Attac Saar warnt vor „ApoCalypso 2“ in Homburg

Attac Saar zeigt die geheimen PPP-Akten. Bildquelle attac Saar

Attac Saar zeigt die geheimen PPP-Akten. Bildquelle attac Saar

22.04.2013. Pressemitteilung attac Saar.

Homburg droht ein gigantisches PPP-Desaster. Ähnlich wie beim ewig kriselnden Freizeitbad „Calypso“ in Saarbrücken, so droht auch das Homburger Projekt zur Schuldenfalle für die Bevölkerung zu werden. Das ist das Ergebnis einer Bürgerversammlung zum Thema Kombibad in Homburg, bei der Vertreter von Attac Saar als Referenten zum Thema: Public Private Partnership (PPP) eingeladen waren.

Das Fazit des fast dreistündigen Treffens, an dem rund 100 Interessierte teilnahmen, ist eindeutig, wie Michael Sperlich von Attac Saar zusammenfasst: „Mit diesem undurchsichtigen PPP-Projekt gehen die BürgerInnen von Homburg und Umgebung baden – und zwar deutlich teurer als geplant. Attac Saar empfiehlt einen sofortigen Stopp der Planungen zum Kombibad Homburg, wo die Projektfinanzierung durch PPP mit einem kommerziellen Investor in grober Weise gegen elementare Informationsrechte der Homburger Bevölkerung verstößt. Wir fordern die Offenlegung aller relevanten Verträge zum Projekt.“ Sperlich weist darauf hin, dass Schwimmbad-Besuche als Teil der Daseinsvorsorge auch für die verarmten Bevölkerungsschichten erschwinglich bleiben müssten. Durch die im PPP-Konzept des über 25 Jahre laufenden Vertrages versteckten Kosten könne Homburg zwar aktuell die Auflagen zur Schuldenbremse unterlaufen, stehe in der Zukunft jedoch vor einem riesigen Schuldenberg in zweistelliger Millionenhöhe. Attac Saar weist darauf hin, dass die Präsidentinnen und Präsidenten der deutschen Rechnungshöfe bereits seit 2006 deutlich vor PPP-Projekten warnen. Sperlich: „Der Bayerische Oberste Rechnungshof hat zur Orientierung für Städte, Gemeinden und Länder zehn Grundsätze aufgestellt, die es zu beachten gilt, um eine sorgfältige und realistische Bewertung von Chancen und Risiken zu haben. In Homburg wurde keiner der Grundsätze eingehalten.“

Attac fordert deshalb die Stadträte der Stadt Homburg auf, den für Montag geplanten Beschluss (Sitzungsbeginn: 17 Uhr im Homburger Rathaus, der Beginn der Sitzung ist öffentlich) zur Vergabe des Projektes zu verschieben. „Alles andere wäre grotesk“ so Attac-Saar-Sprecher Thomas Schulz gegenüber der Presse. „Stadträte dürfen über Projekte dieser Tragweite nur entscheiden, wenn sie sich vorher ausführlich mit den wichtigsten Details der Planung vertraut gemacht haben und die finanziellen Risiken einschätzen können“. Bei PPP-Projekten wie in Homburg sei das nach Aussagen von Stadtratsmitgliedern nicht der Fall. Die Entscheidung für oder gegen die abzustimmenden Planungen sei durch ein externes PPP-Büro getroffen worden, ohne Angabe von Auswahlkriterien. Zudem sei das PPP-Büro auch eine Tochtergesellschaft der kreditgebenden Bank. Schulz weiter: „In Homburg ist dem Filz Tür und Tor geöffnet worden. Nicht einer der 51 Stadträte hat bislang Einblick in die Verträge zwischen Investor und Stadtverwaltung nehmen dürfen. Statt Fakten stimmen die Räte deshalb über bloße Vermutungen ab und nehmen sehenden Auges ein riesiges finanziellen Desaster für die Stadt in Kauf“.

Attac Saar ruft die Homburger Bevölkerung deshalb auf, ihre demokratischen Rechte wahr zu nehmen und bei der Entscheidung zum „ApoCalypso 2“ die unbedingt notwendige Öffentlichkeit im Stadtrat herzustellen.

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