Am 1. September 2021 fand das von GiB und dem Bündnis Klinikrettung organisierte Streitgespräch „Zukunft der Krankenhäuser: Klinikrettung versus Klinikschließung“ statt. Es diskutierten Prof. Dr. Reinhard Busse, Befürworter der Klinikschließungen, und Klaus Emmerich, Vertreter vom Bündnis Klinikrettung.
Nach der Diskussion wurde den ZuschauerInnen ein Fragebogen geschickt, und sie wurden gebeten, ihre Meinung zur Veranstaltung mitzuteilen.… Weiterlesen
Die Berliner Schulbauoffensive (BSO) wurde von der Koalition aus SPD, Linken und Grünen als das wichtigste Investitionsvorhaben von 2016 bis 2021 bezeichnet. Gemeingut hat sich intensiv mit der geplanten Einbindung der Wohnungsbaugesellschaft Howoge auseinandergesetzt, die eine massive Privatisierung des Schulbaus darstellt.… Weiterlesen
Pressemitteilung des Demo-Bündnisses „Gemeinsam auf die Straße“
Berlin, 18. September 2021: Ein breites Bündnis von 39 Organisationen hatte aufgerufen, gegen Einsparungen und Privatisierungen in Krankenhäusern, Schulen, Kitas, bei der S-Bahn und im gesamten öffentlichen Dienst zu protestieren. Die Demonstration mit 700 Menschen zog vom Washingtonplatz am Hauptbahnhof durch die Berliner Innenstadt zum Roten Rathaus.… Weiterlesen
Was steht dazu in den Wahlprogrammen der Parteien (CDU/CSU, SPD, FDP, Linke, Grüne) zur Bundestagswahl 2021?
Unsere Fragestellungen:
Vorab: Programme sind das eine – die reale bisher praktizierte Politik der folgenden Parteien ist das andere.… Weiterlesen
Seit 2017 steht die Einbindung der Howoge in den Schulbau in Berlin in der Kritik. Anfängliche Kostenprognosen von 5,5 Milliarden Euro haben sich seither auf mindestens 11 Milliarden Euro verdoppelt. Währenddessen wurde von der Howoge, deren Einbindung den Schulbau beschleunigen sollte, weiterhin keine Schule gebaut, ja nicht einmal begonnen.… Weiterlesen
Seit Jahren stemmen wir uns gegen die Privatisierung der öffentlichen Daseinsvorsorge und fordern ihre Demokratisierung. Jetzt hat sich in Berlin ein Bündnis verschiedener privatisierungskritischer Initiativen gebildet, um im Vorfeld der Wahlen mit einer Demo am 18.… Weiterlesen
Positionspapier Bündnis Klinikrettung zur Bundestagswahl 2021
Zukunft der Krankenhäuser in Deutschland
Die flächendeckende wohnortnahe klinische Versorgung ist durch jahrzehntelanges Kliniksterben gefährdet. Von Klinikschließungen betroffene Regionen verlieren oft auch ihren Notarztstandort, die Bereitschaftspraxis, ambulante fachärztliche Behandlungen, klinische Arbeitsplätze, praktische ärztliche und pflegerische Ausbildungsmöglichkeiten sowie die wirtschaftliche Nachfrage.… Weiterlesen
Anfang September konnten wir einen der zentralen Befürworter von Klinikschließungen, Professor Reinhard Busse, live vor laufender Kamera befragen. Der ehemalige Klinikleiter Klaus Emmerich saß für das Bündnis Klinikrettung auf dem Podium und vertrat gegenüber dem Lobbyisten die Position vieler Menschen aus dem ländlichen Raum und der dort in Kliniken Beschäftigten – unserer Meinung nach hat er das hervorragend gemacht.… Weiterlesen
Zum 4. September 2021
Lieber Werner,
wir gratulieren Dir ganz herzlich zu Deinem 80. Geburtstag!
Danke für all Deine Recherchen, Deine Interventionen und Deinen immer kritischen Geist.
Durch Dich sind wir erst auf die Skandale und die Dimension der Privatisierungsform PPP (Public Privat Partnership) aufmerksam geworden!… Weiterlesen
Pressemitteilung Berlin autofrei
Die Initiative „Volksentscheid Berlin autofrei“ hatte am 5. August mehr als 50.000 Unterstützungsunterschriften für ihr Volksbegehren eingereicht. Nun bestätigte der Senat der Initiative in einer knappen Mitteilung, das notwendige Quorum von 20.000 gültigen Unterschriften übersprungen zu haben.… Weiterlesen