„Energie- und Wasserversorgung Stuttgart“ Ohne Atom und ohne Kohle

Aufruf zum Bürgerbegehren
„Energie- und Wasserversorgung Stuttgart“
Ohne Atom und ohne Kohle

Die Konzessionsverträge mit EnBW für Strom, Gas, Fernwärme und Wasser enden am 31.12. 2013. Das ist die einzige Gelegenheit für die nächsten 20 Jahre, unsere Daseinsvorsorge in kommunale Hand zurückzuholen.… Weiterlesen

Die Stresstestlüge

Leserbrief von Carl Waßmuth an die Berliner Zeitung, Sa. 25.06.2011

Sehr geehrter Herr Kirnich,

Sie freuen sich in Ihrem Beitrag „Mit Schweizer Präzision“ auf die Ergebnisse der unabhängigen Prüfung des S21-Stresstests. Dem Prüfinstitut SMA stellen Sie beste Noten aus. Ihre LeserInnen bereiten Sie implizit auf die Formel vor: „Stresstest bestanden – Der Bahnhof muss gebaut werden.… Weiterlesen

Alle zehn Tage eine Privatisierung – Was lehrt uns Griechenland?

Eine kommentierte Presseschau – Fortsetzung von http://blog.gemeingut.org/2011/06/am-abgrund/

Von Jürgen Schutte

Es ist schon erstaunlich und natürlich erfreulich, dass sich mit der Entwicklung der „Griechenland-Krise“ auch bei einigen meinungsführenden Medien ein Bewusstsein von der Unhaltbarkeit neoliberaler Glaubensartikel durchzusetzen beginnt. Fast zehn Jahre nach der Einführung des Euro werden grundlegende Schwächen spürbar.… Weiterlesen

»Falschaussagen aus den Reihen der Polizei«

Junge welt vom 24.06.2011 / Inland / Seite 2

Gewalt bei »Stuttgart-21«-Protest: Zivilbeamter soll laut Augenzeugen Rohre beschädigt haben.
Gespräch mit Carola Eckstein
Interview: Gitta Düperthal

Carola Eckstein ist Mathematikerin und Sprecherin der »Parkschützer«

Bei Protesten gegen den Bau des Tiefbahnhofs »Stuttgart 21« am Montagabend soll ein Polizist angeblich durch Tritte an Kopf und Hals verletzt worden sein.… Weiterlesen

PPP-Projekt A1: Teuer und gefährlich?

Wieder einmal berichtet das Magazin Frontal 21 über ein PPP-Projekt. Diesmal geht es um die katastrophalen Zustände auf der Dauerbaustelle A1 zwischen Bremen und Hamburg: http://frontal21.zdf.de/ZDFde/inhalt/15/0,1872,8246063,00.html

Mit dabei auch ein Interview mit Anton Hofreiter, der ja schon lange zu der Erkenntnis gekommen ist: „Gewinne werden privatisiert, Kosten werden sozialisiert!“… Weiterlesen

Preisgekrönte Effizienz

von Jürgen Schutte – Gemeingut in BürgerInnenhand

Kurt Heldmann berichtet vom Kongress „Effizienter Staat“, der im Mai in Berlin stattfand. Es wurden sieben besonders effektive PPP-Projekte ausgezeichnet. Zitat: „Durch Zusammenarbeit mit privaten Trägern, der so genannten „Public-Private-Partnership (PPP)“, haben die öffentlichen Einrichtungen den Steuerzahlern Millionensummen.“… Weiterlesen

PM attac: Über 110.000 Unterschriften für Volksbegehren „Unser Hamburg-Unser Netz”

Attac Deutschland
Frankfurt am Main, 23. Juni 2011

* Über 110.000 Unterschriften für Volksbegehren „Unser Hamburg-Unser Netz“
* Bundesweites Signal für Energiewende von unten

Das bisher größte Rekommunalisierungsvorhaben der bundesdeutschen Geschichte, das Hamburger Volksbegehren “Unser Hamburg-Unser Netz“ hat 114 395 Unterschriften gesammelt und damit die für die zweite Stufe der Hamburger Volksgesetzgebung erforderlichen rund 62.000 Unterschriften weit übertroffen.… Weiterlesen

Volksbegehren zu Energienetzen erfolgreich

aus junge welt vom 23.6.11

Hamburger Initiative hat offenbar erforderliche 62732 Unterschriften zusammenbekommen

Die Initiative »Unser Hamburg – Unser Netz« hat nach eigenen Angaben genügend Unterschriften für ein erfolgreiches Volksbegehren gesammelt, meldete der NDR am Mittwoch nachmittag auf seinem Onlineportal. Der Sender zitierte eine Sprecherin, die erklärte, bereits vor dem gestrigen letzten Tag der Sammlung seien mehr als die erforderlichen 62732 Unterschriften zusammengekommen.… Weiterlesen

Bündnis 90/Die Grünen für Transparenz von PPP-Verträgen

von Jürgen Schutte, Gemeingut in BürgerInnenhand

Der Berliner Volksentscheid vom 13. Februar über die Offenlegung der Verträge und Absprachen über die Berliner Wasseretriebe zeigt Wirkungen, unter anderem im Bundestag. Am 11. April fordete die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen die Bundesregierung auf, für die gesetzliche Regelung der Transparenz von PPP auf Bundesebene vorzulegen.… Weiterlesen