Home » Archiv

Artikel aus der Kategorie: Genossenschaften


Allgemein, Autobahn, Genossenschaften, GG-Änderung, Mobilität »

[15 Jun 2016 ]
Denn sie wissen nicht worüber sie reden

Heute wurden aus zwei Quellen bekannt, dass hinsichtlich einer Bundesfernstraßengesellschaft  noch fast alles im Unklaren ist.
So teilte das Büro des Abgeordneten Norbert Brackmann, CDU,  heute auf Anfrage mit,

dass das für die kommende Sitzungswoche geplante Sonder-Berichterstattergespräch zum Thema Bundesfernstraßengesellschaft nicht stattfinden kann
dass der Bundesrechnungshof auf Nachfrage erklärt habe,dass das Gutachten bzw. der Bericht zu alternativen Organisations- und Finanzierungsformen für die Bundesfernstraßen aufgrund der Komplexität des Berichtes nach wie vor in der Bundesrechnungshof-internen Abstimmung ist

Auch der Regierende Bürgermeister von Berlin hat auf Nachfrage von attac Berlin zur Auftragsverwaltung der Bundesfernstraßengesellschaft Stellung genommen. In …

Allgemein, Energie, Genossenschaften, Rekommunalisierung »

[11 Okt 2013 ]
Trittbrettfahrer mit Tarnkappe

Von Carl Waßmuth / GiB
In den Wahlprogrammen von SPD, Grünen und der Linken gab es viele positive Bezüge zu Genossenschaften (s. dazu auch C. Waßmuth „Genossenschaften versus öffentliches Eigentum“). Am Beispiel Hamburg kann man nun sehen, wohin die Reise gehen kann: Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) akzeptiert das Ergebnis des Volksentscheids: „Die Bürgerinnen und Bürger haben sich im Volksentscheid für den vollständigen Rückkauf ausgesprochen.“
Diesem Votum sähe sich der Senat verpflichtet und werde den Volksentscheid nicht ins Leere laufen lassen, sondern seine Zusagen einhalten, sagte er. Anders die Bürgergenossenschaft Energienetz Hamburg: …

Allgemein, Energie, Genossenschaften, Rekommunalisierung »

[10 Okt 2013 ]
Genossenschaften versus öffentliches Eigentum

Von Carl Waßmuth
Unter dem Deckmantel der Rekommunalisierung wird von den Parteien die Umschichtung der privaten Anteile hin zu Genossenschaften massiv gefördert. Schon die CDU/CSU schreibt in ihrem Wahlprogramm [1]:  „Wie begrüßen und unterstützen […] Energiegenossenschaften“.
Im Wahlprogramm der SPD [2] ist man noch viel ausführlicher:

„Regionale „Bürger-Fonds” sollen den Erwerb von Anteilen an Infrastrukturen ermöglichen. Schon bestehende Beteiligungen wie „Bürgerwindparks” und Energiegenossenschaften sollten substanziell ausgebaut und auch auf leitungsgebundene Infrastrukturen – etwa im Bereich der Strom- und Breitbandnetze – Anwendung finden. Netze in Bürgerhand stärken die öffentliche Akzeptanz von Infrastruktureinrichtungen.“
„Für Akzeptanz und …