ÖPP an Schulen und Kitas per Gesetz?

Im Bereich von Schulen und Kitas soll ÖPP gefördert werden  – das sieht ein Paket von Grundgesetzänderungen inklusive Begleitgesetz vor. Diese vorgeschlagene Neuregelung wurde bisher kaum diskutiert. Wir finden: Bildung ist ein Gemeingut, freier Zugang zu guter Bildung muss allen ermöglicht werden.… Weiterlesen

Faktenblatt Nr. 11: Gutachterliche Stellungnahme zu PPP-Projekten in Witten

Faktenblatt Nr. 11 • Hrsg. Gemeingut in BürgerInnenhand (GiB) e.V.

Zum herunterladen: FB-11-Gutachterliche Stellungnahme zu PPP-Projekten in Witten

In Witten wird gegenwärtig die Sanierung des Rathauses mittels Public-Private-Partnership (PPP) diskutiert. Im Zuge dessen bat die Ratsfraktion des Bürgerforums Witten Gemeingut in BürgerInnenhand um ein Gutachten, in dem einerseits zwei Proseminararbeiten zu PPP-Schulprojekten wie auch die geplante PPP-Rathaussanierung überprüft werden sollten.Weiterlesen

ÖPP-Projekte in verschiedenen Datenbanken

Vorhandene Datenbanken

Deutschland

In Deutschland sind drei allgemeinzugängliche Datenbanken vorhanden: die ÖPP-Projektdatenbank des Hauptverbandes der Deutschen Bauindustrie, die Öffentlich Private Partnerschaften: PPP-Projektdatenbank des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung sowie die Transparenzplattform der ÖPP Deutschland AG.

Die Datenbanken sind sehr unvollständig.… Weiterlesen

Faktenblatt Nr. 8: Erfahrungen mit PPP

Public Private Partnership:

12 Jahre sind genug!

Leuchtturm-Projekte – eine Spur des Scheiterns

Faktenblatt Nr. 8 • Hrsg. Gemeingut in BürgerInnenhand (GiB) e.V.

Zusammengestellt von Werner Rügemer und Jürgen Schutte

Das Faktenblatt zum herunterladen: FB-08 – Erfahrungen mit PPP

Zwölf Jahre lang hat man uns mit Versprechungen zu PPP überschüttet.

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