Deutsche Bahn – Alternativer Geschäftsbericht 2010
Hg. von Bündnis Bahn für Alle, Robin Wood, Gemeingut in BürgerInnenhand u.a.
Juni 2011
64 Seiten // A4
Zu beziehen über den Webshop von Robin Wood:
„Energie- und Wasserversorgung Stuttgart“ Ohne Atom und ohne Kohle
Aufruf zum Bürgerbegehren
„Energie- und Wasserversorgung Stuttgart“
Ohne Atom und ohne Kohle
Die Konzessionsverträge mit EnBW für Strom, Gas, Fernwärme und Wasser enden am 31.12. 2013. Das ist die einzige Gelegenheit für die nächsten 20 Jahre, unsere Daseinsvorsorge in kommunale Hand zurückzuholen.… Weiterlesen
Die Stresstestlüge
Leserbrief von Carl Waßmuth an die Berliner Zeitung, Sa. 25.06.2011
Sehr geehrter Herr Kirnich,
Sie freuen sich in Ihrem Beitrag „Mit Schweizer Präzision“ auf die Ergebnisse der unabhängigen Prüfung des S21-Stresstests. Dem Prüfinstitut SMA stellen Sie beste Noten aus. Ihre LeserInnen bereiten Sie implizit auf die Formel vor: „Stresstest bestanden – Der Bahnhof muss gebaut werden.… Weiterlesen
Alle zehn Tage eine Privatisierung – Was lehrt uns Griechenland?
Eine kommentierte Presseschau – Fortsetzung von http://blog.gemeingut.org/2011/06/am-abgrund/
Von Jürgen Schutte
Es ist schon erstaunlich und natürlich erfreulich, dass sich mit der Entwicklung der „Griechenland-Krise“ auch bei einigen meinungsführenden Medien ein Bewusstsein von der Unhaltbarkeit neoliberaler Glaubensartikel durchzusetzen beginnt. Fast zehn Jahre nach der Einführung des Euro werden grundlegende Schwächen spürbar.… Weiterlesen
»Falschaussagen aus den Reihen der Polizei«
Junge welt vom 24.06.2011 / Inland / Seite 2
Gewalt bei »Stuttgart-21«-Protest: Zivilbeamter soll laut Augenzeugen Rohre beschädigt haben.
Gespräch mit Carola Eckstein
Interview: Gitta Düperthal
Carola Eckstein ist Mathematikerin und Sprecherin der »Parkschützer«
Bei Protesten gegen den Bau des Tiefbahnhofs »Stuttgart 21« am Montagabend soll ein Polizist angeblich durch Tritte an Kopf und Hals verletzt worden sein.… Weiterlesen
PPP-Projekt A1: Teuer und gefährlich?
Wieder einmal berichtet das Magazin Frontal 21 über ein PPP-Projekt. Diesmal geht es um die katastrophalen Zustände auf der Dauerbaustelle A1 zwischen Bremen und Hamburg: http://frontal21.zdf.de/ZDFde/inhalt/15/0,1872,8246063,00.html
Mit dabei auch ein Interview mit Anton Hofreiter, der ja schon lange zu der Erkenntnis gekommen ist: „Gewinne werden privatisiert, Kosten werden sozialisiert!“… Weiterlesen
Preisgekrönte Effizienz
von Jürgen Schutte – Gemeingut in BürgerInnenhand
Kurt Heldmann berichtet vom Kongress „Effizienter Staat“, der im Mai in Berlin stattfand. Es wurden sieben besonders effektive PPP-Projekte ausgezeichnet. Zitat: „Durch Zusammenarbeit mit privaten Trägern, der so genannten „Public-Private-Partnership (PPP)“, haben die öffentlichen Einrichtungen den Steuerzahlern Millionensummen.“… Weiterlesen
PM attac: Über 110.000 Unterschriften für Volksbegehren „Unser Hamburg-Unser Netz”
Attac Deutschland
Frankfurt am Main, 23. Juni 2011
* Über 110.000 Unterschriften für Volksbegehren „Unser Hamburg-Unser Netz“
* Bundesweites Signal für Energiewende von unten
Das bisher größte Rekommunalisierungsvorhaben der bundesdeutschen Geschichte, das Hamburger Volksbegehren “Unser Hamburg-Unser Netz“ hat 114 395 Unterschriften gesammelt und damit die für die zweite Stufe der Hamburger Volksgesetzgebung erforderlichen rund 62.000 Unterschriften weit übertroffen.… Weiterlesen
Volksbegehren zu Energienetzen erfolgreich
Hamburger Initiative hat offenbar erforderliche 62732 Unterschriften zusammenbekommen
Die Initiative »Unser Hamburg – Unser Netz« hat nach eigenen Angaben genügend Unterschriften für ein erfolgreiches Volksbegehren gesammelt, meldete der NDR am Mittwoch nachmittag auf seinem Onlineportal. Der Sender zitierte eine Sprecherin, die erklärte, bereits vor dem gestrigen letzten Tag der Sammlung seien mehr als die erforderlichen 62732 Unterschriften zusammengekommen.… Weiterlesen
Bündnis 90/Die Grünen für Transparenz von PPP-Verträgen
von Jürgen Schutte, Gemeingut in BürgerInnenhand
Der Berliner Volksentscheid vom 13. Februar über die Offenlegung der Verträge und Absprachen über die Berliner Wasseretriebe zeigt Wirkungen, unter anderem im Bundestag. Am 11. April fordete die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen die Bundesregierung auf, für die gesetzliche Regelung der Transparenz von PPP auf Bundesebene vorzulegen.… Weiterlesen