Unsere Pressemitteilungen, Artikel und Blogbeiträge

2012:

Januar 2012. „Droht periodisch das S-Bahn-Chaos?“ (Lunapark21)

04.01.2012. Spätfolgen einer Privatisierung, von Jürgen Schutte, www.gemeingut.org/2012/01/spatfolgen-einer-privatisierung/

04.01.2012. Bilanz 12 Jahre PPP, von Werner Rügemer, www.gemeingut.org/2012/01/bilanz-12-jahre-ppp/

09.01.2012. Wollt ihr wissen …, von Carl Waßmuth www.gemeingut.org/2012/01/wollt-ihr-wissen/

09.01.2012. Räumung unnötig und für Demokratie kontraproduktiv, von Carl Waßmuth www.gemeingut.org/2012/01/raumung-unnotig-und-fu-r-demokratie-kontraproduktiv/… Weiterlesen

Die Minister Bode und Ramsauer privatisieren eine Autobahn per PPP, der Bundesrechnungshof rät dringend ab

PM von GiB, Berlin/Bad Gandersheim, den 4.12.12

Der niedersächsische Verkehrsminister Bode sowie Bundesverkehrsminister Ramsauer wollen einen 70 km langen Abschnitt der Autobahn A7 zwischen Bad Gandersheim und Seesen privatisieren. Für die geplante Vergabe im Zuge des Privatisierungs-Modells PPP (Public Private Partnership) wurde nun die betroffene Verwaltung beauftragt, die Ausschreibung vorzubereiten.… Weiterlesen

„… nicht für Profit“ – Broschüre über die weltweiten Kämpfe gegen die Wasserprivatisierung

Am 28. Juli 2012 jährte sich zum zweiten Mal die Aufnahme des Rechts auf Wasser und Sanitär­versorgung in die Menschenrechtscharta der UN. Zu verdanken ist das vor allem den jahrelangen Kämpfen und Aktivitäten der weltweiten Wasserbewegung. Sie haben die Forderung auf Wasser als Menschenrecht im Jahr 2002 ausgerufen und in den alternativen Weltwasserforen diese Forderung in die Öffentlichkeit getragen.… Weiterlesen

Kein Roulette mit der Daseinsvorsorge!

Berlin, den 24.10.2012., PM von GiB und attac AG Privatisierung.

Gemeingut in BürgerInnenhand (GiB) und die attac-AG Privatisierung haben heute vor dem Jakob-Kaiser-Haus gegen die Privatisierung der öffentlichen Daseinsvorsorge in Form von PPP(1) protestiert.

Im Jakob-Kaiser-Haus fand heute von 11:00 bis 13:00 Uhr eine öffentliche Anhörung zu PPP statt, durchgeführt vom Ausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung.… Weiterlesen

Der lange Abschied: PPP ade!

Kein Roulette mit der Daseinsvorsorge!

24.10.2012., PM von GiB und attac AG Privatisierung. Gemeingut in BürgerInnenhand (GiB) und die attac-AG Privatisierung haben heute vor dem Jakob-Kaiser-Haus gegen die Privatisierung der öffentlichen Daseinsvorsorge in Form von PPP protestiert.

Im Jakob-Kaiser-Haus fand heute von 11:00 bis 13:00 Uhr eine öffentliche Anhörung zu PPP statt, durchgeführt vom Ausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung.… Weiterlesen

ÖPP-Transparenzinitiative der Deutschen Bauindustrie: Kunstrasen in Oberpleis statt Elbphilharmonie

Dies ist eine Zusammenstellung der E-mails von GiB und Herrn Kulle (ÖPP-Deutschland AG) zur ÖPP-Transparenzinitiative.

Berlin, den 30.10.2012. Die Antwort von GiB auf die E-mail von Herrn Bernward Kulle von der ÖPP Deutschland AG zur Transparenz bei den PPP-Verträgen

Sehr geehrte Damen und Herren,

mit diesem Schreiben gehen wir auf die Darstellungen von Herrn Kulle zur Transparenz bei ÖPP-Projekten ein; diesmal in seiner E-mail vom 8.… Weiterlesen

PPP ade! Unterschriften an Herrn Schäuble übergeben

Berlin, den 25.6.2012: Gemeingut in BürgerInnenhand (GiB) und die attac-AG Privatisierung haben gestern gemeinsam mit ver.di am Finanzministerium Unterschriften aus über 1000 Städten und Gemeinden Deutschlands übergeben. Sie trugen Ortstafeln mit Beispielen gescheiterter PPP-Projekte wie etwa

90 Schulen im Landkreis Offenbach oder der Elbphilharmonie Hamburg.… Weiterlesen

Der Endspurt für den Appell „PPP ade!“

Schulen, Krankenhäuser, Straßen, Wasserversorgung und andere öffentliche Güter gehören uns und sind keine Goldgrube für die privaten Investoren. Das soll nun endlich auch Finanzminister Schäuble verstehen!

Deswegen unterschreibt noch bis zum 23.6. den Appell „PPP ade“ und fordert den Finanzminister persönlich auf, PPP in der Bundesrepublik abzuschaffen.… Weiterlesen

Gemeinsame Pressemitteilung zum Weltwassertag 2012: Sauberes Wasser und Sanitärversorgung weiterhin auf der Tagesordnung

Netzwerk Wasser zieht zum Weltwassertag am 22. März 2012 Bilanz aus dem Alternativen Weltwasserforum und Weltwasser­forum und setzt sich ein für verstärktes Engagement zur Umsetzung des Menschenrechts auf Sauberes Wasser und Sanitärversorgung.

Vertreter der Gewerkschaft ver.di, der GRÜNEN LIGA (Netzwerk Ökologischer Bewegungen), des Forum Umwelt und Entwicklung, des Berliner Wassertischs, von Gemeingut in BürgerInnenhand und der Allianz der öffentlichen Wasserwirtschaft erklärten, dass nach den erst letzte Woche in Marseille durchgeführten Foren zur Wasserpolitik zwar Erfolge in der weltweiten Versorgung mit Trinkwasser deutlich wurden, jedoch auch die noch bestehenden Defizite.… Weiterlesen

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