Das Bündnis Klinikrettung ist zur Anhörung zum Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz (KHVVG) im Gesundheitsausschuss im Bundestag am 25. September 2024 als Sachverständige eingeladen und hat eine Stellungnahme dazu verfasst. Die Stellungnahme als PDF-Datei kann hier heruntergeladen werden: https://www.gemeingut.org/wordpress/wp-content/uploads/2024/09/2024-09-19_Stellungnahme-Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz_BKR.pdf
Schriftliche Stellungnahme zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz – KHVVG)
Das Bündnis Klinikrettung entstand im Jahr 2020 auf Initiative von Krankenhausbeschäftigten und aktiven Bürger*innen aus ganz Deutschland.… Weiterlesen
Liebe Freundinnen und Freunde einer guten Gesundheitsversorgung,
am 25. September berät der Gesundheitsausschuss im Bundestag über das wichtigste Gesetz zur Krankenhausreform – das Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz. Im Oktober soll es verabschiedet werden. Die Folgen der Reform sind verheerend, deswegen rufen wir zum Protest auf!
Der Bundesrechnungshof (BRH) brachte in die Beratungen zum Bundeshaushalt einen Bericht ein, in dem auch die Finanzierung der Krankenhausreform thematisiert wird. Der BRH stellt fest, dass die Belastung der Gesetzlichen Krankenkassen (GKV) mit der Hälfte der geplanten Kosten für den Strukturumbau unzulässig ist.… Weiterlesen
Liebe Freundinnen und Freunde der Daseinsvorsorge,
eine Mischung aus Vertuschung, Ahnungslosigkeit und dem Versuch, Erfolge und Einigkeit einer zerstrittenen Regierungskoalition zu simulieren – das war unser Eindruck von der ersten Beratung des Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetzes (KHVVG) am 27. Juni im Bundestag. Aggressiv trugen die Abgeordneten Plattitüden zur Wichtigkeit der Daseinsvorsorge vor, obwohl diese mit der Krankenhausreform ganz bewusst verschlechtert wird.
betrifft: Emissionen durch Krankenhausabriss und -neubau
Sehr geehrte Damen und Herren,
die Strukturreform im Krankenhaussektor soll unter anderem die Zahl kleinerer, regionaler Kliniken reduzieren zugunsten von zentralen Großkliniken und dezentraler ambulanter Versorgung. Damit ist vorgesehen, die Versorgungsqualität zu steigern und Kosten zu sparen.… Weiterlesen
„KLINISCHER TOD – Wenn Krankenhäuser sterben…“ ist ein Dokumentarfilm vom Bündnis für Pflege Dresden. Der Film nimmt eine bezeichnende und sehenswerte Bestandsaufnahme über den Zustand unseres Gesundheitssystems vor. Zu Wort kommen ehemalige Beschäftigte, Politiker*innen und Aktivist*innen, die Krankenhausschließungen selbst miterlebt haben.… Weiterlesen
Anlässlich der ersten Lesung des Gesetzentwurfs zum Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz (KHVVG) an diesem Donnerstag äußerten Vertreter*innen verschiedener gesundheitspolitischer Initiativen auf einer gemeinsamen Pressekonferenz grundlegende Kritik an Lauterbachs Krankenhausreform. Weder die neuen Vorhaltepauschalen noch die Leistungsgruppen sind in ihrer vorliegenden Form geeignet, die Misere der Krankenhäuser zu beheben.
Pressemitteilung vom Bündnis Klinikrettung
Anlässlich der Gesundheitsministerkonferenz (GMK) in Travemünde protestierte das Bündnis Klinikrettung gemeinsam mit weiteren Initiativen aus ganz Deutschland gegen die geplante Krankenhausreform. Das Bündnis verlieh zum fünften Mal seinen Schmähpreis für Klinikschließer, die „Goldene Abrissbirne“. Dieses Mal stand der Preis ganz im Zeichen der anstehenden Krankenhausreform und wurde kollektiv verliehen: Er ging an die gesamte Gesundheitsministerkonferenz.… Weiterlesen
Gemeingut in BürgerInnenhand und das Bündnis Klinikrettung haben eine neue Ausgabe der Zeitung zu Klinikschließungen und zum aktuellen Stand der Krankenhausreform herausgegeben. Unter dem Titel „Nein zur Reform: Hände weg von unseren Kliniken“ ist die Zeitung als Beilage am 30. Mai in der Zeitung der Freitag erschienen.… Weiterlesen