GiB bei Diskussion der Friedrich-Ebert-Stiftung zur Privatisierung der Daseinsvorsorge

Am 18. April 2023 veranstaltete die Friedrich-Ebert-Stiftung in Berlin eine Podiumsdiskussion unter dem Titel „Gemeinwohl oder Rendite? Privatisierungen in Deutschland“. 

Die Podiumsgäste waren Dr. Marcel Bois (Forschungsstelle für Zeitgeschichte in Hamburg), Nora Rohde (DGB), Ralph Spiegler (SPD, Vizepräsident des Deutschen Städte- und Gemeindebunds) und Laura Valentukeviciute (Gemeingut in BürgerInnenhand).Weiterlesen

Protest gegen Krankenhausschließungen und Lauterbachs Reform in Dresden

Am Freitag, dem 21. April, protestierten Aktive vom Dresdner Bündnis für Pflege, Mitglied im Bündnis Klinikrettung, gegen Lauterbachs Reformpläne. Mit einem Krankenhausfriedhof machten sie auf die über 500 Krankenhausschließungen seit 1991 aufmerksam und skandalisierten, dass mit der Krankenhausreform 600 weitere Schließungen drohen.… Weiterlesen

Das Streitgespräch zum Thema Klinikschließungen ist jetzt online

Anfang September konnten wir einen der zentralen Befürworter von Klinikschließungen, Professor Reinhard Busse, live vor laufender Kamera befragen. Der ehemalige Klinikleiter Klaus Emmerich saß für das Bündnis Klinikrettung auf dem Podium und vertrat gegenüber dem Lobbyisten die Position vieler Menschen aus dem ländlichen Raum und der dort in Kliniken Beschäftigten – unserer Meinung nach hat er das hervorragend gemacht.… Weiterlesen

Interview bei Radio LORA zu Klinikschließungen

Das Radio LORA München hat ein Interview mit unserem Mitstreiter Klaus Emmerich (Bündnis Klinikrettung und Aktionsgruppe „Schluss mit Kliniksterben in Bayern“) zum Thema Klinikschließungen geführt. Im Interview legt Emmerich dar, welche Vorgänge dazu geführt haben, dass Kliniken schließen, was es für die ländliche Bevölkerung bedeutet und was auf die Menschen zukommt, wenn demnächst, anstelle von vielen ländlichen Krankenhäusern nur noch ambulante Versorgungszentren entstehen, die keine medizinische Hilfe vor Ort in der Nacht oder am Wochenende anbieten.… Weiterlesen

Podcast „Krankenhausschließungen führen zu vermeidbaren Todesfällen“

Im Podcast der Bewegungsstiftung berichtet Laura Valentukeviciute von Gemeingut in BürgerInnenhand über Krankenhausschließungen zu Zeiten der Pandemie und den Kampf für den Erhalt einer flächendeckenden stationären Versorgung. Der Podcast kann hier angehört werden: https://www.bewegungsstiftung.de/stiftung/podcast.html

Die Bewegungsstiftung fördert die Kampagne gegen die Klinikschließungen.… Weiterlesen

Radio-Interview mit Carl Waßmuth zur A1 mobil GmbH

Die Erleichterung war bei vielen groß, als vor einer Woche die Frankfurter Allgemeine Zeitung titelte: „Autobahnbetreiber A1 mobil scheitert mit Klage gegen Bund“. Gemeingut in BürgerInnenhand sieht jedoch keinen Grund zur Entwarnung. Auf den Bund und damit den Steuerzahler rollen hohe Kosten im Zusammenhang mit dem A1-ÖPP-Projekt „Hansalinie“ zu.… Weiterlesen

Kampf gegen Privatisierung: Gemeingut in BürgerInnenhand in der rbb-Sendung „Himmel und Erde“

Die rbb-Fernsehsendung „Zwischen Himmel und Erde“ vom 5. Oktober widmete sich dem Schwerpunkt „privat“ und stellte in einem Vier-Minuten-Beitrag den Kampf von GiB gegen Privatisierungen vor. Die Fernsehautorin und Journalistin Maico Riegelmann und ihr Team begleiteten GiB bei einer Aktion gegen die Schuldenbremse und dokumentierten Kampf des Vereins gegen die Privatisierung des Schulbaus in Berlin.… Weiterlesen

Internationale Konferenz „Risikogeschäft öffentlich-private Partnerschaften“

Es hagelte Kritik während der internationalen Fachkonferenz „Risikogeschäft öffentlich-private Partnerschaften“ am 10. September in Berlin. Erlassjahr, Forum Umwelt und Entwicklung, Friedrich-Ebert-Stiftung, Gemeingut in BürgerInnenhand, Heinrich-Böll-Stiftung, Informationsstelle Peru, Südwind, Urgewald und WEED (Weltwirtschaft, Ökologie und Entwicklung) hatten die Konferenz organisiert.

Im Rahmen von drei Panels und einer Abendveranstaltung berichteten und diskutierten insgesamt zehn ReferentInnen aus dem In- und Ausland über die Risiken öffentlich-privater Partnerschaften (ÖPP).… Weiterlesen

„Wie unsere öffentliche Daseinsvorsorge verscherbelt wird – Public Private Partnership und die Folgen“ – Vortrag von Carl Waßmuth (GiB)

Am 5. April 2019 fand in Gelsenkirchen, auf Einladung der dortigen Linksfraktion, der Vortrag von Carl Waßmuth von GiB zum Thema „Wie unsere öffentliche Daseinsvorsorge verscherbelt wird – Public Private Partnership und die Folgen“ statt. Wir danken für die bereitgestellte Videoaufzeichnung.… Weiterlesen

In Gabriels Tradition: Oppermann täuscht im ARD-Interview zu Autobahnprivatisierung

Letzten Sonntag berichtete die ARD im „Bericht aus Berlin“ über die geplante Grundgesetzänderung und Autobahnprivatisierung. Der kritische und sehenswerte Beitrag von Ulla Fiebig findet sich hier: http://www.tagesschau.de/multimedia/video/video-274999~_bab-sendung-361.html. Auch GiB kommt zu Wort (ab Minute 6:00) gefolgt von SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann.… Weiterlesen