PPP – eine Schnapsidee

Hier der Link auf einen wunderbaren Artikel in der Gießener Zeitung über den finanziellen Irrsinn von PPP-Projekten.

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Hamburger Volksbegehren leider knapp gescheitert

Leider ist die erste Stufe des Volksbegehrens in Hamburg an mangelnder Beteiligung gescheitert. Offensichtlich hatten viele BürgerInnen das Gefühl, dass die neue Stadtregierung die angestrebten Privatisierungen der Vorgängerregierung nicht weiterführen werden. Die Initiatoren bleiben aber wachsam und bringen ihren Gesetzentwurf im Zweifelsfall erneut zur Abstimmung. … Weiterlesen

PM: Privatisierungen: Griechenland zur Plünderung freigegeben

Pressemitteilung
Attac Deutschland
Gemeingut in BürgerInnenhand
25. Mai 2011

* Privatisierungen: Griechenland zur Plünderung freigegeben
* Bei Umsetzung drohen gewaltige Lasten für Steuerzahler in ganz Europa

Das globalisierungskritische Netzwerk Attac und der Verein „Gemeingut in BürgerInnenhand“ (GiB) haben einen sofortigen Stopp der Privatisierungsvorhaben für Griechenland gefordert.… Weiterlesen

Schocktherapie für Griechenland

Das Schuldenmanagment des IWF und der EU zeigt sein wahres Gesicht: Es geht nur um eines: „Ihr sollt uns alles verkaufen was ihr habt, und zwar zu Schleuderpreisen.“ Verkauft wird natürlich nicht Tafelsilber, sondern Griechenlands Einnamen von morgen. Der Athener Flughafen hatte zuletzt Gewinne über 50% ausgeschüttet, die Hälfte davon erhielt bereits Hochtief.… Weiterlesen

Berlin – Paris. Wie weiter mit dem Wasser?

von Dorothea Härlin, 18.4.2011

Ich spreche hier als Mitbegründerinnen des Berliner Wassertischs, der es sich seit 2006  zum Ziel gesetzt hat, die Teilprivatisierung der BWB rückgängig zu machen. Wir sind eine bunte Mischung von Berliner BürgerInnen, mit unterschiedlichsten  Hintergründen, kein Expertengremium also.… Weiterlesen

Aufklärung von unten

Junge Welt vom 20.05.2011/ von Benedict Ugarte Chacon

Mit seiner »AG Klärwerk« will der Berliner Wassertisch die Teilprivatisierung der Berliner Wasserbetriebe aufarbeiten

Die Teilprivatisierung der Berliner Wasserbetriebe und die daraus resultierenden Preissteigerungen für eines der wichtigsten Grundversorgungsgüter spielen in der Berliner Politik weiterhin eine große Rolle.… Weiterlesen

Italien: Am 12. Juni geht es um Wasserprivatisierung, Atomkraftwerke und um Berlusconis Immunität

Interview mit Alessio F. über den Volksentscheid am 12. + 13. juni in Italien

GiB: Am 12. Juni und 13. Juni werden in Italien mehrere Volksentscheide durchgeführt. Was steht zur Abstimmung?

Alessio F.: Es geht um Wasserprivatisierung, Atomkraftwerke und um Berlusconis Immunität.… Weiterlesen

Die Infrastruktur unserer Daseinsvorsorge = Euer Anlageobjekt?

von Carl Waßmuth

Public-Private-Partnerships (PPPs) bedeuten nicht nur eine versteckte Verschuldung, höhere Kosten, Verlust der demokratischen Kontrolle, Beförderung von Lohndumping, Minderung von Steuereinnahmen und die Erhöhung von Ausgaben für Sozialtransferleistungen. Sie liefern die Infrastruktur unserer Daseinsvorsorge den internationalen Finanzmärkten für Infrastruktur aus.… Weiterlesen

Schäden an der Infrastruktur sind oft der teuerste Teil der Privatisierung

von Carl Waßmuth

 

Warum wenige Jahre Unterinvestitionen Jahrzehnte lang die Öffentlichkeit belasten

S-Bahn Nachrichten in Berlin: „Obwohl die Werkstätten unter Hochdruck arbeiten, konnte die S-Bahn auch am Mittwoch nach Angaben des Verkehrsverbundes Berlin-Brandenburg (VBB) nur 423 Doppelwagen einsetzen; was selbst für den Notfahrplan nicht ausreicht, für den man 425 Doppelwagen brauche.“… Weiterlesen

Wem gehört die ökonomische Bildung? Notizen zur Verflechtung von Wissenschaft, Wirtschaft und Politik

In einer Studie der WissenschaftlerInnen der Universität Bielefeld wurde eine besondere Form der Bildungsprivatisierung untersucht: „Insbesondere Wirtschaftsverbände, unternehmernahe Stiftungen, Institute und Initiativen fordern seit einem Jahrzehnt mehr ökonomische Bildung an Schulen. Die vorliegenden Studien zeigen, dass sie als locker verbundene Lobbyisten zusammen mit Wirtschaftsdidaktikern ein bestens finanziertes politisch-pädagogisches Netzwerk bilden.… Weiterlesen