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Erklärvideo: Niemand hat die Absicht, eine Autobahn zu privatisieren?

23 Februar 2017

Ist die Autobahnprivatisierung jetzt vom Tisch? In diesem Erklärvideo zeigen wir, was möglich wird, wenn die Bundesregierung diese Grundgesetzänderung durchbekommt. Eine Maut wie in Frankreich? Ein Verkehrssystem, das die Umwelt kaputt macht? Arbeitsplatzvernichtung und Steuermilliarden für Versicherungskonzerne? Das alles könnte kommen, wenn der Bundestag Ende Mai der Grundgesetzänderung zur Autobahnprivatisierung zustimmt. Wir haben noch einige Wochen Zeit, um das zu verhindern. Macht mit: schaut das Video an und werdet aktiv. Verbreitet das Video in euren Netzwerken und Blogs, nutzt es für Infoveranstaltungen und Kinoabende.

Mehr Informationen auf unserer Mitmachseite: www.gemeingut.org/aktiv-werden

21 Kommentare »

  • Werner Faust sagt:

    Da hilft nur eins: Auto verkaufen 😉

  • Detlev v. Larcher sagt:

    Ein sehr gutes Video, Danke. Täuschen und Tricksen unserer Bundesregierung und unseres Bundestages „geht gar nicht!“

  • Rainer Jansen sagt:

    Die regierenden Politiker sind zwar vom volk gewählt, verantwortlich sind sie aber der herrschenden Elite, dem Geldadel.
    Ihre Aufgabe ist, dessen Interessen dem Volk zu vermitteln, ohne ihn, den Geldadel bloßzustellen. Wie sollte das gelingen, ohne zu lügen?
    Wären sie ihren Wählern verpflichtet, gäbe es keinen Ausverkauf von Gemeingut.
    Was mich wütend macht ist, daß wir und Generationen vor uns mit unseren Steurn und Abgaben zunächst für unser Gemeingut bezahlt haben, um nun mit ansehen zu müssen, wie Stück für Stück unser aufgebautes öffentliches Vermögen ohne Not in die Hände Weniger gelangt.

  • Schermer, Gerlinde sagt:

    Wer als Nichtautofahrer glaubt, nicht betroffen zu sein, wie manche meine schlussfolgern zu können, der irrt.
    Die (bereits per Gesetz) aufs Gleis gesetzte Maut, wird umgelegt auf alle Produkte die per Straße transportiert werden. Auch auf BIO Produkte!
    Reicht die Maut, die von den Autofahrern erhoben werden soll, nicht aus, die Rendite der geplanten Beteiliger an Geschäft abzusichern, wird der Bundestag einen Zuschuß an die geplante Privatrechtliche Gesellschaft beschließen oder die Maut wird erhöht. Die Maut selbst soll ja gar nicht mehr in den Bundeshaushalt fließen., sondern direkt in diese private Autobahnfernsstraßen-Gesellschaft, die dann auch Hebungsrechte bekommen soll. (Siehe Kritik des Bundesrechnungshofes) Damit gibt das Parlament auch sein Hoheitsrecht über die Haushaltsentscheidung ab, wofür das eingenommene Geld der Maut verwendet wird. Das Geld fließt in die Gesellschaft und von dort nicht „nur“ alles in die Autobahnen, sondern ein Teil des Betrages wandelt sich in die (Garantie) Rendite privater Geldgeber. Wichtiger Nebeneffekt, die notwendigen Diskussionen über Ausgaben in die restliche öffentliche Infrastruktur bleiben außen vor. (Die Grundsatzentscheidung würde ja per Grundgesetzänderung beschlossen). Was „Sicher“ ist, ist die Rendite der Privaten, die sich später an dieser Gesellschaft beteiligen, oder per PPP Projekt Teile der Autobahnen für 30 Jahre bauen und betreiben. Nicht sicher ist der Zustand der Straßen. Mit der „Einmalentscheidung“ Grundgesetzänderung und Bildung der privatrechtlichen Gesellschaft ist die Privatisierung verbunden. (Nicht sofort sondern erst 4 Jahre später) Die Volksvertreter entstaatlichen und entmachten sich selbst. (Heute) Hinterher sagen Sie uns dann „Wenn ich das gewußt hätte…“, Abgeordnete werden durch die Entscheidung “ Ja“ zur Grundgesetzänderung zu sagen, quasi zu Geldeintreibern bei den Nutzern der Infrastruktur, sie sichern die Rendite Privater Anleger ab. Nebeneffekt, die Schwarze Null, denn es geht ja um Auslagerung von Schulden, die gemacht werden müssen, um zu bauen. Nur Zins udn Tilgung wird an den Nutzer übertragen und so aus dem öffentlichen Haushalt ausgelagert!
    Sind Anleger das Volk? Den Schaden haben die Nutzer der Infrastruktur, deren Anteil am Volk dürfte größer sein, als der der Anleger!
    Natürlich wird alles teuer als vorhergesehen. Aber die Beträge die der Nutzer zahlen soll, werden nicht als „Steuer“ bzw. Steuererhöhung bezeichnet, da diese Maut ja als „Infrastrukturabgabe“ firmiert. Die Belastung wirkt aber wie eine Steuer, die nur nicht so heißt – und merke- letztlich auch von den Nichtautofahrern bezahlt wird! Deshalb sollten auch die Nichtautofahrer wachsam sein.

    Macht mobil gegen die Grundgesetzänderungen im Zusammenhang mit der Bildung einer Privatrechtlichen Bundesfernstraßengesellschaft. Diese Gesellschaft, bedingt die Zentralisierung – Entmachtung der Länder, mit der nachgelagerten Entscheidung zur Privatisierung der letzten großen öffentlichen Infrastruktur. „Straße“
    Schon im März soll die Sache klar gemacht werden in Bundes und Bundestag.
    Also bitte aufwachen. Befragt Eure Abgeordneten vor Ort, ob sie diesen Wahnsinn mitmachen wollen! Verlangt ein klares „NEIN“
    Gerlinde Schermer
    Sozialdemokratin

  • Mawi sagt:

    @Werner
    Auto verkaufen hilft nicht, denn das stört die Autobahnprivatisierung überhaupt nicht. Und wenn Gebühren (Maut) nicht ausreichen um die PPPs zu finanzieren wirds über die Steuer bezahlt. Zusätzlich auch die Zinsen für die PPP-Kredite etc.
    Also der ganz normale PPP-Wahnsinn.
    Auch heute ist die Autobahnbau steuerfinanziert, nur ohne PPP-Zins. Also billiger. Und über den Bund und die Länder gibt es eine parlamentarische Kontrolle. D.h. hier gibt es eine reale chance Mißstände zu erkenenn und zu intervenieren.
    Anders dann mit den GmbHs.Da merkt man es irgendwann, aber i.d.R. zu spät.
    Also Auto behalten und Leute zu einer Demo gegen Autobahnprivatsierung mitnehmen. 🙂

  • Angelika Paul sagt:

    Ob Autofahrer oder nicht – wir bezahlen alle noch einmal, was wir schon einmal bezahlt haben: den Bau der Autobahnen. Der öffentliche Dienst ist der Allgemeinheit, also uns allen, verpflichtet und verfolgt keine Gewinnziele – anders als eine private GmbH, die Banken und Versicherungen gehört. Diese denken: Soundsoviel Rendite muss meine Anlage abwerfen – und sie setzen es durch. Bei der Berliner Wasserprivatisierung, die zum Glück letzten Endes dank des haushoch gewonnenen Volksentscheids zur Offenlegung der Geheimverträge vom Tisch ist, musste bei Erwirtschaftung zu „geringer” Erträge, also Erträge unter den Rendite-Erwartungen, die Differenz aus dem Steuersäckel beglichen werden. Solche Verträge schließt die öffentliche Hand mit Privaten ab! Wir bezahlen es!

    Um noch mehr Kasse machen zu können, werden mehr Straßen gebaut („Ausbau der Infrastruktur”). Und wieder sind wir alle ein Stück weiter davon entfernt, dass die Biologische Vielfalt und damit unsere Lebensgrundlagen erhalten bleiben. Zudem wird damit der Erderwärmung weiter Vorschub geleistet. Doch Natur und Klima sind unverhandelbar! Die Verlierer sind wir Menschen.

    Darüberhinaus verlieren unzählige Mitarbeiter ihren finanziellen Lebensunterhalt. Es ist absehbar, dass die kleinere Zahl neu Eingestellter zu schlechteren Arbeitsbedingungen und kleinerem Einkommen eingestellt werden. Der Arbeitsmarkt der prekär Beschäftigten wird ausgebaut.

    Wollen wird das? Wollen wir Banken und Versicherungen noch reicher machen und selber den Gürtel immer enger schnallen? Wollen Sie das?

    Ergänzung:

    Im Übrigen sollen im gleichen Atemzug mit der Grundgesetzänderung auch die Schulen privatisiert werden. Das bedeutet nicht bessere, sondern schlechtere Allgemeinbildung für die meisten Menschen.

  • Nero sagt:

    Da die angeblichen Interessenvertreter der Autofahrer (ADAC) und die angeblichen Leitmedien (einschließlich BILD) in dieser Sache ruhig gestellt worden sind und sich offenbar im GG-Änderungstiefschlaf befinden, wird es für die Autofahrer mit Verzögerung ein böses Erwachen und riesige Proteststürme geben.

    Die gewaltige Umstrukturierung von staatlichen Ämtern(=schlecht) zu privaten Konsortien(=supereffizient) soll nach dem Willen der 2/3-GroKo in den nächsten Wochen mit einer ÖPP-rivatisierungserlaubnis durch Bundesrat und Bundestag gepeitscht werden, gerade noch in der Zeit, wo es eine grundgesetzändernde Mehrheit im Bundestag von SPD und CD/SU gibt.

    J e t z t ist noch wenige Wochen Zeit, die ungeheuren zukünftigen Gewinne für internationaler Spekulationsfonds von unseren Autobahnen fernzuhalten. Die Nutzung staatlicher Infrastruktur scheint heute offenbar fast die einzige, halbwegs seriöse Anlagemöglichkeit für große Kapitalpakete zu sein. Ausgerechnet diesen Hoheitsrechtwollen die Bundesminister der Kontrolle durch gewählte Gremien entziehen und ins geheime Privatrecht verlagert.

    Das Geschenk der GroKo an die Kapitaleigner besteht darin, dass die privatrechtlich (also geheim) wirtschaftende) Fernstraßen-GmbH im Namen des deutschen Staates (völlig unkontrolliert von dessen Parlamenten) den Investoren für 30 Jahre satte Gewinne garantieren darf, die seltsamerweise offiziell außerhalb der angeblichen Schuldenbremse verbucht werden, aber trotzdem vom zukünftigen Steuerzahler berappt werden müssen.

    Wie war das nochmal mit dem berühmten Amtseid von Kanzlerin und Ministern ?

  • LabourNet Germany Gabriel gründet eine PPP-Kommission zur Privatisierung der Daseinsvorsorge [z.B. Autobahnen] » LabourNet Germany sagt:

    […] Erklärvideo: “Niemand hat die Absicht, eine Autobahn zu privatisieren?” von Gemeingut in Bürgerhand (GiB) vom 23. Februar 2017 (Dauer: 4:06 […]

  • Eine Bitte an die Sozialdemokratinnen/en unter NachDenkSeiten-Lesern: JETZT Bundesfernstraßengesellschaft und damit die Privatisierung der Autobahnen verhindern! | NachDenkSeiten – Die kritische Website sagt:

    […] Es gibt einen schönen Erklärfilm von Gemeingut in BürgerInnenhand e.V. (GIB), den Ihr zur Aufklärung nutzen könnt, auf der GiB- Webseite. […]

  • Eine Bitte an die Sozialdemokratinnen/en unter NachDenkSeiten-Lesern: JETZT Bundesfernstraßengesellschaft und damit die Privatisierung der Autobahnen verhindern! – Die Welt sagt:

    […] Es gibt einen schönen Erklärfilm von Gemeingut in BürgerInnenhand e.V. (GIB), den Ihr zur Aufklärung nutzen könnt, auf der GiB- Webseite. […]

  • JETZT Bundesfernstraßengesellschaft und damit die Privatisierung der Autobahnen verhindern! | NachDenkSeiten – Die kritische Website - Das Pressebüro sagt:

    […] Es gibt einen schönen Erklärfilm von Gemeingut in BürgerInnenhand e.V. (GIB), den Ihr zur Aufklärung nutzen könnt, auf der GiB- Webseite. […]

  • Hinweise des Tages | NachDenkSeiten – Die kritische Website sagt:

    […] zu dieser Grundgesetzänderung im Mai abstimmen werden. Zur Information empfehle ich Ihnen dieses Video. Auf Ihre Antwort bin ich gespannt.“ Darauf hat Herr Brackmann schon einen Tag später […]

  • Hinweise des Tages | NachDenkSeiten – Die kritische Website - Das Pressebüro sagt:

    […] zu dieser Grundgesetzänderung im Mai abstimmen werden. Zur Information empfehle ich Ihnen dieses Video. Auf Ihre Antwort bin ich gespannt.“Darauf hat Herr Brackmann schon einen Tag später geantwortet […]

  • Hinweise des Tages | NachDenkSeiten – Die kritische Website sagt:

    […] Angesichts der fehlenden öffentlichen Debatte bietet der Verein „Gemeingut in BürgerInnenhand“ (GiB) weitere Informationen. […]

  • Ewald S. sagt:

    Die Tatsache an sich erstaunt mich nicht, seit Jahren entzieht sich die Legislative ihrer wichtigsten Verantwortung, die Grundversorgung der Bürger zu gewährleisten.
    Die Energie- und Wasserversorgung wurde privatisiert. Die Exekutive wurde systematisch kaputt gespart. Krankenhäuser werden wie Wirtschaftsunternehmen geführt und sollen Gewinn abwerfen statt dem Bürger zu dienen…. was mir aber als besonders dreist erschien war der Zeitpunkt zu dem die Pläne von unserem Finanzminister kommuniziert wurden, just dann als die EU die Mautpläne der Regierung bestätigt hat… ein Schelm wer böse dabei denkt!!
    Für mich bleibt nun die Frage, wann werden eigentlich endlich die Steuern gesenkt, nach dem all diese „Betriebsteile“ veräußert sind oder ein minder Investment erfolgt ist gehen wir zumindest davon aus das die eingesparten Betriebskosten uns gutgeschrieben werden oder..????

  • Günter Eufinger sagt:

    Auch wieder ein Beispiel für Politikverdrossenheit, die aktuell Gott sei Dank insbesondere bei jungen Menschen wieder abnimmt:
    Die Politik erklärt vollmundig, „dem Bürger wieder mehr zuzuhören und Politik wieder offener, transparenter und ehrlicher zu gestalten.“
    Gleichzeitig wird zum x-ten Mal hinter verschlossenen Türen mit der Privatisierung der Autobahnen genau das Gegenteil praktiziert. Ich fühle mich schlichtweg von der Politik verarscht!!!!

  • Hans-G. Endrejat sagt:

    Soweit mir bekannt ist, leistet jedes Mitglied der Regierung folgenden Amtseid :

    „Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe.“

    Man sollte SIE immer wieder daran erinnern ! ( auch wenn dieser Eid mit „Gott“ als letzte Prüfungsinstanz immer im Ungewissen bleibt)

    Jedenfalls steht in diesem Amtseid nicht, dass man als Regierungsmitglied die Güter der Allgemeinheit den Banken, Versicherungen oder sonstigen Privatanlegern zur Verfügung stellen soll, damit diese Ihren Nutzen mehren, Ihre Anteilseigner zufriedenstellen, und Ihren oberen Verwaltungstechnokraten „unanständige“ Gehälter und Boni zahlen sollen. Das wäre dann zum Schaden des „Volkes“ in unserer Gemeinschaft, weil alle diese überflüssigen Zahlungen von der Allgemeinheit mitgetragen werden müssten.

    Da ich leider keine Erfahrung im Rechtswesen habe, weiß ich nicht, ob man jene Mitglieder der Regierung , die ein solches Vorhaben befürworten, rechtsgültig zur Verantwortung ziehen kann.

  • Werner Faust sagt:

    Gott hilft ihnen aber nicht. Somit sind sie für ihr Tun oder Unterlassen selbst verantwortlich.
    Das Dumme ist nur, dass keiner da ist, der sie zur Verantwortung zieht.

    Deshalb können sie tun und lassen, was sie wollen.

  • Birgit Windolph sagt:

    Wir sind das Volk.
    Damit bleibt uns immerhin die Möglichkeit mit Protestaktionen die Parlamentarier dahingehend wachzurütteln, dass diese Privatisierung durch die Hintertür nicht mit uns zu machen ist.

  • Videohinweise der Woche | NachDenkSeiten – Die kritische Website sagt:

    […] Erklärvideo: Niemand hat die Absicht, eine Autobahn zu privatisieren. Ist die Autobahnprivatisierung jetzt vom Tisch? In diesem Erklärvideo zeigen wir, was möglich wird, wenn die Bundesregierung diese Grundgesetzänderung durchbekommt. Eine Maut wie in Frankreich? Ein Verkehrssystem, das die Umwelt kaputt macht? Arbeitsplatzvernichtung und Steuermilliarden für Versicherungskonzerne? Das alles könnte kommen, wenn der Bundestag Ende Mai der Grundgesetzänderung zur Autobahnprivatisierung zustimmt. Wir haben noch einige Wochen Zeit, um das zu verhindern. Macht mit: schaut das Video an und werdet aktiv. Quelle: gemeingut.org […]

  • Videohinweise der Woche | NachDenkSeiten – Die kritische Website - Das Pressebüro sagt:

    […] Erklärvideo: Niemand hat die Absicht, eine Autobahn zu privatisieren.Ist die Autobahnprivatisierung jetzt vom Tisch? In diesem Erklärvideo zeigen wir, was möglich wird, wenn die Bundesregierung diese Grundgesetzänderung durchbekommt. Eine Maut wie in Frankreich? Ein Verkehrssystem, das die Umwelt kaputt macht? Arbeitsplatzvernichtung und Steuermilliarden für Versicherungskonzerne? Das alles könnte kommen, wenn der Bundestag Ende Mai der Grundgesetzänderung zur Autobahnprivatisierung zustimmt. Wir haben noch einige Wochen Zeit, um das zu verhindern. Macht mit: schaut das Video an und werdet aktiv.Quelle: gemeingut.org […]

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