Gemeingüter demokratisieren statt privatisieren!
Wir setzen uns für die Gemeingüter ein. Unsere Daseinsvorsorge verfällt zunehmends – wir wollen, dass sie gestärkt und wiederaufgebaut wird. Deswegen engagieren wir uns in verschiedenen Kampagnen und Bündnissen gegen die Privatisierung und für die Demokratisierung öffentlicher Infrastrukturen und Einrichtungen. Außerdem fordern wir eine Vermögensteuer: Denn nur wenn wir umverteilen, können wir die Daseinsvorsorge retten.
Das SEZ ist ein Denkmal – Klage wird eingereicht
Die NaturFreunde Berlin und Gemeingut in BürgerInnenhand kündigten heute an, den Denkmalstatus des Berliner Sport- und Erholungszentrum (SEZ) vor Gericht durchzusetzen. Die Zulässigkeit einer derartigen Klage belegt ein juristisches Positionspapier von Rechtsanwalt Benno Reinhardt.
Bilanz zu Krankenhäusern: Schließungen und Gewinne
In einer Pressekonferenz zog das Bündnis Klinikrettung heute für das Jahr 2025 seine jährliche Bilanz zum fortschreitenden Klinikkahlschlag in Deutschland. Das Bündnis rechnete gleichzeitig mit 40 Jahren Gewinnwirtschaft im Krankenhaussektor ab. Die Gewinne im Krankenhauswesen sind im Vergleich zu anderen Bereichen der Daseinsvorsorge hoch und bisher nicht gedeckelt. Das Bündnis Klinikrettung fordert die Abschaffung der Renditen im Krankenhauswesen.
SEZ: Gesetze zu Gefahrstoffen und Trennungsgebot für Abfälle sind einzuhalten
Die Rückbauarbeiten für das SEZ am 28. November waren offenbar illegal. Wie jetzt der Berliner Kurier berichtete, hat die Wohnungsbaugesellschaft WBM beim Bezirksamt beantragt, die bereits geschehenen Bagger-Arbeiten nachträglich zu genehmigen. Gemeingut weist darauf hin, dass von der beauftragten Firma die gesetzlichen Vorgaben für den Umgang mit Gefahrstoffen missachtet wurden. Aus diesem Anlass wird an die gesetzlichen Vorgaben für einen geordneten Rückbau von Gebäuden erinnert.
Krankenhausversorgung: Reform der Reform stoppen
In der heutigen Sitzung berät der Gesundheitsausschuss des Deutschen Bundestags über den Entwurf des Gesetzes zur Anpassung der Krankenhausreform (KHAG). Das Bündnis Klinikrettung kritisiert in seiner Pressemeldung, dass das Gesetz keine Abkehr von der verheerenden Krankenhausreform darstellt. Auch mit KHAG wird die stationäre wohnortnahe Versorgung empfindlich ausgedünnt.
Gemeingut-Infobrief: Alarmstufe Rot – das SEZ brauchen jetzt Ihre Hilfe
Gestern, am 26. November, wurde mit Abrissarbeiten am Berliner Sport- und Erholungszentrum (SEZ) begonnen. Dabei fordern immer mehr Menschen, das SEZ zu erhalten. Was Sie jetzt konkret für den Erhalt des SEZ tun können, erfahren Sie in unserem Infobrief.
Gemeingut-Infobrief zum SEZ: Das SEZ braucht uns
Die Anstrengungen von Bausenator Christian Gaebler, das SEZ niederreißen zu lassen, sind weiter fortgeschritten. Hoffnung auf Rettung besteht dennoch weiterhin – wenn wir aktiv bleiben und wenn wir es schaffen, das Thema in den Berliner Wahlkampf 2026 zu bringen. Wie das geht lesen Sie in diesem Infobrief.
Das SEZ ist ein Denkmal – Klage wird eingereicht
Die NaturFreunde Berlin und Gemeingut in BürgerInnenhand kündigten heute an, den Denkmalstatus des Berliner Sport- und Erholungszentrum (SEZ) vor Gericht durchzusetzen. Die Zulässigkeit einer derartigen Klage belegt ein juristisches Positionspapier von Rechtsanwalt Benno Reinhardt.
Bilanz zu Krankenhäusern: Schließungen und Gewinne
In einer Pressekonferenz zog das Bündnis Klinikrettung heute für das Jahr 2025 seine jährliche Bilanz zum fortschreitenden Klinikkahlschlag in Deutschland. Das Bündnis rechnete gleichzeitig mit 40 Jahren Gewinnwirtschaft im Krankenhaussektor ab. Die Gewinne im Krankenhauswesen sind im Vergleich zu anderen Bereichen der Daseinsvorsorge hoch und bisher nicht gedeckelt. Das Bündnis Klinikrettung fordert die Abschaffung der Renditen im Krankenhauswesen.
SEZ: Gesetze zu Gefahrstoffen und Trennungsgebot für Abfälle sind einzuhalten
Die Rückbauarbeiten für das SEZ am 28. November waren offenbar illegal. Wie jetzt der Berliner Kurier berichtete, hat die Wohnungsbaugesellschaft WBM beim Bezirksamt beantragt, die bereits geschehenen Bagger-Arbeiten nachträglich zu genehmigen. Gemeingut weist darauf hin, dass von der beauftragten Firma die gesetzlichen Vorgaben für den Umgang mit Gefahrstoffen missachtet wurden. Aus diesem Anlass wird an die gesetzlichen Vorgaben für einen geordneten Rückbau von Gebäuden erinnert.
Krankenhausversorgung: Reform der Reform stoppen
In der heutigen Sitzung berät der Gesundheitsausschuss des Deutschen Bundestags über den Entwurf des Gesetzes zur Anpassung der Krankenhausreform (KHAG). Das Bündnis Klinikrettung kritisiert in seiner Pressemeldung, dass das Gesetz keine Abkehr von der verheerenden Krankenhausreform darstellt. Auch mit KHAG wird die stationäre wohnortnahe Versorgung empfindlich ausgedünnt.
Gemeingut-Infobrief: Alarmstufe Rot – das SEZ brauchen jetzt Ihre Hilfe
Gestern, am 26. November, wurde mit Abrissarbeiten am Berliner Sport- und Erholungszentrum (SEZ) begonnen. Dabei fordern immer mehr Menschen, das SEZ zu erhalten. Was Sie jetzt konkret für den Erhalt des SEZ tun können, erfahren Sie in unserem Infobrief.
Gemeingut-Infobrief zum SEZ: Das SEZ braucht uns
Die Anstrengungen von Bausenator Christian Gaebler, das SEZ niederreißen zu lassen, sind weiter fortgeschritten. Hoffnung auf Rettung besteht dennoch weiterhin – wenn wir aktiv bleiben und wenn wir es schaffen, das Thema in den Berliner Wahlkampf 2026 zu bringen. Wie das geht lesen Sie in diesem Infobrief.
Das SEZ ist ein Denkmal – Klage wird eingereicht
Die NaturFreunde Berlin und Gemeingut in BürgerInnenhand kündigten heute an, den Denkmalstatus des Berliner Sport- und Erholungszentrum (SEZ) vor Gericht durchzusetzen. Die Zulässigkeit einer derartigen Klage belegt ein juristisches Positionspapier von Rechtsanwalt Benno Reinhardt.
Bilanz zu Krankenhäusern: Schließungen und Gewinne
In einer Pressekonferenz zog das Bündnis Klinikrettung heute für das Jahr 2025 seine jährliche Bilanz zum fortschreitenden Klinikkahlschlag in Deutschland. Das Bündnis rechnete gleichzeitig mit 40 Jahren Gewinnwirtschaft im Krankenhaussektor ab. Die Gewinne im Krankenhauswesen sind im Vergleich zu anderen Bereichen der Daseinsvorsorge hoch und bisher nicht gedeckelt. Das Bündnis Klinikrettung fordert die Abschaffung der Renditen im Krankenhauswesen.
SEZ: Gesetze zu Gefahrstoffen und Trennungsgebot für Abfälle sind einzuhalten
Die Rückbauarbeiten für das SEZ am 28. November waren offenbar illegal. Wie jetzt der Berliner Kurier berichtete, hat die Wohnungsbaugesellschaft WBM beim Bezirksamt beantragt, die bereits geschehenen Bagger-Arbeiten nachträglich zu genehmigen. Gemeingut weist darauf hin, dass von der beauftragten Firma die gesetzlichen Vorgaben für den Umgang mit Gefahrstoffen missachtet wurden. Aus diesem Anlass wird an die gesetzlichen Vorgaben für einen geordneten Rückbau von Gebäuden erinnert.
Krankenhausversorgung: Reform der Reform stoppen
In der heutigen Sitzung berät der Gesundheitsausschuss des Deutschen Bundestags über den Entwurf des Gesetzes zur Anpassung der Krankenhausreform (KHAG). Das Bündnis Klinikrettung kritisiert in seiner Pressemeldung, dass das Gesetz keine Abkehr von der verheerenden Krankenhausreform darstellt. Auch mit KHAG wird die stationäre wohnortnahe Versorgung empfindlich ausgedünnt.
Gemeingut-Infobrief: Alarmstufe Rot – das SEZ brauchen jetzt Ihre Hilfe
Gestern, am 26. November, wurde mit Abrissarbeiten am Berliner Sport- und Erholungszentrum (SEZ) begonnen. Dabei fordern immer mehr Menschen, das SEZ zu erhalten. Was Sie jetzt konkret für den Erhalt des SEZ tun können, erfahren Sie in unserem Infobrief.
Gemeingut-Infobrief zum SEZ: Das SEZ braucht uns
Die Anstrengungen von Bausenator Christian Gaebler, das SEZ niederreißen zu lassen, sind weiter fortgeschritten. Hoffnung auf Rettung besteht dennoch weiterhin – wenn wir aktiv bleiben und wenn wir es schaffen, das Thema in den Berliner Wahlkampf 2026 zu bringen. Wie das geht lesen Sie in diesem Infobrief.