Von Anne Schulze-Allen
Es handelt sich um ein Musterbeispiel dafür, wie wenig PPP geeignet ist, die öffentliche Hand bei der Erfüllung ihrer Aufgaben angesichts knapper Kassen zu unterstützen. Der Kreis wird nach Beendigung des 15-jährigen Vertrages finanziell bedeutend schlechter dastehen, als in vorausgegangenen Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen prognostiziert.… Weiterlesen
Im Bereich von Schulen und Kitas soll ÖPP gefördert werden – das sieht ein Paket von Grundgesetzänderungen inklusive Begleitgesetz vor. Diese vorgeschlagene Neuregelung wurde bisher kaum diskutiert. Wir finden: Bildung ist ein Gemeingut, freier Zugang zu guter Bildung muss allen ermöglicht werden.… Weiterlesen
Von Laura Valentukeviciute / GiB
Einst war das ÖPP-Leuchtturmprojekt des Kreises Offenbach, Schulen in Partnerschaft mit den privaten “Partnern” Hochtief und SKE zu sanieren und betreiben, ein bundesweit gefeiertes Vorhaben. Nach zehnjähriger Erfahrung weicht die anfängliche Begeisterung dem blanken Entsetzen: „Waren die Kreisgremien bei ihrer Entscheidung für das Vorhaben von jährlichen Kosten in Höhe von 52,1 Millionen Euro ausgegangen, stiegen diese bis 2014 auf 82,2 Millionen Euro.… Weiterlesen
Bericht und Pressemitteilung von Oxfam, vom 3.4.2014.
Öffentliche Dienstleistungen wie gebührenfreie Schulen und Gesundheitsfürsorge tragen wesentlich dazu bei, soziale Ungleichheit und Benachteiligung zu bekämpfen. Sie kommen jedem zugute, nützen aber vor allem den Ärmsten. Zu diesem Schluss kommt der heute veröffentlichte Oxfam-Bericht „Working for the Many“, der sich u.a.… Weiterlesen
Auszug aus:
JOCHEN KRAUTZ
WARE BILDUNG
SCHULE UND UNIVERSITÄT UNTER DEM DIKATAT DER ÖKONOMIE
München/Kreuzlingen (Hugendubel, Reihe Diederichs) 2007 255 Seiten, 19,95 Euro
ISBN 978-3-7205-3015-6
Privatisierung der Bildungseinrichtungen: „Public Private Partnerships“ im Schulbereich
Wenn man sich der Kommerzialisierung von Bildung gewissermaßen „von außen“ nähert, fällt zunächst auf, dass immer öfter Schulgebäude halbprivatisiert errichtet und betrieben werden.… Weiterlesen
In unserer Handreichung PPP klären wir umfassend und anschaulich über PPP auf. Auf 18 Seiten erklären wir, was an PPPs so kritisch ist und was jedeR dagegen tun kann.
Aus dem Inhalt:
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- Kommunen in der Schuldenfalle
- PPP – „Ein ganz normales Finanzierungsmodell“
- PPP als Schattenhaushalt
- Gewinnmaximierung contra Lebensqualität
- Wirtschaftlichkeitsvergleich nicht objektiv
- Geheimhaltung der PPP-Verträge
- Lebenszyklus – ein Wechsel auf die Zukunft
- Aushebelung kommunaler Selbstverantwortung
- Was können Sie tun?
von Carl Waßmuth
Es gibt ein Phänomen im Umgang mit unseren Gemeingütern, mit öffentlichen Institutionen unserer Daseinsvorsorge, das erst auf den zweiten Blick auf einen Zusammenhang mit Privatisierung schließen läßt. Kurz vor einer Privatisierung wütet bei dieser Erscheinung ein meist fachfremder Vorstandsvorsitzender und schiesst in für Aussenstehende und Beschäftigte als irrational wahrgenommener Weise das öffentliche Unternehmen „privatisierungsreif“.… Weiterlesen
Kommentar zu einer Buchanzeige im Tagesspiegel vom 2. Juni 2011
Von Jürgen Schutte
Die ehemalige Finanzsenatorin Fugmann-Heesing, die seinerzeit kräftig – und im Nachherein satt honoriert – an der Privatisierung der Berliner Wasserbetriebe mitgewirkt hat, wendet sich in der Schlussphase des Wahlkampfs mit starken Worten an die Wählerinnen und Wähler.… Weiterlesen
Über einen aufschlußreichen Bericht in der Financial Times
Von Jürgen Schutte
Da die Engländer uns etwa fünfzehn Jahre an Erfahrungen mit PPP voraus haben, lohnt es sich, die Berichtersttung über Privatisierungen und PPP in den britischen Medien zu verfolgen. Ein Artikel von Nicholas Timmings in der Financial Times vom 7.… Weiterlesen
22.08.2011
Zur geplanten Wiederaufnahme des PPP-Pilotprojektes „Sanierung und Bewirtschaftung von Schulimmobilien in der Stadt Leipzig mit privaten Partnern“ erklärt die Antiprivatisierungsinitiative Leipzig (APRIL-Netzwerk): Mit der erneut geplanten „Beteiligung“ von privaten Unternehmen an Sanierung und Betrieb von Schulen spart die Stadt keinen Euro.… Weiterlesen