobbyistentreffen „Infrastrukturgipfel 2012“

Berlin, den 29.2.2012: Mit einem „Wolf im Schafspelz“ in der Rolle eines Investors protestierten heute Morgen die AktivistInnen von Gemeingut in BürgerInnenhand, attac Berlin und dem Bezirksverband der LINKEN Tempelhof-Schöneberg gegen die Lobby-Veranstaltung „Infrastrukturgipfel 2012“.… Weiterlesen

Was die BürgerInnen Berlins erwarten!

Erklärung des Berliner Wassertisches vom 17.02.2012 vor dem Sonderausschuss „Wasserverträge“
zu den Aufgaben des Abgeordnetenhauses von Berlin
nach dem erfolgreichen Volksentscheid vom 13.02.2011 durch Gerlinde Schermer

„Normalerweise bedanken sich die Gäste, die vor dem Abgeordnetenhaus von Berlin angehört werden, dafür, dass sich das Hohe Haus ihre Anliegen anhört.… Weiterlesen

Gemeingut in BürgerInnenhand e.V. (GiB) verurteilt scharf Blockadetaktik des Berliner Senats

Schon wieder versucht der Berliner Senat den Willen der BerlinerInnen zu ignorieren. 2009 versuchte der Senat über das Verfassungsgericht das Volksbegehren „Unser Wasser“ mit fadenscheinigen Gründen zu stoppen und scheiterte dabei kläglich! Das Verfassungsgericht stellte das Recht der BürgerInnen zur Meinungsäußerung und sogar zur Entscheidungserzwingung über die „Bedenken“ des Senats.… Weiterlesen

Räumung unnötig und für Demokratie kontraproduktiv

Pressemitteilung* Solidarität mit Occupy Berlin: Räumung unnötig und für die Demokratie kontraproduktiv
* Öffentliches Gelände wird für Private freigemacht, die möglicherweise gar kein Baurecht habenBerlin, 09.01.2012: Gemeingut in BürgerInnenhand (GiB) erklärt sich mit Occupy Berlin solidarisch:
Die Räumung von Occupy Berlin heute war unnötig und für die Demokratie kontraproduktiv.
… Weiterlesen

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