GiB-Aktionsbrief | Kundgebung: Rettet das SEZ! Stoppt den Abriss!

Liebe Freundinnen und Freunde von Gemeingut,
liebe  Mitstreiterinnen und Mitstreiter,

am Mittwoch, dem 20. März, wird das Berliner Sport- und Erholungszentrum (SEZ) 43 Jahre alt. Das wäre ein toller Anlass für ein großes Fest, würde der Berliner Senat nicht mit dem Abriss dieses wertvollen Gebäudes drohen.

Weiterlesen

S-Bahn Berlin: Kommunalisierung statt fauler Kompromiss

Pressemitteilung von EINE S-Bahn für ALLE, Bahn für Alle und Gemeingut in BürgerInnenhand

Berlin, den 28. Februar 2024: Die Bündnisse EINE S-Bahn für ALLE, Bahn für Alle sowie die Initiative Gemeingut in BürgerInnenhand lehnen den Vorschlag des Kammergerichts Berlin aus der Verhandlung am 23.

Weiterlesen

Gericht: S-Bahn-Privatisierung verzögert und verteuert alles

Warum übernimmt Berlin die S-Bahn nicht in die öffentliche Hand?

Pressemitteilung von Bahn für Alle und EINE S-Bahn für ALLE

Berlin, den 23. Februar 2024: Im noch laufenden Verfahren um die Ausschreibung der S-Bahn zeichnet sich zur Stunde ab, dass das Gericht in vier von fünf zentralen Punkten geneigt ist, dem Antragsteller Recht zu geben.

Weiterlesen

Kostenexplosion bei S-Bahn: Bündnisse fordern sofortigen Stopp der Ausschreibung

Pressemitteilung

Die Bündnisse Bahn für Alle, Eine S-Bahn für Alle sowie das Netzwerk Gemeingut in BürgerInnenhand fordern vom Senat den sofortigen Abbruch der S-Bahn-Ausschreibung. Die eklatante Kostenexplosion gefährde die Entwicklung des ökologischen Verkehrsträgers. Statt acht Milliarden Euro sollen jetzt 20 Milliarden Euro ausgegeben werden.… Weiterlesen

Neueröffnung statt Abriss: soziale Infrastruktur ist ein Gemeingut

Aufruf zur Rettung des SEZ in Berlin gestartet

Berlin, den 10. Januar 2024: Gemeingut in BürgerInnenhand kämpft mit einer neuen Petition für den Erhalt des SEZ in Berlin. Gemeingut kritisiert die Abrisspläne des Berliner Senats scharf. Dazu Carl Waßmuth, Sprecher von Gemeingut:

„Seit 2015 kämpfen wir zusammen mit Anwohnern für den Erhalt der sozialen Infrastruktur in Berlin.

Weiterlesen

Krankenhäuser in Aufruhr – der Fall Varisano Kliniken Frankfurt Höchst

Von Herbert Storn

Varisano Kliniken Frankfurt Höchst ist ein kommunales Unternehmen, das aufgrund der Unterfinanzierung, des Missmanagements und der politischen Inkompetenz in Schwierigkeiten geraten ist und jetzt von Schließung bedroht ist. Das Bündnis für eine sichere Gesundheitsversorgung im Main-Taunus-Kreis und Frankfurter Westen wehrt sich dagegen.… Weiterlesen

„Wir müssen uns das Geld von den Superreichen holen!“

Das Interview ist am 6. Dezember 2023 auf NachDenkSeiten erschienen. Wir danken Ralf Wurzbacher und den NachDenkSeiten für die Genehmigung zur Veröffentlichung.

Das Etaturteil des Bundesverfassungsgerichts lässt die Ampel wanken. Schuldenbremse kippen oder noch mehr Sozialkahlschlag? Es gibt eine bessere Alternative, meint Carl Waßmuth vom Verein Gemeingut in BürgerInnenhand.… Weiterlesen

Keine halben Sachen machen. Die ganze Bahn muss gemeinnützig werden: Infra-NoGo

Bahn für Alle fordert im Vorfeld der Aufsichtsratssitzung der Deutschen Bahn AG den Stopp der Aufspaltungspläne

Pressemitteilung Bahn für Alle

Berlin, 27. September 2023: Mit einer öffentlichkeitswirksamen Aktion vor dem Bahntower am Berliner Potsdamer Platz machte sich das Bündnis Bahn für Alle am Vormittag gegen die von der Ampelkoalition geplante Aufspaltung der Deutschen Bahn stark.… Weiterlesen

Diskrepanzen zwischen Wahlversprechen und Realpolitik

Das Bündnis EINE S-Bahn für ALLE schreibt an Manja Schreiner und Stefan Evers (beide CDU)

Im Frühjahr forderte das Bündnis EINE S-Bahn für ALLE seine MitstreiterInnen und Mitgliedsgruppen auf, Briefe im Vorfeld der Berliner Wiederholungswahl sowie während der Koalitionsverhandlungen an die Verantwortlichen für die Berliner Verkehrspolitik und die S-Bahn-Ausschreibung zu senden.

Weiterlesen

Initiative für den Erhalt des Wenckebach-Klinikums wendet sich an Berlins neue Gesundheitssenatorin

Das Wenckebach-Klinikum muss wiederhergestellt werden!

Das fordert die Initiative Wenckebach-Krankenhaus muss bleiben aus Tempelhof von Berlins neu ernannter Gesundheitssenatorin Dr. Ina Czyborra (SPD). Gegen den Widerstand von Beschäftigten, GewerkschafterInnen, Bezirksverordneten und der bezirklichen SeniorInnenvertretung wurden Großteile des Klinikums im Herbst 2022 verlagert.… Weiterlesen