Suchergebnisse für „wasser“ – Seite 35 – Gemeingut in BürgerInnenhand

Die neue neoliberale Argumentationskette

Von Carl Waßmuth

Am 20.10.2011 ist in der Schriftenreihe der Deutschen Bank „EU-Monitor“ eine interessante Publikation erschienen. Der Titel lautet: “Erlöse, Wettbewerb, Wachstum – Möglichkeiten der Privatisierung im Eurogebiet“[i].

Deutsche-Bank-Bashing ist derzeit kein Kunststück. Die Deutsche Bank ist unter anderem weltgrößter Devisenhändler und spielt sowohl im Bereich Investmentbanking als auch bei den Privatbanken bei den ganz Großen der Welt mit.… Weiterlesen

PPP und Förderrecht

Von Carl Waßmuth

Kurzzusammenfassung

Ein bereits fünf Jahre alter, aber nach wie vor hochaktuelle Bericht des Verkehrsministeriums legt offen, dass es bei PPP nicht nur nebensächlich darum geht, als Privatunternehmen an staatliche Förderung für öffentliche Infrastruktur zu kommen. Es werden explizit Wege aufgezeigt, um an Mittel zu kommen, die auf Europa bezogen im dreistelligen, auf Deutschland bezogen im zweistelligen Milliarden-Euro-Bereich liegen.

Räumung unnötig und für Demokratie kontraproduktiv

Pressemitteilung* Solidarität mit Occupy Berlin: Räumung unnötig und für die Demokratie kontraproduktiv
* Öffentliches Gelände wird für Private freigemacht, die möglicherweise gar kein Baurecht habenBerlin, 09.01.2012: Gemeingut in BürgerInnenhand (GiB) erklärt sich mit Occupy Berlin solidarisch:
Die Räumung von Occupy Berlin heute war unnötig und für die Demokratie kontraproduktiv.

Wollt ihr wissen …

Fragen zum Berliner Wasser

Gemeingut in BürgerInnenhand (GiB) tritt ein für die Bewahrung und umfassende Demokratisierung öffentlicher Einrichtungen der Daseinsvorsorge ein. Gemeingüter wie Wasser, Bildung, Mobilität, Energie und vieles andere soll zurückgeführt werden unter demokratische Kontrolle. Ein erstes Projekt von GiB 2011 war die Kampagne “Wollt-ihr-wissen” zur Unterstützung des Wasser-Volksentscheids in Berlin zur Offenlegung der PPP-Geheimverträge am 13.… Weiterlesen

Faktenblatt Nr. 8: Erfahrungen mit PPP

Public Private Partnership:

12 Jahre sind genug!

Leuchtturm-Projekte – eine Spur des Scheiterns

Faktenblatt Nr. 8 • Hrsg. Gemeingut in BürgerInnenhand (GiB) e.V.

Zusammengestellt von Werner Rügemer und Jürgen Schutte

Das Faktenblatt zum herunterladen: FB-08 – Erfahrungen mit PPP

Zwölf Jahre lang hat man uns mit Versprechungen zu PPP überschüttet.

PPP-Leuchtturm-Projekte – eine Spur des Scheiterns

Zusammengestellt von Werner Rügemer – Januar 2012, Redaktion: Carl Waßmuth

Zwölf Jahre lang hat man uns mit Versprechungen zu PPP überschüttet. Länder und Gemeinden haben wie im Rausch in hunderten von PPP-Projekten das Geld der Steuerzahlerinnen und Steuerzahler verprasst. Heute, im Jahr 2012, ist das Erwachen böse.

GiB tritt ein für die Bewahrung der Daseinsvorsorge. Gemeingüter demokratisch kontrollieren, den Ausverkauf öffentlicher Infrastruktur stoppen.

Über uns

was wir wollen

Gemeingut in BürgerInnenhand tritt ein für die Bewahrung und umfassende Demokratisierung aller öffentlichen Institutionen, insbesondere der Daseinsvorsorge, und für die gesellschaftliche Verfügung über die naturgegebenen Gemeingüter. Wir setzen uns dafür ein, dass Gemeingüter wie Wasser, Bildung, Mobilität, Energie und vieles andere zurückgeführt werden unter demokratische Kontrolle.… Weiterlesen