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Artikel aus der Kategorie: Allgemein


Allgemein, Bildung, Infrastruktur »

[20 Nov 2018 ]
Schulprivatisierung: Bewertung Beckers-Ryndin-Gutachten

Von Carl Waßmuth
Das Gutachten umfasst 52 Seiten. In Sprache und Gliederung zielt es auf eine wissenschaftlich vorgebildete Leserschaft ab. Nachfolgend eine Zusammenfassung und Auswertung des Gutachtens.
Fragestellung
Fragestellung beeinflussen Untersuchungsergebnisse maßgeblich. Nachvollziehbar wären hier Fragestellungen gewesen wie: „Handelt es sich bei den Vorhaben um Privatisierung? Wird es teurer? Dauert es länger?“ Tatsächlich sind die formulierten Fragen ähnlich. Sie enthalten jedoch (teilweise sehr verschraubt formulierte) Nebenbedingungen, die das Untersuchungsergebnis beeinflussen. Nachfolgend werden die Fragen wiedergegeben, wobei Nebenbedingungen zur Hervorhebung extrahiert wurden:
Untersuchungsfrage 1: Inwieweit wird durch das HOWOGE-ÖÖP-Modell ermöglicht, [im Schulbau] die Aufgaben der …

Allgemein, Bildung, Infrastruktur »

[20 Nov 2018 ]
Schulprivatisierung: Bewertung Hermes-Weiss-Gutachten

Von Carl Waßmuth
Das Gutachten umfasst 37 Seiten. In Sprache und Gliederung bemühen sich die Autoren, juristische Sachverhalte weitgehend allgemeinverständlich darzustellen. Zentrale Begriffe insbesondere in Bezugnahme auf die verschiedenen Formen von Privatisierung werden definiert. Nachfolgend eine Zusammenfassung und Auswertung des Gutachtens.
Rahmenvertrag
Den Autoren lag nach eigenen Angaben eine Fassung des Vertragsentwurfs für den Rahmenvertrag des Landes Berlin mit der Howoge vom24.8.2018 vor. Dieser Umstand ist insoweit bemerkenswert, als ja den Abgeordneten und der Volksinitiative eine Fassung des Vertragsentwurf (unklar: dieselbe?) erst wenige Stunden vor der maßgeblichen Sitzung am 7.11.2018 übermittelt wurde.
Fragestellung
Gegenstand …

Aktion, Allgemein, Bildung, GiB-Infobrief, Infrastruktur »

[18 Nov 2018 ]
GiB-Infobrief Berlin: Mails an Abgeordnete schreiben

Liebe Freundinnen und Freunde öffentlicher Daseinsvorsorge,
jetzt soll es mit der Schulprivatisierung in Berlin auf einmal ganz schnell gehen – schon am 21. November steht die wichtigste Vorentscheidung an: Der Hauptausschuss des Abgeordnetenhauses soll unter Tagesordnungspunkt 22 die entsprechende Vorlage des Berliner Senats dem Parlament zur „zustimmenden Kenntnisnahme“ empfehlen. Das wäre ein fatales Signal für die nur acht Tage später geplante Abstimmung am 29. November. In fast allen Fällen folgt das Abgeordnetenhaus dem Hauptausschuss. Ist die Senatsvorlage vom Parlament erst einmal zustimmend zur Kenntnis genommen, kann der Senat den Vertrag noch …

Allgemein, Bildung, Infrastruktur, PPP »

[17 Nov 2018 ]
Schulprivatisierung in Berlin – in wenigen Tagen wird entschieden

Die Entwicklung ist rasant – schon am 21.November steht die wichtigste Vorentscheidung zur Schulprivatisierung an. Der Hauptausschuss des Berliner Abgeordnetenhauses berät dort unter den Tagesordnungspunkten 22 die sogenannte Berliner Schulbauoffensive (BSO). [1] Die Vorlage des Berliner Senats zur BSO [2] soll dem Plenum des Berliner Abgeordnetenhauses zur zustimmenden Kenntnisnahme empfohlen werden. Das wäre ein fatales Signal für die nur acht Tage später folgende Abstimmung am 29. November. In fast allen Fällen folgt das Abgeordnetenhaus dem Hauptausschuss. Ist die Senatsvorlage vom Parlament erst einmal zustimmend zur Kenntnis genommen, kann der Senat …

Allgemein, Bildung, Featured, Infrastruktur »

[10 Nov 2018 ]
Jetzt online: Mitschnitt der Anhörung der Volksinitiative „Unsere Schulen“

Viele Interessierte konnten an der Anhörung der Volksinitiative „Unsere Schulen“ vor dem Hauptausschuss und dem Ausschuss Bildung, Jugend und Familie nicht teilnehmen, denn der Termin war mitten in der Woche um 12 Uhr.
Wer die Anhörung am 7. November 2018 im Berliner Abgeordnetenhaus verpasst hat oder noch mal nachsehen und  nachhören möchte, hat jetzt die Gelegenheit dazu. Der Journalist Sven Dittgen (VIDEOFARMERS) hat einen gut 3-stündigen Mitschnitt angefertigt. Gemeingut in BürgerInnenhand dankt Sven Dittgen für die wunderbaren Aufzeichnungen und freut sich über Spenden zur Finanzierung der Aufzeichnung.
Die Pressefotografen Rolf Zöllner und …

Allgemein, Gesundheit »

[8 Nov 2018 ]
Premiere des Films „Der marktgerechte Patient“

Premiere des Films „Der marktgerechte Patient“ von Leslie Franke und Herdolor Lorenz
„Krank aus der Klinik“ – so oder ähnlich lauten die Titel zahlloser alarmierender Berichte aus deutschen Krankenhäusern. Erstaunlicherweise fehlt dabei aber fast immer der Bezug auf die wesentliche Ursache dieser Zustände: die seit 2003 verbindliche Vergütung der Krankenhäuser durch sogenannte Fallpauschalen (englisch: DRGs – Diagnosis Related Groups). Nach ihr hat jede diagnostizierbare Krankheit einen fixen Preis. Wer mit möglichst geringen Kosten den Patienten schnell abfertigt, macht Gewinn; wer sich auf die Patienten einlässt, macht Verluste.
Die Einführung der Fallpauschalen war …

Allgemein, Eigene Pressemitteilungen, Pressemitteilungen »

[7 Nov 2018 ]
Vertrauenspersonen der Volksinitiative fordern: Öffentliche Schulen in öffentlicher Hand!

Die schriftliche Stellungnahme der Volksinitiative „Unsere Schulen“, die zur Anhörung vorgelegt wurde, kann hier heruntergeladen werden.
 
Pressemitteilung von Gemeingut in BürgerInnenhand (GiB):
Volksinitiative „Unsere Schulen“ stellte skandalöse Fakten zur Schulprivatisierung in der heutigen Anhörung im Abgeordnetenhaus detailliert vor
Berlin, den 7. November 2018: Heute wurden die Vertrauenspersonen der Volksinitiative „Unsere Schulen“ (Drucksache 18/1238) in einer gemeinsames Sitzung des Hauptausschusses und des Ausschusses für Bildung, Jugend und Familie im Abgeordnetenhaus Berlin angehört. Die Anhörung wurde durch die Volksinitiative „Unsere Schulen“ erwirkt, indem von Januar bis Juli diesen Jahres 30.402 UnterstützerInnenunterschriften gesammelt wurden. Die Volksinitiative …

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[7 Nov 2018 ]
Anhörung 7.11.: Wer sind die Vertrauenspersonen der Volksinitiative „Unsere Schulen“?

Gemeingut in BürgerInnenhand am 3. Januar die Volksinitiative “Unsere Schulen” gestartet. Am 3. Juli konnten wir dem Präsidenten des Berliner Abgeordnetenhauses 30.402 Unterschriften übergeben. Danke an alle, die Unterschriften gesammelt und unterschrieben haben! Mit Schreiben vom 6. August hat der Präsident des Berliner Abgeordnetenhauses die Rechtmäßigkeit der Volksinitiative “Unsere Schulen” bestätigt. 28.070 Unterschriften wurden als gültig anerkannt. Jetzt müssen wir in den für unser Anliegen zuständigen Ausschüssen gehört werden. Eine wichtige Rolle bei der Anhörung spielen die Vertrauenspersonen der Volksinitiative.
Das Berliner Gesetz über Volksinitiative, Volksbegehren und Volksentscheid (Abstimmungsgesetz – AbstG) …

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[1 Nov 2018 ]
GiB-Infobrief Berlin: Anhörung am 7.11. – Wir haben die schlagenden Argumente!

Liebe Freundinnen und Freunde der öffentlichen Daseinsvorsorge,
unsere umfangreichen Recherchen und Analysen zur anstehenden Schulprivatisierung in Berlin haben eine Reihe skandalöser Fakten ans Tageslicht befördert. Allein was wir zur Kostenexplosion gefunden haben, sollte die Abgeordneten davon überzeugen, dass Berlin sich kein zweites „BER-Desaster“ bei Schulneubau und -sanierung erlauben darf. Wenn gleichzeitig bei der Anhörung auch noch ein großer Besucherandrang herrscht, können wir das Vorhaben noch ins Wanken bringen!
Im Abgeordnetenhaus fürchtet man offenbar die Öffentlichkeit. So wurde zunächst für die Anhörung nur ein Raum mit 60 Zuschauerplätzen vorgesehen. Bisher konnten wir erreichen, …

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[29 Okt 2018 ]
Trauer um Jürgen Schutte

Wir trauern um Jürgen Schutte. Der Mitbegründer von Gemeingut in BürgerInnenhand starb am 19. Oktober 2018. Mit ihm haben wir einen echten Freund verloren. Uns verbinden nun noch die vielen schönen Erinnerungen. In Gedanken sind wir auch bei Jürgens Familie, insbesondere bei Frau Dr. Ulrike Faber, bei Michael Schutte und bei Tonia Joppien. Wir dokumentieren nachfolgend Zitate, die uns anlässlich seines Todes zugesandt wurden – Jürgen war als Professor für Germanistik von Literatur begeistert. Außerdem auch persönliche Worte von Menschen, die mit Jürgen gearbeitet, gefeiert und gekämpft haben.
Die Trauerfeier fand …