Nachruf auf Gerald Rollett

Gerald Rollett ist gestorben. Wir trauern gemeinsam um diesen wunderbaren Menschen und großartigen Aktivisten. Nachfolgend erinnern wir an Gerald durch persönliche Erinnerungen von WeggefährtInnen.

Geralds Urnen-Beisetzung findet am Montag den 09.02.2015 um 13:00 Uhr auf dem Pragfriedhof in Stuttgart statt.

Liebe Freundinnen, liebe Freunde,

am Samstag den 17.01.2015 ist unser Freund und politischer Weggefährte Gerald Rollett im Alter von 89 Jahren in einem Stuttgarter Krankenhaus gestorben. … Weiterlesen

GiB-Infobrief: Neue Details über die „ÖPP-Kommission“ von Sigmar Gabriel

Bild: GiBLiebe Freundinnen und Freunde der Gemeingüter,

wie Teile eines Puzzlespiels werden Woche für Woche Details über die geheim tagende „ÖPP-Kommission“ von Sigmar Gabriel bekannt. So entsteht nach und nach ein Bild dieses gewaltigen Projekts.Welches? Lesen Sie hier:

  • Ein Puzzleteil lieferte der ARD-Bericht „Schwarze Null mit Folgen“: Die geplanten ÖPP-Projekte sollen überwiegend aus Gebühren finanziert werden.
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Pressekonferenz „Zwanzig Jahre Bahn außer Kontrolle – uns brummt gewaltig der Schädel“

Gemeinsame Pressemitteilung der Organisationen Gemeingut in BürgerInnenhand (GiB), Bündnis „Bahn für Alle“ und Bürgerbahn statt Börsenbahn (BsB)

Berlin, den 5. Januar 2015: Auf einem Katerfrühstück bilanzierten heute die Organisationen Gemeingut in BürgerInnenhand (GiB), Bündnis „Bahn für Alle“ und Bürgerbahn statt Börsenbahn (BsB) aktuelle Entwicklungen bei der DB AG und der Bahnpolitik.… Weiterlesen

Das neue Lob der Privatisierung

Von Carl Waßmuth / GiB

Vergangenes Jahr im November wurde in Berlin über die Rückholung der Stromnetze in Berlin abgestimmt. Sechs Wochen hatte Hamburg die Wahl, seine Netze zurückzuholen. Im Vorfeld dieser beiden Volksentscheide erschien im Berliner „Tagesspiegel“ ein Essay zu Rekommunalisierung1.… Weiterlesen

SPD Berlin will öffentliche Daseinsvorsorge öffentlich finanzieren

Pressemitteilung von GiB

Der Verein Gemeingut in BürgerInnenhand begrüßt die Entscheidung der Berliner SPD, sich gegen die Privatisierung der Daseinsvorsorge zu stellen. Auf dem Landesparteitag stimmten die Delegierten mehrheitlich für einen Antrag mit dem Titel “Infrastruktur nicht privat finanzieren“. Darin wird jeder Form von Privatem Kapital in öffentlicher Daseinsvorsorge eine Absage erteilt.… Weiterlesen

Privates Kapital in öffentlicher Infrastruktur: einige Tricks

Von Carl Waßmuth / GiB

Versteckte Schuldenaufnahme

Privates Kapital in öffentlichen Infrastrukturen der Daseinsvorsorge stellt eine versteckte Schuldenaufnahme dar. Zahlreiche Erfahrungen liegen dazu mit Public Private Partnerships (PPPs) vor. Mehrfach hat der Bundesrechnungshof darauf hingewiesen, zuletzt im Mai diesen Jahres: Mit den PPPs des Bundes wird die Schuldenbremse umgangen.… Weiterlesen

Privatinvestitionen und Daseinsvorsorge sind ein Widerspruch

1280px-13-02-27-spielbank-wiesbaden-by-RalfR-093Von Carl Waßmuth / GiB

Ein Leben in Würde hat wichtige materielle Voraussetzungen: Erst die Infrastrukturen unserer Daseinsvorsorge gewährleisten z.B. den Zugang zu sauberem Wasser, zu Bildung, zur Energieversorgung, zu Mobilität und zu unserem Gesundheitswesen. Für die Errichtung dieser Infrastrukturen haben viele hart gekämpft.… Weiterlesen

Gabriel-Kommission, Schäuble-Maut: Wer will was

Von Carl Waßmuth / GiB

In die bestehende Infrastruktur in Deutschland wurde seit zehn Jahren, teilweise seit 15 Jahren zu wenig investiert. Nun wird eine große Offensive vorbereitet, die diesen Rückstau dazu verwenden möchte, eine breite Privatisierung vorzubereiten. Dabei kommen unterschiedliche Interessen zusammen.… Weiterlesen

GiB-Infobrief August 2014: „ÖPP: Ein Bundesland steigt bereits aus / Regierung will noch teurere Projekte“

PP?-LogoLiebe Freundinnen und Freunde der Gemeingüter,

„Wir stehen früher auf“ ist ein bekannter Werbeslogan des Landes Sachsen-Anhalt. Tatsächlich ist Sachsen-Anhalt das Bundesland, das als erstes aufgewacht ist und ganz offiziell aus der Privatisierung per PPP aussteigt. Es wird dort keine neuen PPP-Projekte mehr geben und die „PPP-Taskforce“ wurde schon aufgelöst.… Weiterlesen

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