Unterschriftenübergabe an Spahn: Stopp von Klinikschließungen gefordert

Berlin, den 27. Januar 2021: In einer öffentlichen Aktion haben heute Aktive vom Bündnis Klinikrettung Unterschriften für Bundesgesundheitsminister Jens Spahn abgegeben. Sie protestierten damit gegen laufende Klinikschließungen und forderten Spahn auf, einen sofortigen Stopp der Schließungen von Krankenhäusern in Deutschland zu veranlassen. Zwanzig Schautafeln zeigten Kliniken, die 2020 schließen mussten, davor wurde jeweils eine Gedenkkerze aufgestellt.

Dazu Laura Valentukeviciute, Mitbegründerin vom Bündnis Klinikrettung und Vorstand von Gemeingut in BürgerInnenhand (GiB):

„Minister Spahn ließ vor zwei Wochen mitteilen, dass er keine Kenntnis über die Schließung von Kliniken im Pandemiejahr 2020 hat. Wir bringen ihm hier Namen und Standort von allein zwanzig Kliniken, die im Pandemiejahr 2020 schließen mussten. Wir fragen: Herr Spahn, was jetzt? Was sagen Sie zu diesem skandalösen Abbau der stationären Versorgung? Viele der Krankenhäuser haben Corona-Patienten behandelt. Jetzt sind sie zu. Wohin sollen künftige Patientinnen und Patienten nun gebracht werden?“

Carl Waßmuth vom Bündnis Klinikrettung und Sprecher von GiB fügt hinzu:

„Der Bundesgesundheitsminister muss handeln, und zwar sofort. Dreißig weitere Krankenhäuser sind schließungsgefährdet, 190 Kliniken sind akut insolvenzbedroht. Herr Spahn sagt, der Bund wäre nicht zuständig. In Berlin wurde gerade das Volksbegehren für „Gesunde Krankenhäuser“ vom Verfassungsgericht abgelehnt – weil nicht das Land, sondern der Bund zuständig sei. Es ist nicht die Zeit, sich gegenseitig den schwarzen Peter zuzuschieben. Herr Spahn kann und muss jetzt garantieren, dass keine einzige weitere Klinik geschlossen wird.“

Die Aktiven überreichten 8.731 Unterschriften zusammen mit einem Forderungskatalog. Gleichzeitig wiesen sie auf 22 weitere Unterschriftensammlungen sowie zwei Bürgerentscheide hin, die sich ebenfalls gegen Schließung von Kliniken wandten bzw. wenden, zusammen weitere 418.000 Voten.

Pressekontakt: Carl Waßmuth, carl.wassmuth@gemeingut.org

Fotos von der Aktion:

Deutschland, Berlin, 27.01.2021, Aktion, Aktive vom Bündnis Klinikrettung, Unterschriften für Bundesgesundheitsminister Jens Spahn, sie protestierten damit gegen laufende Klinikschließungen und forderten Spahn auf, einen sofortigen Stopp der Schließungen von Krankenhäusern in Deutschland zu veranlassen, zwanzig Schautafeln zeigten Kliniken, die 2020 schließen mussten, davor wurde jeweils eine Gedenkkerze aufgestellt, links: Laura Valentukeviciute, Mitbegründerin vom Bündnis Klinikrettung und Vorstand von Gemeingut in BürgerInnenhand (GiB), © Rolf Zoellner
Deutschland, Berlin, 27.01.2021, © Rolf Zoellner
Deutschland, Berlin, 27.01.2021, Aktive vom Bündnis Klinikrettung © Rolf Zoellner
Deutschland, Berlin, 27.01.2021 © Rolf Zoellner
Deutschland, Berlin, 27.01.2021, Zwanzig Schautafeln zeigten Kliniken, die 2020 schließen mussten, davor wurde jeweils eine Gedenkkerze aufgestellt, © Rolf Zoellner
Deutschland, Berlin, 27.01.2021, 20 Schautafeln mit Kliniken, die 2020 schließen mussten © Heike Stiehler

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Liste im Jahr 2020 geschlossener Krankenhäuser:

DatumStadtBundesland
01.02.ParsbergBayern
01.07.RiedlingenBaden-Württemberg
01.07.WaldsassenBayern
JuniSchneebergSachsen
01.08.VohenstraußBayern
01.08.WedelSchleswig-Holstein
01.09.HavelbergSachsen-Anhalt
30.09.WeingartenBaden-Württemberg
01.10.Essen-AltenessenNordrhein-Westfalen
01.10.Bochum-LindenNordrhein-Westfalen
01.10.OberweselRheinland-Pfalz
01.10.St. GoarRheinland-Pfalz
31.10.FürthBayern
15.12.OttweilerSaarland
20.12.MannheimBaden-Württemberg
31.12.LehninBrandenburg
31.12.Essen-StoppenbergNordrhein-Westfalen
31.12.St. TönisNRW
31.12.IngelheimRheinland-Pfalz
31.12.LosheimSaarland

30 Städte und Standorte, an denen Krankenhäuser akut von Schließung bedroht sind:

Aurich, Bad Urach, Baden-Baden, Berlin-Tempelhof, Böblingen, Bockum-Hövel, Bonn, Borstel, Buchen, Bühl, Dresden-Neustadt, Emden, Ettenheim, Gengenbach, Hamburg-Wilhelmsburg, Kehl, Königsfeld , Lörrach, Mosbach, Baden, Norden, Oberkirch, Olbernhau, Rastatt, Rheinfelden, Schopfheim, Sindelfingen, St. Blasien, Stolzenau, Weiden in der Oberpfalz und Winterberg.

3 comments

  1. Ich glaube das Gesundheitssystem muss erst komplett gegen die Wand gefahren werden bis die Regierung wach wird.Vorher wird sich leider nichts ändern

  2. KEINE KLINIK SCHLIEßUNG!

    DAS IST WOHL IN JETZIGER DURCH DIE POLIT MACHER SPAHN MERKEL ZIEMLICH UNGLAUBWÜRDIG ??? !!!! O D E R ???? MERKT IHR ES EIGENTLICH ?

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