Neuigkeiten vom Klärwerk

Auf einer neu eingerichteten facebookseite des Klärwerkes (http://www.facebook.com/pages/Kl%C3%A4rwerk/130892626980038) wird das Gremium zur Offenlegung der Verträge, Nebenabreden und Beschlüsse seine Neuigkeiten und Termine bekannt geben.

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PM 2011-02-17: Taten statt Worte, Klärwerk angeregt

~ Taten statt Worte: Sofortiger Stopp der Verhandlungen mit RWE

~ „Klärwerk“ zur politischen und rechtlichen Aufarbeitung der Wasserverträge angeregt

Berlin, den 17.02.2011:
Die heutige aktuelle Stunde im Abgeordnetenhaus kommentiert Laura Valentukeviciute, Sprecherin Gemeingut in BürgerInnenhand (GiB):
„Wenn die Politik Vertrauen zurückgewinnen möchte, helfen nur Handlungen, nicht Worte.… Weiterlesen

PM 2011-02-15: Gemeingut in BürgerInnenhand begrüßt, dass der Senat nicht gegen den Volksentscheid klagt

  • Gemeingut in BürgerInnenhand begrüßt, dass der Senat nicht gegen den Volksentscheid klagt
  • Konsequenz aus Volksentscheid: sofort die Verhandlungen mit RWE stoppen

Berlin, den 15.02.2011: Der Verein Gemeingut in BürgerInnenhand (GiB) begrüßt, dass der Senat nicht gegen den Volksentscheid klagt. Bis zur Wahl hatte Rot-Rot noch behauptet, das zur Abstimmung gestellte Gesetz wäre verfassungswidrig.… Weiterlesen

Radio1: Warum der Volksentscheid so erfolgreich war

Lorenz Maroldt adelt den Wasser-Volksentscheid, indem er eine messerscharfe Analyse bringt, warum der Volksentscheid „Unser Wasser“ funktiniert hat und wie sich die Berliner PolitikerInnen allesamt blamiert haben!

Auf der Webseite von Radio1 anhören oder direkt nachhören: Radio1-Kommentar Lorenz Maroldt

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Vor Rückkauf von RWE-Anteilen: Offenlegung der Verträge abwarten

Berlin, den 14.02.2011: Der Verein Gemeingut in BürgerInnenhand (GiB) fordert

Wowereit auf, seine Rekommunalisierungspolitik zu ändern. Dazu GiB-Sprecher Carl Waßmuth, Unterstützer des Volksentscheids: „Geheimverhandlungen zum Anteilsrückkauf von RWE gehen gar nicht. Die BerlinerInnen wollen ihr Wasser zurück, aber sie wollen RWE keine Milliarden dafür in den Rachen werfen.… Weiterlesen

Gewaltige Ohrfeige für Privatisierer und bundesweites Signal!

~ Quorum erreicht – Schluß mit den Geheimverträgen

~ Gewaltige Ohrfeige für Privatisierer und bundesweites Signal

Berlin, den 13.02.2011, 20:15 h: Den sich abzeichnenden Ausgang des Volksentscheids kommentiert Carl Waßmuth, Sprecher des Vereins Gemeingut in BürgerInnenhand (GiB) und Unterstützer des Volksentscheids wie folgt:
„Der derzeitiger Anteil der Ja-Stimmen ist mit 98,2 % überwältigend.… Weiterlesen