Faktenblatt Nr. 11: Gutachterliche Stellungnahme zu PPP-Projekten in Witten

Faktenblatt Nr. 11 • Hrsg. Gemeingut in BürgerInnenhand (GiB) e.V.

Zum herunterladen: FB-11-Gutachterliche Stellungnahme zu PPP-Projekten in Witten

In Witten wird gegenwärtig die Sanierung des Rathauses mittels Public-Private-Partnership (PPP) diskutiert. Im Zuge dessen bat die Ratsfraktion des Bürgerforums Witten Gemeingut in BürgerInnenhand um ein Gutachten, in dem einerseits zwei Proseminararbeiten zu PPP-Schulprojekten wie auch die geplante PPP-Rathaussanierung überprüft werden sollten.Weiterlesen

Faktenblatt Nr. 10: Gesucht wird die nächste Elbphilharmonie

Hintergrundinformationen für die Pressekonferenz am 17.10.2013, Robert-Havemann-Saal im Haus der Demokratie und Menschenrechte in Berlin

Faktenblatt Nr. 10 • Zusammengestellt von Gemeingut in BürgerInnenhand (GiB) und ver.di Fachbereich Gemeinden

Das Faktenblatt zum herunterladen: FB-10 – Gesucht wird die nächste Elbphilharmonie

Die Verleihung der PPP-Innovationspreise findet seit 2005 jährlich statt.Weiterlesen

Faktenblatt Nr. 9: Die „ÖPP Deutschland AG“ in der Kritik

Faktenblatt Nr. 9 • Hrsg. Gemeingut in BürgerInnenhand (GiB) e.V.

Zusammengestellt von Jürgen Schutte – 2. Aufl., Dezember 2013

Das Faktenblatt zum herunterladen: FB 09 – Die „ÖPP Deutschland AG“ in der Kritik

Im Januar 2012 hat Gemeingut in BürgerInnenhand (GiB) e.V.Weiterlesen

Bundestreffen in Hannover: Unterlagen und Vereinbarungen

Am 30.11.2013 fand das gemeinsame bundesweite Treffen der Attac AG Kommunen, Attac AG Privatisierung und von Gemeingut in BürgerInnenhand (GiB) in Hannover statt.

Aufgrund der Nachfragen stellen wir an dieser Stelle die Folien der beiden Vorträge zur Verfügung:

1. „Kommunale Schulden – was nun?“ von Dr.… Weiterlesen

GiB-Infobrief November 2013: „Koalitionsvertrag: Tauziehen zugunsten von PPP“

PP?-LogoLiebe Freundinnen und Freunde der Gemeingüter,

die Eingangsposition der SPD für die Koalitionsverhandlungen lautete „ÖPP lehnen wir als Finanzierungsinstrument von Verkehrsprojekten des Bundes ab“ – das ließ ein Umdenken der Sozialdemokraten vermuten. Leider beugte sich die SPD nur wenige Tage später der Union.… Weiterlesen

Gründungsversammlung des Berliner Wasserrates – Auftakt vereint ein breites gesellschaftliches Bündnis

Pressemitteilung vom Berliner Wassertisch. Über 40 Personen, zumeist Vertreterinnen und Vertreter von Initiativen und Organisationen, haben gestern mit dem Berliner Wassertisch den Auftakt zur Gründungsversammlung des Berliner Wasserrates (Arbeitstitel) gesetzt. Erste Stellungnahmen wurden eingebracht u.a. von Vertretern des Berliner Energietisches, der Allianz der öffentlichen Wasserwirtschaft (AöW), des Verbands Deutscher Grundstücksnutzer (VDGN), vom Ökowerk Berlin und Genossenschaft von unten.… Weiterlesen

Elbphilharmonie Hamburg: Klobürsten für 292 Euro, Handtuchspender für 957 Euro

von Carl Waßmuth / GiB

Es gab einen Klobürstenskandal bei der Elbphilharmonie. Das Hamburger Abendblatt schreibt:
„Sie soll das neue Wahrzeichen der Hansestadt Hamburg werden. Wenn sie denn irgendwann fertig ist: die Elbphilharmonie. Dass sich die Arbeitszeit verzögert hat, ist bereits bekannt.
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Koalitionsverhandlungen: SPD will nun doch weiter privatisieren

Berlin, den 24.11.2013. Wie ein Papier aus den Koalitionsverhadlungen belegt, ist die SPD in der Frage von neuen Privatisierungen eingeknickt. Im Zentrum der Verhandlungen stand die als modern geltende Privatisierungsform „Öffentlich-private Partnerschaften (ÖPP)“. Die Ausgangsposition der SPD lautete wie folgt: „ÖPP lehnen wir als Finanzierungsinstrument von Verkehrsprojekten des Bundes ab.“ Die Position von CDU war: „Wir wollen verstärkt die Möglichkeiten der Zusammenarbeit von öffentlichen und privaten Geldgebern in sogenannten Öffentlich-Privaten-Partnerschaften (ÖPP) nutzen, wenn dadurch Kosten gespart und Projekte schneller umgesetzt werden können.Weiterlesen

Energie-Volksentscheid in Berlin: Großer Erfolg, aber kein Sieg

Pressemitteilung des Berliner Energietischs. Berlinweit sprachen sich im gestrigen Volksentscheid 83 Prozent der Abstimmenden für Stadtwerke und Stromnetze in Berliner Hand aus. In allen Bezirken, ob Ost oder West, gab es eine riesige Mehrheit an JA-Stimmen.

„Der Berliner Energietisch wird weiter machen.… Weiterlesen

GiB-Infobrief Oktober 2013: „Sein oder Schein? Union und SPD wollen Privatisierungen stoppen“

PP?-LogoLiebe Freundinnen und Freunde der Gemeingüter,

wie gestern bekannt geworden, wollen Union und SPD den Privatisierungsstopp für Wasser und weitere Bereiche der kommunalen Daseinsvorsorge in den Koalitionsvertrag aufnehmen. Ein Grund zur Freude? Dafür müsste man die Umsetzungsschritte sehen. Aber es ist ein Zeichen, dass unser Protest nicht umsonst ist!… Weiterlesen