In seiner heutigen Sitzung berät der Gesundheitsausschuss des Deutschen Bundestags über den Entwurf des Gesetzes zur Anpassung der Krankenhausreform (Krankenhausreformanpassungsgesetz – KHAG). Das Bündnis Klinikrettung kritisiert das Gesetz wir folgt:
Laura Valentukeviciute, Sprecherin des Bündnis Klinikrettung:
Die Änderungen an der Krankenhausreform, die mit dem KHAG angestrebt werden, sind nur minimal. Es geht lediglich um Fristverschiebungen von wenigen Monaten. An dem verheerenden Charakter der Reform ändert das leider nichts. Es wird zahlreiche Zusammenlegungen und Schließungen von Krankenhäusern geben, die stationäre Versorgung wird empfindlich ausgedünnt. Betroffen sind vor allem kleinere wohnortnahe Krankenhäuser der Allgemein- und Notfallversorgung, die die strengen Strukturmerkmale für Leistungsgruppen nicht erfüllen können.“
Klaus Emmerich, Klinikvorstand i. R.:
„Schon jetzt ist die Krankenhausversorgung so ausgedünnt, dass beispielsweise in 160 Postleitzahlregionen in Bayern die 30-Minuten-Erreichbarkeit eines Allgemeinkrankenhauses einschließlich stationärer Notfallversorgung im Notfall nicht mehr gewährleistet ist. Andere, vor allem ländliche Regionen Deutschlands sind ebenfalls massiv gefährdet. Wir brauchen eine Reform, die die flächendeckende Versorgung sichert und nicht zerstört. Eine transparente demokratische Bedarfsplanung und die Selbstkostendeckung der Krankenhäuser sind die richtigen Instrumente dafür.“