Was ist ÖPP/PPP?

Übersicht:

Unse­re For­de­run­gen

  1. Kei­ne neu­en PPP-Pro­jek­te, Rück­ab­wick­lung bestehen­der bereits abge­schlos­se­nen Ver­trä­ge
  2. Offen­le­gung der Schat­ten­haus­hal­te und aller PPP-Pro­jek­te mit sämt­li­chen Neben­ab­spra­chen
  3. Ersatz­lo­se Auf­lö­sung der PPP-Wer­be­agen­tur „Part­ner­schaf­ten Deutsch­land AG
  4. Steu­er­ge­rech­tig­keit zur Finan­zie­rung öffent­li­cher Auf­ga­ben
  5. Rück­nah­me der Schul­den­brem­se und Ver­zicht auf den Fis­kal­pakt
  6. Ret­tungs­schir­me für Kom­mu­nen statt für Ban­ken
  7. Güns­ti­ge Kre­di­te der Euro­päi­schen Zen­tral­bank direkt an die öffent­li­che Hand und an die Kom­mu­nen statt an die Ban­ken

Ein Kommentar »

  • Manfred Korte sagt:

    Mei­ne Kom­mu­ne Neu­stadt am Rgbge. plant ein neu­es Rat­haus, teil­wei­se in Eigen­nut­zung, teil­wei­se in Misch­nut­zung mit Ein­zel­han­del als Mie­ter. Die Finan­zie­rung wur­de von PD-Part­ner­schaft Deutsch­land gerech­net, mit einem Preis­vor­teil von weni­gen Mil­lio­nen über 30 Jah­re für ÖPP. Es gibt Leu­te, die sagen, dass die Kom­mu­ne hier als Anker­mie­ter mit ver­läss­li­chen Zah­lun­gen gegen ein unsi­che­res Kli­en­tel Ein­zel­han­del benutzt wird.
    PD ist dar­auf aus­ge­legt, den Staat in all sei­nen Struk­tu­ren von Schul­den frei zu hal­ten, bzw. die­se in die Zukunft zu ver­tei­len. Herr Schäub­le, der Dienst­herr die­ser Insti­tu­ti­on, ver­tritt die­ses Ziel.
    Für die poli­ti­sche Oppo­si­ti­on und die Bür­ger, denen die­ses Modell heu­te, 19.1.17, vor­ge­stellt wird, ist das Gan­ze schwer durch­schau­bar, denn es gibt kei­ne Gegen­kal­ku­la­ti­on.
    Gibt es hier für eine Mög­lich­keit? Das Bau­vor­ha­ben ist noch in einer frü­hen Pla­nungs­pha­se. Es ist noch genü­gend Zeit für Gegen­dar­stel­lung und Auf­klä­rung.

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