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„Bewahrung unserer Öffentlichen Daseinsvorsorge!“ – Flyer zu Autobahnprivatisierung und CETA erschienen

16 September 2016

flyer_nur_bildBeides, die Freihandelsabkommen CETA, TTIP und TiSA sowie die Privatisierungspläne der Bundesregierung gefährden massiv unsere Daseinsvorsorge. Um die beiden Vorhaben und den Zusammenhang zwischen ihnen klar zu machen, haben attac und GiB einen gemeinsamen Flyer erstellt. Der Flyer „ZWEI Kampagnen – EIN Ziel: Bewahrung unserer Öffentlichen Daseinsvorsorge!“ kann runtergeladen und ausgedruckt werden. Hier geht es zur PDF-Datei: www.gemeingut.org/wp-content/uploads/2016/09/attac-GiB-Flyer_zwei_Kampagnen_ein_Ziel_Bewahrung_unserer_Daseinsvorsorge.pdf

Der Flyer kann in den Veranstaltungen verteilt oder auf den Infotischen ausgelegt werden.

Auszug aus dem Flyer:

Unsere Steuerzahlungen verschaffen dem Staat Einnahmen, von denen er die Leistungen finanzieren soll, die wir von einem Gemeinwesen erwarten. Dazu zählt die sogenannte Daseinsvorsorge. D.h. öffentliche Güter und Dienstleistungen werden im Interesse des Gemeinwohls flächendeckend und zu erschwinglichen Preisen erbracht, z.B. sozialer Wohnungsbau, Wasserver- und -entsorgung, Schulen, Kindergärten, Sportstätten, Krankenhäuser, insbesondere aber auch das Öffentliche Straßennetz mit den dazu gehörenden Straßenmeistereien. Öffentliche Güter sind unser Eigentum. Jedoch: Seit Jahren werden immer mehr von ihnen privatisiert, d.h. uns enteignet. So wurden Bahn, Post und Telekom, Unternehmen der Wasser-, Abfall-, Energie- und Wohnungswirtschaft, sogar Krankenhäuser privatisiert oder durch „Öffentlich-Private Partnerschaften“ (ÖPP) teilprivatisiert. Um mehr Gewinn zu erzielen, wurden dann Hunderttausende von Arbeitsplätzen abgebaut; Wohnungen und Schienen verrotten, der Service wurde weniger und teurer, in Krankenhäusern geht Gewinn vor Patientenfürsorge. Attac und Gemeingut in BürgerInnenhand (GiB) bekämpfen seit Jahren den Privatisierungswahn, der vor allem großen Investoren dient. Aktuell werden mehrere Großangriffe eingefädelt, gegen die wir unsere öffentlichen Güter verteidigen müssen: Die Privatisierung der Autobahnen und Bundesstraßen so wie der handstreichartige Ausverkauf unseres Gemeinwesens im Rahmen internationaler Handelsabkommen wie CETA, TTIP oder TiSA.

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