Auf einer neu eingerichteten facebookseite des Klärwerkes (http://www.facebook.com/pages/Kl%C3%A4rwerk/130892626980038) wird das Gremium zur Offenlegung der Verträge, Nebenabreden und Beschlüsse seine Neuigkeiten und Termine bekannt geben.… Weiterlesen
~ Taten statt Worte: Sofortiger Stopp der Verhandlungen mit RWE
~ „Klärwerk“ zur politischen und rechtlichen Aufarbeitung der Wasserverträge angeregt
Berlin, den 17.02.2011:
Die heutige aktuelle Stunde im Abgeordnetenhaus kommentiert Laura Valentukeviciute, Sprecherin Gemeingut in BürgerInnenhand (GiB):
„Wenn die Politik Vertrauen zurückgewinnen möchte, helfen nur Handlungen, nicht Worte.… Weiterlesen
Berlin, den 15.02.2011: Der Verein Gemeingut in BürgerInnenhand (GiB) begrüßt, dass der Senat nicht gegen den Volksentscheid klagt. Bis zur Wahl hatte Rot-Rot noch behauptet, das zur Abstimmung gestellte Gesetz wäre verfassungswidrig.… Weiterlesen
Lorenz Maroldt adelt den Wasser-Volksentscheid, indem er eine messerscharfe Analyse bringt, warum der Volksentscheid „Unser Wasser“ funktiniert hat und wie sich die Berliner PolitikerInnen allesamt blamiert haben!
Auf der Webseite von Radio1 anhören oder direkt nachhören: Radio1-Kommentar Lorenz Maroldt… Weiterlesen
Berlin, den 14.02.2011: Der Verein Gemeingut in BürgerInnenhand (GiB) fordert
Wowereit auf, seine Rekommunalisierungspolitik zu ändern. Dazu GiB-Sprecher Carl Waßmuth, Unterstützer des Volksentscheids: „Geheimverhandlungen zum Anteilsrückkauf von RWE gehen gar nicht. Die BerlinerInnen wollen ihr Wasser zurück, aber sie wollen RWE keine Milliarden dafür in den Rachen werfen.… Weiterlesen
~ Quorum erreicht – Schluß mit den Geheimverträgen
~ Gewaltige Ohrfeige für Privatisierer und bundesweites Signal
Berlin, den 13.02.2011, 20:15 h: Den sich abzeichnenden Ausgang des Volksentscheids kommentiert Carl Waßmuth, Sprecher des Vereins Gemeingut in BürgerInnenhand (GiB) und Unterstützer des Volksentscheids wie folgt:
„Der derzeitiger Anteil der Ja-Stimmen ist mit 98,2 % überwältigend.… Weiterlesen