Unter dem Titel „Gegen Profit und Schließungspolitik“ fand vom 9. bis 11. Oktober 2025 in den Räumen der Universität Göttingen ein Vernetzungstreffen der gesundheitspolitischen Initiativen statt. Für alle, die nicht dabei sein konnten, bieten wir hiermit die Möglichkeit, die Präsentationen nachzulesen.… Weiterlesen
Heute erscheint unsere Broschüre mit dem Titel „Kahlschlag in der Krankenhauslandschaft. Wie Schließungen und Privatisierung die medizinische Versorgung verschlechtern und was wir dagegen tun können“. Die Broschüre haben wird zusammen mit der Rosa-Luxemburg-Stiftung herausgegeben.
Ziel der Broschüre ist es, über den Umfang, die Ursachen und die Folgen des Krankenhauskahlschlags aufzuklären und solidarische Alternativen aufzuzeigen.… Weiterlesen
Am heutigen Freitag erscheint die Zeitung „Gemeingüter demokratisieren statt privatisieren!“ als Mitdruck in der taz. In den Beiträgen von Annette Jensen, Ute Scheub, Laura Valentukeviciute und Carl Waßmuth erfahren Sie, was der Daseinsvorsorge droht und wie Gemeingüter eine Alternative zum Hamsterrad der Renditejagd werden können.… Weiterlesen
Die vom ehemaligen Gesundheitsminister Karl Lauterbach angekündigte Krankenhausreform wurde letztes Jahr in Form des „Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz“ (KHVVG) vom Bundestag verabschiedet. Spätestens seitdem ist klar, dass es keine „Revolution“ und keine „Entökonomisierung“ (Lauterbach) geben wird. Stattdessen erwarten uns noch mehr Kommerzialisierung und Bürokratie, Unterfinanzierung, Strukturabbau und Zentralisierung – all das wird zu einer weiteren Verschlechterung der Versorgung führen.… Weiterlesen
Der Förderverein für ein neues Martin-Luther-Krankenhaus in Zeven übergab in diesem Sommer dem Bündnis Klinikrettung für seine Arbeit eine Spende in Höhe von 15.000 Euro. Der Hintergrund ist traurig: Das Krankenhaus in Zeven war 2018 geschlossen worden, obwohl Anwohner*innen und Beschäftigte jahrelang gegen die Zerstörung ihrer wohnortnahen Gesundheitsversorgung protestiert hatten.… Weiterlesen
Liebe Freundinnen und Freunde der öffentlichen Daseinsvorsorge,
bevor der Sommer uns allen eine Verschnaufpause gönnt, möchten wir noch ein paar Neuigkeiten und Termine mit Ihnen teilen.
Zuerst in eigener Sache: Seit 15 Jahren ist Gemeingut in BürgerInnenhand für Schutz, Erhalt und Ausbau der Daseinsvorsorge aktiv – das wollen wir feiern!
Heute beraten die Gesundheitsministerinnen und – minister von Bund und Ländern über die Korrekturen bei der Krankenhausreform. Von der ursprünglichen Kritik der CDU/CSU an der Krankenhausreform von dem ehemaligen Minister Karl Lauterbach ist mittlerweile nicht mehr viel übrig. Die aktuelle Gesundheitsministerin Nina Warken will die Reform nur geringfügig korrigieren.… Weiterlesen
Heute und morgen findet in Weimar die jährliche Gesundheitsministerkonferenz (GMK) statt. Das Bündnis Klinikrettung begrüßt die Forderung der Vorsitzenden der Gesundheitsministerkonferenz nach schnellen Soforthilfen für Krankenhäuser. Auf der Tagesordnung der GMK stehen auch die Abstimmung und der Zeitplan für eine veränderte Krankenhausreform.… Weiterlesen
Liebe Freundinnen und Freunde der Daseinsvorsorge,
Union und SPD haben die Weichen für die nächsten vier Jahre gestellt. Glaubt man den Worthülsen der Politiker:innen, bricht ein goldenes Zeitalter für die Daseinsvorsorge an. In der Tat war die Notwendigkeit von Investitionen in die marode Infrastruktur in den vergangenen Wochen ein wichtiges Thema, aber vor allem im Zusammenhang mit der Aufnahme gigantischer Schulden und der Lockerung der Schuldenbremse für militärische Aufrüstung.
Die angekündigten Ausnahmen bestätigen die fundamentalen Fehler der Reform
Berlin/Himmelskron, den 09.04.2025. CDU/CSU und SPD haben den Koalitionsvertrag unterschrieben. Im Bereich Gesundheitsversorgung einigten sich die Parteien auf die Fortführung der Krankenhausreform, obwohl CDU/CSU vor der Verabschiedung der Reform Ende 2024 harsche Kritik geübt und große Änderungen bei der Machtübernahme angekündigt haben.… Weiterlesen