Von Carl Waßmuth / GiB
Ein Leben in Würde hat wichtige materielle Voraussetzungen: Erst die Infrastrukturen unserer Daseinsvorsorge gewährleisten z.B. den Zugang zu sauberem Wasser, zu Bildung, zur Energieversorgung, zu Mobilität und zu unserem Gesundheitswesen. Für die Errichtung dieser Infrastrukturen haben viele hart gekämpft.… Weiterlesen
Von Carl Waßmuth / GiB
In die bestehende Infrastruktur in Deutschland wurde seit zehn Jahren, teilweise seit 15 Jahren zu wenig investiert. Nun wird eine große Offensive vorbereitet, die diesen Rückstau dazu verwenden möchte, eine breite Privatisierung vorzubereiten. Dabei kommen unterschiedliche Interessen zusammen.… Weiterlesen
Liebe Freundinnen und Freunde der Gemeingüter,
„Wir stehen früher auf“ ist ein bekannter Werbeslogan des Landes Sachsen-Anhalt. Tatsächlich ist Sachsen-Anhalt das Bundesland, das als erstes aufgewacht ist und ganz offiziell aus der Privatisierung per PPP aussteigt. Es wird dort keine neuen PPP-Projekte mehr geben und die „PPP-Taskforce“ wurde schon aufgelöst.… Weiterlesen
Von Carl Waßmuth / GiB, verfasst für die Österreichische Gemeindezeitung (Ausgabe 2014/10, S. 22-23)
Die Infrastrukturen der Daseinsvorsorge in Europa beginnen zu verfallen. Erforderliche Investitionen in den Erhalt und Ausbau gehen seit Jahren zurück, gleichzeitig hat die Verschuldung der Staaten in Europa und vieler europäischer Städte und Gebietskörperschaften ein bedrohliches Niveau erreicht.… Weiterlesen
Kommentar von Carl Waßmuth / GiB
Das Land Sachsen-Anhalt hat aufgrund der schlechten Erfahrung mit ÖPP, vor wenigen Tagen beschlossen, keine neuen ÖPP-Projekte zu machen.
„Sachsen-Anhalt beendet ein vor wenigen Jahren noch hoch gelobtes Experiment zur alternativen Finanzierung öffentlicher Bauvorhaben – die sogenannten PPP-Projekte.… Weiterlesen
Freiburg, den 19.8.2014. Auch ohne ausführliche Analyse des Dokuments werden folgende Aspekte deutlich:
Das Auftauchen des Investorenschutz-Kapitels in CETA, ohne dass die Auswertung der Konsultation der Öffentlichkeit zum Thema ISDS abgewartet wurde, bedeutet, dass dieses Konsultationsverfahren von der Kommission nicht ernst gemeint gewesen sein kann, möglicherweise sogar eine bewusste Täuschung der Öffentlichkeit war.… Weiterlesen
Von Thomas Eberhardt-Köster, erschienen im Attac TheorieBlog
Bei vielen kommunalen Akteur_innen ist unstrittig, dass das Transatlantische Investitions- und Freihandelsabkommen TTIP Auswirkungen auf die Städte und Gemeinden in den jeweiligen Ländern haben wird. Wie diese genau aussehen werden ist allerdings offen. Der folgende Beitrag versucht einige Hinweise zu geben, welche Auswirkungen dies sein könnten.… Weiterlesen
Die folgenden Organisationen und Initiativen arbeiten gegen Privatisierungen und PPP:
Mühlheimer Bürgerinitiativen (MBI)
Bürgerinitiative Braunschweig (BIBS)
Bündnis gegen Privatisierung Frankfurt (Main)
Schreiben Sie uns, wenn Sie eine Organisationen oder Initiative kennen oder darin mitarbeiten, die sich gegen Privatisierungen und PPP einsetzt.… Weiterlesen
Das Erste: Betriebsstörung – Macht die Bahn noch mobil?… Weiterlesen
Mit ÖPP übernehmen die Privaten die Erfüllung öffentlicher Dienste: den Bau und Betrieb des öffentlichen Eigentums. Das machen sie nicht, weil sie wohltätig den verarmten Kommunen unter die Arme greifen wollen, sondern weil sie daraus einen Gewinn erwirtschaften wollen.… Weiterlesen