Liebe Freundinnen und Freunde der Gemeingüter,
seit einem Jahr weisen wir darauf hin, dass fortwährend weitere Kliniken dauerhaft schließen müssen. Wir haben Unterschriften gesammelt, E-Mail-Aktionen gestartet, Briefe geschrieben und Pressemitteilungen herausgegeben. Jetzt beginnt unsere Aufklärungsarbeit erste Früchte zu tragen. In der Sendung Plusminus berichtete die ARD am 17.… Weiterlesen
In der ZDF-Sendung heute journal am 14.2. im Beitrag „Umdenken im Gesundheitssytem“ äußerte der Gesundheitsminister von Nordrhein-Westfalen Karl-Josef Laumann Kritik an den Empfehlung der BeraterInnen, Klinikkapazitäten abzubauen. Laumann ist allerdings selbst Vorreiter in Sachen Gutachten zu Kapazitätsabbau. Das Bündnis Klinikrettung hat ihm deswegen in einem Brief Fragen zum möglichen Sinneswandel gestellt.… Weiterlesen
Pressemitteilung Berlin autofrei
Berlin, 18. Februar 2021. Der „Volksentscheid Berlin autofrei“ hat das „Berliner Gesetz für gemeinwohlorientierte Straßennutzung“ bei der Senatsverwaltung für Inneres zur Kostenschätzung eingereicht.… Weiterlesen
Pressemitteilung Bündnis Klinikrettung
Berlin, den 12. Februar 2021: Das Bündnis Klinikrettung warnt vor der gezielten Förderung des Klinikabbaus durch das Bundesgesundheitsministerium. Nun widerspricht auch das Zukunftsforum Öffentliche Sicherheit (ZOES) der Klinik-Schließungspolitik im neuen „GRÜNBUCH 2020 zur Öffentlichen Sicherheit“.… Weiterlesen
Liebe Freundinnen und Freunde der öffentlichen Daseinsvorsorge,
am 11. Februar ist der Welttag der Kranken. Aber steht das Wohl der PatientInnen tatsächlich im Fokus von Bund und Ländern? Zwar vermeldete die Bundesregierung diesen Mittwoch weitere finanzielle Unterstützung in Höhe von 1,5 Milliarden Euro für Krankenhäuser, die Corona-PatientInnen behandeln.… Weiterlesen
Liebe Mitstreitende gegen die Privatisierung der S-Bahn,
es ist ein zähes Ringen: Bis zum 28. Januar konnten sich Firmen bewerben, die ein Interesse an Stücken des S-Bahn-Betriebs haben. Wir stellten uns am Stichtag bei der Senatorin unters Fenster und skandierten: „Wir haben Interesse!“… Weiterlesen
Pressemitteilung Bündnis Klinikrettung
Berlin, den 9. Februar 2021: Das Bündnis Klinikrettung nimmt zur neuen 1,5-Milliarden-Hilfe für Corona-Behandlung wie folgt Stellung:
Die Bundesregierung hat soeben die Corona-Hilfen für Krankenhäuser verlängert. Wieder sind die kleineren und mittleren Krankenhäuser in der Fläche von der finanziellen Hilfe so gut wie ausgeschlossen.… Weiterlesen
Ein Gastbeitrag von Herbert Storn
In ganz Deutschland fehlen Schulen oder warten auf ihre Sanierung, auch in Berlin. Seit über drei Jahren wird dort an einer Konstruktion gebastelt, die schon wegen ihrer Größenordnung von ursprünglich 5,5 Milliarden Euro heraussticht. Die Berliner Bezirke sollen das Eigentum an inzwischen 43 Schulen an die landeseigene, aber in privater Rechtsform geführte Wohnungsbaugesellschaft Howoge GmbH abtreten, damit diese sie baut oder saniert und an die Bezirke vermietet.… Weiterlesen