Von Ulrich Scholz
Im Sommer 2022 berichteten Berliner Medien von Kürzungen beim Schulbau, die von den Schulstadträtinnen mehrerer Bezirke in deutlichen Worten gerügt worden sind. Die Kürzungen wurden vom Sprecher des damaligen Finanzsenators mit der langjährigen massiven Überzeichnung des Investitionsprogramms des Landes Berlin begründet.… Weiterlesen
Pressemitteilung
Berlin, den 6.9.2023: Gemeingut in BürgerInnenhand (GiB) zeigt sich entsetzt über die neuerliche Kostenexplosion beim Schulbau durch die Howoge. Gestern hatte der Berliner Senat bekannt gegeben, den Kreditrahmen der Howoge auf 5,6 Milliarden Euro auszuweiten. Dafür soll die Howoge 16.000 Schulplätze neu bauen und 10.000 sanieren, also für nur ca.… Weiterlesen
Am 18. April 2023 veranstaltete die Friedrich-Ebert-Stiftung in Berlin eine Podiumsdiskussion unter dem Titel „Gemeinwohl oder Rendite? Privatisierungen in Deutschland“.
Die Podiumsgäste waren Dr. Marcel Bois (Forschungsstelle für Zeitgeschichte in Hamburg), Nora Rohde (DGB), Ralph Spiegler (SPD, Vizepräsident des Deutschen Städte- und Gemeindebunds) und Laura Valentukeviciute (Gemeingut in BürgerInnenhand).… Weiterlesen
Pressemitteilung von Gemenigut in BürgerInnenhand
Gemeingut in BürgerInnenhand (GiB) ist entsetzt über die Pläne der geplanten Koalition von CDU und SPD, unter Führung der CDU die Privatisierung im Schulbau sogar noch auszuweiten statt zu stoppen.
Dazu Carl Waßmuth, Sprecher von GiB:
… Weiterlesen„Das Einzige, was in den letzten fünf Jahren gut geklappt hat, war der öffentliche Schulneubau.
In Berlin sind Koalitionsverhandlungen. Wir haben an die Koalitionäre in spe aus CDU und SPD geschrieben und sie aufgefordert, die Berliner S-Bahn zu retten. Wann, wenn nicht jetzt!
Nachfolgend dokumentieren wir die Schreiben.
Sehr geehrter Kai Wegner, sehr geehrte Damen und Herren,
die Zukunft der Berliner S-Bahn ist in den kommenden Jahren eines der maßgeblichen verkehrs- und investitionspolitischen Themen Berlins.… Weiterlesen
Zum Schulbau in Berlin haben wir CDU und SPD einen Brief geschickt. Wir fordern die beiden Parteien auf, die Einbindung der Howoge auf die laufenden Neubauprojekte zu begrenzen – und die Howoge mit sofortiger Wirkung von ihren Verträgen zur Schulsanierung zu entbinden.… Weiterlesen
Die Pläne für die Auslagerung des Berliner Schulbaus an die Wohnungsbaugesellschaft Howoge GmbH haben sich als teurer, riskanter und zeitaufwendiger Irrweg herausgestellt. Die Wiederholungswahl ist eine Chance, diesen Irrweg zu verlassen, bevor er für 37 Jahre per Erbbaurecht zementiert wird. Deswegen schreiben wir noch im Wahlkampf an die Parteispitzen von SPD, Bündnis 90Die Grünen, CDU, FDP und Linken.… Weiterlesen
Pressemitteilung von Gemeingut in BürgerInnenhand (GiB) e. V.:
Berlin, den 23. November 2022: Gemeingut in BürgerInnenhand (GiB) startet ein Zirkular zum Schulbau in Berlin. Heute erscheint die erste Ausgabe der Reihe, die den Namen schulbaublatt berlin trägt, kurz sb³. Schriftleiter Karl-Heinz Ludewig von GiB zum Erscheinen des ersten Heftes:
… Weiterlesen„Der Schulbau in Berlin gehört zu Deutschlands größten Bauprojekten.
Pressemitteilung Gemeingut in BürgerInnenhand (GiB)
Wie eine aktuelle Studie von Gemeingut in BürgerInnenhand (GiB) zeigt, kostet die Auslagerung des Schulbaus an die Wohnungsbaugesellschaft Howoge 1,6 Mrd. Euro zusätzlich, ohne dass dabei schneller oder mit höherer Qualität gebaut wird. GiB hat für seine Untersuchungen die offiziellen Zahlen des Senats den aktuellen bundesdurchschnittlichen Kosten gegenübergestellt.… Weiterlesen
Gemeingut in BürgerInnenhand (GiB) kritisiert den Vorschlag der Berliner SPD scharf, die Wohnungsbaugesellschaft Berlinovo in den Schulbau einzubeziehen.
Dazu Carl Waßmuth von Gemeingut, Bauingenieur und Infrastrukturexperte von GiB:
„Was für eine Ablenkungsmanöver! Die SPD versucht, ihr Totalversagen im Zuge der Einbindung der Wohnungsbaugesellschaft Howoge zu verbergen.… Weiterlesen