ENA 2011: Die Norweger stellen sich vor
die Norweger haben sich viel Mühe gegeben, eine schöne Vorstellung hinzuzaubern.… Weiterlesen
ENA 2011: Eröffnung
Endlich geht es los! Die ENA ist eröffnet! Über 1000 Leute aus der ganzen Welt sind angereist um sich zu vernetzen.… Weiterlesen
ENA 2011: Wo finde ich GiB?
Veranstaltungen von Gemeingut in BürgerInnenhand (GiB) auf der ENA (European Network Academy) 2011 in Freiburg:
ENA-Straßenaktion und Kundgebung gegen Privatisierung und Public Privat Partnership in Freiburg
Am 10. 08. 2011 um 13:00 Uhr
Ort: direkt im Freiburger Zentrum: Start und Treffpunkt an der Station Nr.… Weiterlesen
»Jetzt wird rigoros gekürzt und gespart«
www.meinepolitikblog.de, 07.08.2011. Halbzeit für schwarz-gelbe Koalition in Hessen: »Tea-Party«-Politik stößt auf schwache SPD. Ein Gespräch von Gitta Düperthal mit Willi van Ooyen.
Willi van Ooyen ist Fraktionsvorsitzender der Partei Die Linke im Hessischen Landtag.
Die Fraktion der Partei Die Linke im Hessischen Landtag kritisiert zur Halbzeit, daß die schwarz-gelbe Landesregierung sich nicht für das Wohl der Bürgerinnen und Bürger eingesetzt habe.… Weiterlesen
Privatisierung erreicht jetzt auch Schulklos
05.08.2011 www.meinpolitikblog.de Immer mehr Schulen verlangen Geld für Benutzung sanierter Toiletten. | Von Ludger van der Heyden | junge Welt | — Um Ausstattung und Betrieb vieler Schulen in Deutschland steht es bekanntlich schlecht. Weil die Toiletten in der Gertrud-Luckner-Realschule im südbadischen Rheinfelden vollkommen verwahrlost waren, sorgten Schüler kurzerhand selbst für Abhilfe.… Weiterlesen
Potsdam: Druck auf Villenbesitzer
jw, 4.8.2011. Potsdam. Im Streit um einen öffentlich zugänglichen Uferweg am Groß Glienicker See in Potsdam steht eine Enteignung der Anrainer offenbar unmittelbar bevor. …
Über den Anfang der Geschichte im älteren Beitrag in der Berliner Zeitung vom 07.07.2009: „Nun ist auch der Uferweg am Groß Glienicker See zu“ … Weiterlesen
Abschied vom Fortschritt
taz, 2.8.2011. Der Neoliberalismus ist die letzte große Erzählung, die gescheitert ist. Nun muss es darum gehen, das verlorene Gemeingut zurückzugewinnen.
Wer bestellt, soll bezahlen. Linke will »Konnexitätsprinzip« zugunsten der Kommunen im Grundgesetz festschreiben lassen
jw, 23.07.2011.Wenn der Bund die Kommunen zur Übernahme staatlicher Aufgaben verpflichtet, müsse er auch für die Finanzierung sorgen. Dies fordert die Bundestagsfraktion Die Linke in einem am Freitag veröffentlichten Antrag. Die Bundesregierung solle einen Entwurf zur Änderung des Grundgesetzes vorlegen, der ein striktes »Konnexitätsprinzip« zugunsten der Kommunen vorsieht, heißt es in der Bundestagsdrucksache 17/6491….
… Weiterlesen Brüssel bremst: Wasserverträge: Keine Prüfung wegen illegaler Subventionen
Von Sebastian Höhn in der Berliner Zeitung
Schneller als erwartet hat die Europäische Kommission auf die Beschwerde gegen die Teilprivatisierung der Berliner Wasserbetriebe reagiert. Die Verbraucherzentrale Berlin und die Antikorruptionsorganisation Transparency International (TI) hatten Brüssel um Prüfung der Verträge gebeten, da sie Verstöße gegen EU-Recht vermuten.… Weiterlesen
EU-Kommission überprüft Teilprivatisierung der Berliner Wasserbetriebe
Pressemitteilung von Transparency International Deutschland e.V.
Berlin, 19.07.2011 – Die Berliner Wasserbetriebe beschäftigen nun die Europäische Kommission. Die oberste europäische Wettbewerbsbehörde prüft, ob bei der Teilprivatisierung im Jahr 1999 EU-Recht verletzt wurde. Sollte sich der Verdacht bestätigen, so würde dies den Privatisierungsverträgen die Geschäftsgrundlage entziehen und erhebliche Rückforderungsansprüche des Landes Berlin gegenüber RWE und Veolia begründen.… Weiterlesen