Die verkaufte Stadt

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Die verkaufte Stadt

Frankfurter Rundschau, 14.11.2011. Von Werner Girgert.

Weil es in der Stadt um die lokale Demokratie schlecht bestellt ist, wächst der Unmut über Privatisierungen und die Macht der Investoren.

Ob Strom- und Wasserversorgung, Verkehrsbetriebe, Sozialwohnungen oder Abfallverwertung – mit dem Siegeszug des neoliberalen Zeitgeistes schwappte in den vergangenen Jahren eine Privatisierungswelle über Städte und Gemeinden hinweg, von der kein Bereich der öffentlichen Daseinsvorsorge verschont geblieben ist. Inzwischen jedoch scheint die Ausverkaufsstimmung getrübt. In den Rathäusern hat das Thema Rekommunalisierung Konjunktur, wie das Deutsche Institut für Urbanistik (DIFU) in einer Studie zeigt. „Kaum eine Woche vergeht, in der nicht eine Stadt prüft, ob der Wiedereinstieg in das operative Geschäft der Ver- und Entsorgung lohnt“, betont DIFU-Mitarbeiter Jens Libbe. Nicht wenige Kommunalpolitiker haben nach der ersten Privatisierungseuphorie einsehen müssen, dass sie über den Tisch gezogen worden sind, und bei vielen herrscht Katerstimmung, nachdem sich die kommunalen Cross-Border-Geschäfte in der Finanzkrise als Flop erwiesen haben. Weiterlesen

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